Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Rauchverbot: Auch ÖVP wird Antrag zustimmen

Die ÖVP wird dem Rauchverbot in der Gastronomie zustimmen.
Die ÖVP wird dem Rauchverbot in der Gastronomie zustimmen. ©APA/Helmut Fohringer (APA/Red)
Das Rauchverbot könnte sich bald durchsetzten. Nun hat sich auch die ÖVP darauf verständigt, einem entsprechenden Antrag zuzustimmen.
SPÖ, NEOS und JETZT einigen sich auf Antrag
VfGH berät über Rauchverbot
Kommt Rauchverbot nun doch?

Dem Rauchverbot in der Gastronomie steht kaum noch etwas im Weg. Die ÖVP hat sich mit den früheren Oppositionsparteien darauf verständigt, am Ende der heutigen Sitzung des Nationalrats einem entsprechenden Fristsetzungsantrag zuzustimmen, womit das Thema im Juli-Plenum abgehandelt werden kann.

Die Volkspartei wartet mit der Zustimmung zum Gesetz an sich noch formal ab, weil sie zunächst den VfGH-Entscheid zu dem Thema sehen will, der schon in den kommenden Wochen vorliegen könnte. Grundsätzlich hat man sich aber auf ein Agreement verständigt, dass das Verbot mit 1. November in Kraft treten kann.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Rauchverbot: Auch ÖVP wird Antrag zustimmen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen