Prekäre Finanzlage in Vorarlbergs Gemeinden

Nach der Finanzkrise droht nun vielen Gemeinden Vorarlbergs der Ruin, wenn nicht das Land direkt Mittel zusteuert. Laut Landesrat Karlheinz Rüdisser können die Ausgaben der einzelnen Gemeinden nicht mit Einnahmen gedeckt werden.

Besonders dramatisch ist dies in Anbetracht dessen, dass es bei den Ausgaben hauptsächlich um soziale Förderungen und Kinderbetreuungsgelder handelt. Auch die Spitäler sind weitläufig von dem Defizit betroffen, jedoch steht Vorarlberg  im Verhältnis zum Rest Österreichs in diesem Fall besser da.

„Das Land hat eine breite Palette an Gemeindeförderungen, so dass auch strukturschwache Kommunen von den Unterstützungen profitieren können“, meint Rüdisser im Gespräch. Jedoch ist dies nicht das Grundproblem. Es gilt Rücksprache zu halten und Lösungsansätze zu finden, um  auch die Mittel nicht zu übersteigen.

Nicht nur die Umsetzung verschiedener Begebenheiten stellen die Gemeinden auf die Probe, sondern auch der Bund fordert beispielsweise in der Pflege einige sehr kostenintensive Neuerungen. Im Zusammenhang mit den fehlenden Einnahmen ist die Tatsache das auch die Wirtschaftslage stark gesunken ist ein Faktor, dessen Auswirkungen erst jetzt nach der Krise, unter anderem aufgrund geringerer Steuereinnahmen, spürbar sind.

Interview mit Karlheinz Rüdisser

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