Rechnungsabschluss 2018: Vorarlberg ohne "Netto-Neuverschuldung"

Auf der Einnahmenseite stiegen die Ertragsanteile des Bundes von 733,8 Mio. Euro auf 777,0 Mio. Euro (plus 5,9 Prozent), “das ist schon enorm”, räumte Wallner ein, der aufgrund der brummenden Konjunktur “hervorragende Rahmenbedingungen” ausmachte. Die Verschuldung des Landes verringerte sich geringfügig und betrug zum Jahresende 2018 110,51 Mio. Euro (2017: 110,54 Mio.). Damit sank auch die Pro-Kopf-Verschuldung von 282 Euro auf 280 Euro.

Der Bund schuldet Vorarlberg 18 Mio. Euro

Zwar mussten zum Ausgleich des Budgets 7,1 Mio. Euro an Rücklagen aufgelöst werden, das habe aber vor allem damit zu tun, dass der Bund Zahlungen für die Grundversorgung in Höhe von 18 Mio. Euro noch nicht geleistet habe, erklärte Wallner in seiner Funktion als Finanzreferent. Zudem habe das Land auch abermals darauf verzichtet, ihm in Sachen Heimfallsrecht zustehendes Geld aus der landeseigenen Illwerke AG herauszunehmen. “Wir sparen das Geld lieber im eigenen Unternehmen an”, so Wallner, der auf Zinsvorteile verwies. Nach der Herausnahme der 7,1 Mio. Euro standen dem Land zum Jahresende 2018 noch 112,4 Mio. Euro (2017: 119,5 Mio.) an Rücklagen zur Verfügung.

Wallner und seine Regierungskollegin Katharina Wiesflecker (Grüne) unterstrichen die getätigten Investitionen in Zukunftsbereiche und nannten explizit die Bildung, das leistbare Wohnen, die Kinderbetreuung oder auch die Mobilität. So stiegen etwa die Ausgaben in der Frühpädagogik von 49,7 Mio. Euro im Jahr 2014 auf 64,8 Mio. Euro im vergangenen Jahr an. In der Flüchtlingshilfe (Grundversorgung) gingen die Kosten hingegen ein weiteres Mal deutlich zurück, sie lagen zuletzt bei 27,8 Mio. Euro nach 34,4 Mio. Euro (2017). Auch in der Mindestsicherung nahm der Aufwand ab, nämlich von 41,0 auf 34,1 Mio. Euro. Das zeige, dass es sehr gut gelinge, Asylberechtigte auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen, sagte Wiesflecker.

Zahlen, Daten, Fakten aus dem Jahr 2018

(Red.)