Prokop setzt auf internationale Kooperation

Anlässlich ihres Antrittsbesuches bei der Vorarlberger Gendarmerie sagte die Innenministerin, man wolle auf Basis von bilateralen Abkommen gemeinsam mit den Nachbarn einen „Ring“ um Österreich legen. Mit den östlichen Nachbarn sei man diesbezüglich schon sehr weit, „das wollen wir nun auch nach Westen ausdehnen“, so Prokop.

Konkret wurde die nächtliche Öffnung wenig frequentierter Vorarlberger Grenzübergänge in die Schweiz angesprochen. Eine Überwachung dieser Grenzen könnte bei geöffneten Grenzbalken mittels Videokameras erfolgen. Im Endausbau würden sämtliche Videobilder ins Landesgendarmeriekommando in Bregenz übertragen. Bei Auffälligkeiten müsste dann auch von dort eine Reaktion erfolgen.

Der Vorarlberger Sicherheitsdirektor Elmar Marent bestätigte, dass es diesbezüglich bereits eine Tagung mit der Schweiz und Liechtenstein gegeben habe. Die offizielle Startsitzung sei für morgen, Donnerstag, angesetzt. Zunächst gelte es, mit der Schweiz und Liechtenstein einen Konsens zu erzielen. „Anschließend wird die Innenministerin einen Bericht bekommen und muss entscheiden“, so Marent.

Prokop stellte überdies in Aussicht, dass bis Ende des Jahres in Vorarlberg ein rund zehn Mann starkes Einsatzkommando zur Bekämpfung der Straßenkriminalität eingerichtet werden könnte. „Das haben wir andiskutiert, weil es Probleme mit der Verfügbarkeit gibt“, sagte die Innenministerin. Die für Westösterreich zuständige Einsatzgruppe ist derzeit in Innsbruck stationiert. Die Gruppe in Vorarlberg würde aus bereits im Dienst stehenden Exekutivkräften ohne Schaffung zusätzlicher Fixposten gebildet werden.

Grundsätzlich nach der Personalsituation befragt, sagte Prokop, sie werde die Linie ihres Vorgängers Strasser fortsetzen. Die Innenministerin verwies darauf, dass ein möglicher Schengen-Beitritt der Schweiz Kapazitäten frei setzen würde. Im Herbst werde in Vorarlberg mit einem neuen Ausbildungskurs begonnen, zu dem „mehr als 20 Personen“ aufgenommen würden.