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Pressekonferenz von Hans-Peter Martin

Bregenz - Am Freitag präsentierte der Vorarlberger EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin in Bregenz die Ergebnisse seiner Überprüfung von 20 EU-Agenturen.  | 

Vernichtend fällt das Ergebnis von Martin aus, der größte Teil der geprüften Agenturen verbraucht Unsummen an EU-Geldern. Viele sind laut Martin überhaupt überflüssig. Vor allem Privilegien für die beschäftigten Mitarbeiter und die Infrastrukturkosten sind für Martin unhaltbar. Mit der Pressekonferenz, bei welcher die Ergebnisse erstmals vor Berichterstattung an das Parlament der Bevölkerung präsentiert wurden, will Martin erreichen, dass sich mehr bewegt. „Nur wenn es Druck aus der Bevölkerung gibt, ist die Chance da, dass sich schnell etwas ändert“, so Martin gegenüber VOL-Live.

Es gibt natürlich auch für Martin Agenturen die gute Arbeit leisten und durchaus sinnvoll sind, als Beispiele führt er die Arzneimittelagentur EMEA in London oder auch die Europäische Agentur für Wiederaufbau EAR in Thessaloniki an. Doch auch bei diesen Agenturen stellen sich für Martin Fragen bezüglich der Infrastrukturkosten und auch der Standortwahl.

In der kommenden Woche werden die Berichte im Haushaltskontrollausschuss in Brüssel offiziell präsentiert. Martin empfiehlt aufgrund der Ergebnisse 16 der 20 geprüften Agenturen keine Entlastung zu gewähren. „Sollte der Antrag angenommen werden, müssen die EU-Komission und die Direktoren der Agenturen endlich massive, echte Reformen durchführen“, erklärte Martin abschließend.

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