Rechnungshofbericht ist positiv ausgefallen

Der Personalstand im Lustenauer Rathaus ist mit anderen Gemeinden verglichen niedrig.
Der Personalstand im Lustenauer Rathaus ist mit anderen Gemeinden verglichen niedrig. ©Foto: N. Bühler

Lob für die effiziente Verwaltung und die solide Finanzgebarung.

Lustenau. Befriedigung und Stolz löste in der letzten Sitzung der Lustenauer Gemeindevertretung die Diskussion des Rechnungshofberichtes über die Prüfung der Gemeindegebarung in der Zeit von 2005 bis 2008 aus. Einleitend skizzierte Bürgermeister Kurt Fischer die wesentlichen Eckpunkte des Prüfungsberichtes und fasste die Ergebnisse prägnant zusammen. “Lustenau ist gut aufgestellt” ist sein Resümee.

Personal und Finanzen
Geprüft wurden im Oktober und November 2009 die zwei Teilbereiche Personal und Finanzen, wobei es nicht nur Lob gab, sondern auch Anregungen und Empfehlungen. “Diese haben wir zum Teil schon aufgegriffen”, versicherte BM Fischer.

Niedriger Personalstand
Ziel der Überprüfung war vor allem die Beurteilung der Organisation des Gemeindeamtes und der Personal-verwaltung, die finanzielle Lage und Haushaltsführung der Gemeinde sowie die Abgabeneinhebung und die Gebührenhaushalte. Positiv hervorgehoben wurden vor allem die effiziente, schlanke Verwaltung, die zweckmäßige Organisation des Gemeindeamtes und das neue Dienst- und Besoldungsrecht. Lustenau liegt beim Personalstand vergleichsweise unter dem Schnitt der österreichischen Verwaltungen.

Der Bürgermeister betonte: “Die Prüfung durch kompetente Fachleute bietet eine fundierte Analyse und ist ein ausgezeichnetes Mittel für die Organisation der Verwaltung und deren Optimierung.” Beanstandet wurden im Verwaltungsbereich unter anderem die verspätete Vorschreibung der Kanalanschlussbeiträge, die noch fehlende Umsetzung des “Riedhüttenkonzepts” sowie das Fehlen eines umfassenden Qualitätsmanagements. Lob gab es für die finanzielle Haushaltsgebarung, die zurückhaltende Ausgabenpolitik und die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde. Die Verschuldung empfanden die Prüfer als hoch, räumten aber ein, dass der Schuldenstand vor allem auf die Darlehensfinanzierung des Ausbaues der Ortskanalisation zurückzuführen ist.

Stellungnahmen

GR Ernst Hagen (FPÖ) freute sich über den positiven Prüfungsbericht sehr, weil im Prüfungszeitraum von 2005 – 2008 noch Hans-Dieter Grabher Bürgermeister (FPÖ) und Finanzreferent war. “Der Bericht ist ein Dokument für die gute Politik unter Hans-Dieter Grabher”, erklärte der freiheitliche Klubobmann. Er nahm auch die Kritikpunkte zur Kenntnis und warnte vor einer weiteren Verschuldung bei Investitionsprojekten.

GV Bernd Bösch (Grüne) stellte fest: “Politik und Verwaltung funktionieren in Lustenau gut. Natürlich wurde auch Verbesserungspotenzial aufgezeigt. Kreditaufnahmen befürworte auch ich nur bei dringenden Projekten wie die Leichtathletikanlage im Sportpark.”

GV Dr. Walter Bösch (SPÖ) verwies auch auf einige kritische Töne im grundsätzlich erfreulichen Bericht. “Beim Schuldenstand wurde ein Warnschild aufgestellt”, mahnte er.
Dr. Walter Bösch

Text: Ferdinand Ortner

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Lustenau
  • Rechnungshofbericht ist positiv ausgefallen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen