Putin kommt nach Österreich

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Putin mit militärischen Ehren in Wien begrüßt wird und dass er unter anderem Gespräche mit Bundespräsident Fischer, Bundeskanzler Gusenbauer und Außenministerin Plassnik führen wird.

Das Damenprogramm dürfte Gattin Ljudmila in die Spanische Reitschule führen. Mittwoch Abend wird es ein festliches Bankett für den russischen Gast geben, der als Freund Österreichs und des Skifahrens in Österreich gilt. Der Abflug ist für Donnerstag Mittag vorgesehen.

Putin ließ im Vorfeld des Besuches durch seinen außenpolitischen Berater mitteilen, dass er der Visite „hohe Bedeutung“ beimesse und als „Meilenstein in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen“ betrachte. In Österreich machte zuletzt die Übernahme von Anteilen am Baukonzern Strabag durch ein Unternehmen des russischen Wirtschaftsmagnaten Deripaska, aber auch das Vorgehen der russischen Polizei gegen Kreml-kritische Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg Mitte April Schlagzeilen.

Bundeskanzler Gusenbauer will deshalb beim Putin-Besuch Menschenrechts- und Demokratiefragen nicht aussparen. Außenministerin Plassnik hatte das Vorgehen der russischen Sicherheitsbehörden gegen Demonstranten als „unverhältnismäßig hart“ kritisiert.

Im Vorfeld des Putin-Besuchs hat es bisher keine Drohungen gegen des russischen Staatschef gegeben, teilte Innenminister Platter mit. Insgesamt werden 1.100 Polizisten für die Sicherheit Putins sorgen.

Lediglich die Grünen forderten die Regierung zu deutlicher Kritik an der Situation in Russland auf. Zudem sorgte ein dänischer Aktivist mit Anti-Putin-Plakaten für Aufregung.