Prozess um Schimpansen Hiasl geht vor OGH

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Mit der Frage, ob ein Schimpanse zu einem Menschen erklärt werden kann, muss sich nach Angaben des Vereins gegen Tierfabriken vom Donnerstag der Oberste Gerichtshof auseinandersetzen.

Das Landesgericht Wiener Neustadt hat nämlich einen vom VGT eingebrachten Rekurs gegen eine Entscheidung des Bezirksgerichts Mödling zurückgewiesen, in der es darum ging, ob Affe Hiasl einen Sachwalter erhalten könnte. Hintergrund: “Hiasl” befindet sich in Obhut des mit finanziellen Schwierigkeiten kämpfenden Wiener Tierschutzvereins. Die Idee des VGT war, dem Schimpansen einen Sachwalter beizustellen, der persönliche Spenden für seinen Schützling entgegennehmen könnte. Das Problem: Ein Tier kann keinen Sachwalter bekommen. Also versuchte der VGT, “Hiasl” juristisch zu einem Menschen zu machen.

Beim Bezirksgericht Mödling blitzte der VGT mit seinem Antrag im April 2007 ab und legte gegen das Urteil Rekurs am Landesgericht Wiener Neustadt ein, der aber zurückgewiesen wurde. VGT-Obmann Martin Balluch sei in diesem Verfahren nämlich gar nicht rekurslegitimiert. “Nur der Betroffene selbst und sein Sachwalter, und in Ausnahmefällen auch die nahen Verwandten, könnten Rekurs einlegen”, hätte es geheißen, so der VGT.

Eberhart Theuer vom VGT sieht dies aber anders: “Der vom Gericht zitierte Paragraf bezieht sich nur darauf, dass ein Sachwalter bestellt wurde, aber entweder der Betroffene oder der Sachwalter mit dieser Bestellung nicht einverstanden sind. In diesem Fall wurde aber kein Sachwalter bestellt. Deshalb muss der Antragsteller, da er Partei im Verfahren ist, rekurslegitimiert sein. Abgesehen davon gibt es keine nahen Verwandten von ’Hiasl’ in Österreich, weshalb in Analogie seine besten Freunde und Betreuer diese Funktion übernehmen können”, so Theurer. “Deswegen haben wir Revisionsrekurs beim OGH in Wien erhoben”, erläuterte der Rechtsvertreter des VGT.

“Es ist erstaunlich, wie sich die Gerichte um eine Entscheidung in der hier wesentlichen Frage drücken: Ist ein Schimpanse, der 99,5 Prozent aller Gene mit uns Menschen teilt, als Person mit Interessen anzusehen oder als Sache ohne Interessen?”, meinte Antragsteller Balluch. “Wir sind gespannt, wie der OGH diese Frage beantworten wird.”

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