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Rechnungsergebnis 2011 genehmigt

Am 22. Mai 2012 wurde in der Stadtvertretung der Rechnungsabschluss 2011 der Landeshauptstadt Bregenz genehmigt. Bürgermeister DI Markus Linhart nannte das Ergebnis „besser, als ursprünglich angenommen“.

Eine Rechtfertigung, sich beruhigt zurückzulehnen, lasse sich aus den Zahlen aber sicher nicht herauslesen. Künftigen Herausforderungen mit entsprechendem Investitionsbedarf stehe ein enges finanzielles Korsett gegenüber, das durch den verstärkten Druck des Bundes noch weiter zusammengeschnürt würde. Stichworte hierfür seien der „Stabilitätspakt“ und die „Schuldenbremse“, aber auch die geplante Vorsteuer-Neuregelung.

Im Detail: Das Volumen des städtischen Haushaltes belief sich 2011 auf rund 93 Millionen €. Mit 10,6 Millionen € wurde verhältnismäßig viel investiert. Dahinter steckten jedoch beträchtliche Kapitaltransfers aus 2010, mit denen unter anderem auch wichtige Grundankäufe finanziert wurden. Hatte man bei der Budgeterstellung noch mit einen Schuldenplus von fast 7 % gerechnet, waren es beim Jahresabschluss de facto nur 1,7 % und ein Endsaldo von 63 Millionen €.

Aufgrund der überraschend guten Konjunkturentwicklung fehlten der Stadt anstelle der erwarteten 5,3 Millionen € also nur 910.000 €, um ausgeglichen zu budgetieren. Dass es dennoch ein Nettodefizit gab, hat seinen Grund in der prekären Situation rund um die Ertragsanteile und den Landesfonds. Zwar erhält Bregenz vom Bund seit 2001 um 17 % mehr Ertragsanteile. Gleichzeitig aber sind die Ausgaben für den Landesfonds um 36 % gestiegen. Dazu zählen zwingende Einzahlungen in den Sozialfonds, Spitalsbeiträge und Ähnliches. Sie hoben den Vorteil aus der positiven konjunkturellen Entwicklung sofort wieder auf.

Hinsichtlich des landesinternen Finanzausgleichs finden zwischen Bürgermeister DI Markus Linhart und Landeshauptmann Mag. Markus Wallner Gespräche statt. Linhart bewertet deren bisherigen Verlauf als „zurückhaltend positiv“.

Das Rechnungsergebnis 2011 ist aber nicht nur konjunkturell bedingt, sondern auch aufgrund von Einsparungen besser als vermutet. Dass die Stadt 2011 sparsam agierte, lässt sich zum Beispiel an den Personalkosten erkennen. Sie stiegen zwar gegenüber dem Voranschlagswert um 2,4 %. Im Vergleich mit 2010 war allerdings nur eine geringfügige Zunahme von 0,3 % zu verzeichnen, was einen Spitzenwert darstellt.

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