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Rechnungsabschluss 2018: Vorarlberg ohne "Netto-Neuverschuldung"

Vorarlberg schloss das Jahr 2018 ohne Neuverschuldung ab.
Vorarlberg schloss das Jahr 2018 ohne Neuverschuldung ab. ©Steurer
Vorarlberg hat das Jahr 2018 finanztechnisch wie in den Vorjahren ohne Netto-Neuverschuldung abgeschlossen. Das erhalte Spielraum, um in Zukunftsfelder investieren zu können, betonte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bei der Präsentation der Zahlen. Stabile Landesfinanzen seien das "Rückgrat Vorarlbergs". Der Rechnungsabschluss wurde von der Landesregierung einstimmig zur Kenntnis genommen.
Bregenz. Das Gesamtvolumen des Vorarlberger Landesbudgets stieg 2018 um 3,3 Prozent auf 1,850 Mrd. Euro (2017: 1,791 Mrd. Euro) an. Die höchsten Ausgaben – knapp 72 Prozent des Gesamtvolumens – entfielen wie in den vergangenen Jahren auf drei große Budgetgruppen. In die Bereiche Gesundheit mit 485,93 Mio. Euro (2017: 455,44 Mio.) und Bildung mit 460,80 Mio. Euro (2017: 445,71 Mio.) floss rund die Hälfte des Landesetats, für die Soziale Wohlfahrt (inklusive Wohnbauförderung) wurden 382,00 Mio. Euro (2017: 357,49 Mio.) ausgegeben.

Auf der Einnahmenseite stiegen die Ertragsanteile des Bundes von 733,8 Mio. Euro auf 777,0 Mio. Euro (plus 5,9 Prozent), “das ist schon enorm”, räumte Wallner ein, der aufgrund der brummenden Konjunktur “hervorragende Rahmenbedingungen” ausmachte. Die Verschuldung des Landes verringerte sich geringfügig und betrug zum Jahresende 2018 110,51 Mio. Euro (2017: 110,54 Mio.). Damit sank auch die Pro-Kopf-Verschuldung von 282 Euro auf 280 Euro.

Der Bund schuldet Vorarlberg 18 Mio. Euro

Zwar mussten zum Ausgleich des Budgets 7,1 Mio. Euro an Rücklagen aufgelöst werden, das habe aber vor allem damit zu tun, dass der Bund Zahlungen für die Grundversorgung in Höhe von 18 Mio. Euro noch nicht geleistet habe, erklärte Wallner in seiner Funktion als Finanzreferent. Zudem habe das Land auch abermals darauf verzichtet, ihm in Sachen Heimfallsrecht zustehendes Geld aus der landeseigenen Illwerke AG herauszunehmen. “Wir sparen das Geld lieber im eigenen Unternehmen an”, so Wallner, der auf Zinsvorteile verwies. Nach der Herausnahme der 7,1 Mio. Euro standen dem Land zum Jahresende 2018 noch 112,4 Mio. Euro (2017: 119,5 Mio.) an Rücklagen zur Verfügung.

Wallner und seine Regierungskollegin Katharina Wiesflecker (Grüne) unterstrichen die getätigten Investitionen in Zukunftsbereiche und nannten explizit die Bildung, das leistbare Wohnen, die Kinderbetreuung oder auch die Mobilität. So stiegen etwa die Ausgaben in der Frühpädagogik von 49,7 Mio. Euro im Jahr 2014 auf 64,8 Mio. Euro im vergangenen Jahr an. In der Flüchtlingshilfe (Grundversorgung) gingen die Kosten hingegen ein weiteres Mal deutlich zurück, sie lagen zuletzt bei 27,8 Mio. Euro nach 34,4 Mio. Euro (2017). Auch in der Mindestsicherung nahm der Aufwand ab, nämlich von 41,0 auf 34,1 Mio. Euro. Das zeige, dass es sehr gut gelinge, Asylberechtigte auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen, sagte Wiesflecker.

Zahlen, Daten, Fakten aus dem Jahr 2018

  • Erstmals wurden über 64 Millionen Euro in der Vorschulischen Erziehung ausgegeben.
  • Ca. 10.000 Kinder werden in 251 Kindergärten von gut 1.450 Pädagogen betreut.
  • Für die Schülerbetreuung wurden 6,7 Millionen Euro ausgegeben. 10.135 Schüler wurden ganztägig betreut.
  • In die Berufsschulen des Landes flossen 2018 (ohne Lehrerpersonalaufwand und bauliche Maßnahmen) 11,3 Millionen Euro.
  • 9 Millionen Euro standen für beschäftigungs- und bildungspolitische Maßnahmen zur Verfügung.
  • Knapp 3,4 Millionen Euro an Familienzuschüssen wurde für 1.255 Kinder ausbezahlt.
  • Rund eine Milliarde Euro an Landesförderungen und Bedarfszuweisungen flossen von Landesseite an Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum von 2014 bis inkl. 2019
  • Im Jahr 2018 wurden in Vorarlberg 1.579 Neubauwohnungen und 1.521 Sanierungen gefördert.
  • Insgesamt wurden 727 vom Land geförderten Neubauwohnungen im Bereich der gemeinnützigen Wohnungen zugesagt.
  • Die Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr belaufen sich 2018 auf insgesamt 30 Millionen Euro.

(Red.)

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