Rahmenbedingungen für Waffenruhe zwischen Israel und Hamas

Israel behält sich den Angaben zufolge das Recht vor, mit militärischer Gewalt auf eine Verletzung der Waffenruhe zu reagieren. Zugleich sollen wieder 80 Prozent des früheren Warenverkehrs in den Gazastreifen durchgelassen werden. Die Hamas hatte eine Öffnung der von Israel und Ägypten geschlossenen Grenzübergänge zum Gazastreifen zur Bedingung für eine Waffenruhe gemacht, Israel forderte Garantien, dass der Waffenschmuggel in den Gazastreifen unterbunden wird.

Die Hamas hat nach Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden Mussa Abu Marsuk einer längerfristigen Waffenruhe mit Israel im Gazastreifen zugestimmt, wie in der Nacht auf Freitag bekanntwurde. Die ägyptische Regierung, die zwischen der Hamas und Israel vermittelt, werde die Waffenruhe nach Konsultationen mit anderen palästinensischen Gruppierungen in zwei Tagen verkünden, sagte Marsuk der amtlichen Nachrichtenagentur MENA in Kairo. Die Waffenruhe soll demnach 18 Monate dauern. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Jerusalem wollte zu dem Bericht zunächst nicht Stellung nehmen.

Bei einer dreiwöchigen Militäroffensive Israels im Gazastreifen im Dezember und Jänner wurden rund 1.330 Palästinenser getötet. Am 18. Jänner wurde jeweils einseitig eine vorläufige Feuerpause ausgerufen, der von beiden Seiten jedoch mehrfach gebrochen wurde.