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"Regelmäßig erhebliche Ausschreitungen"

Bayern - Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) rechnet mit heftigen Auseinandersetzungen am Rande des G-8-Gipfels.

Zwar hoffe er, dass das nicht der Fall sei, „aber es ist damit zu rechnen, dass unter der großen Zahl der friedlichen Demonstranten auch eine nennenswerte Zahl von Autonomen ist, denen es darum geht, Gewalttaten zu begehen“, sagte Beckstein der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe).

Zur Begründung erklärte Beckstein, dass es bereits im Vorfeld „eine erhebliche Anzahl von Straftaten“ gegeben habe. Die sei zwar „vorwiegend im Norden Deutschlands“ gewesen, „aber wir haben auch Straftaten, die beispielsweise in Nürnberg begangen worden sind, wo Aktivisten versucht haben, das Potenzial der autonomen Szene zu mobilisieren“.

Deswegen sei Beckstein zufolge ein massiver Polizeieinsatz notwendig. „Es wäre mir sehr viel lieber, wenn die Polizei nur mit geringer Stärke dort sein müsste“, erklärte er der Zeitung, „aber Veranstaltungen der G-8-Kritiker – das hat sich in der Vergangenheit leider gezeigt – sind eben keine Kirchentage. Es kommt regelmäßig zu erheblichen Ausschreitungen und deswegen ist leider ein derartig massiver Polizeieinsatz notwendig.“ Rund 1.400 Polizistinnen und Polizisten stelle alleine Bayern dafür ab.

Beckstein verteidigte auch die Verwendung von Geruchsproben bekannter Globarisierungskritiker. Es sei „nichts neues und richtig“, Geruchsproben „zur Aufklärung schwerster Straftaten zu machen“. Es sei „eine falsche Darstellung, dass man von Tausenden von Demonstranten auf bloßen Verdacht hin Geruchsproben genommen hätte“, betonte Beckstein in der „Passauer Neuen Presse“. „Es ging um schwere Straftaten, nämlich Brandstiftung. Gerichte haben im Zuge des Ermittlungsverfahrens auf Antrag der Bundesanwaltschaft diese Geruchsproben angeordnet. Das ist zulässig und notwendig.“ Kritiker hatten darauf hingewiesen, dass auch die DDR-Staatssicherheit Geruchsproben von Verdächtigen genommen hatte.

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