AA

Positives Urteil der Grünen

Die Schwarz-Grüne Koalition in der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz wird vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Vizebürgermeister Gernot Kiermayr, positiv beurteilt.

Er fühle sich wohl, „weil ich glaube, dass wir Einfluss haben“, sagte Kiermayr im Interview mit ORF Radio Vorarlberg. Einen ihm von verschiedener Seite vorgeworfenen Zick-Zack-Kurs stellte Kiermayr in Abrede.

Persönlich sei er derselbe geblieben, in der Regierung seien die Grünen nun aber in einer anderen Rolle. „Jeder, der regiert und der kleinere Partner einer großen Partei ist, muss Zugeständnisse machen“, sagte Kiermayr. Die Bregenzer Grünen seien aber nicht an die ÖVP gekettet. „Wir haben ein Arbeitsübereinkommen, das heißt nicht, dass wir in allen Punkten mit der ÖVP gleicher Meinung sind und gleiche Schwerpunkte setzen“, betonte der Vizebürgermeister.

Im Hinblick auf die Finanzlage der Vorarlberger Landeshauptstadt sprach Kiermayr von einer „bedrohlichen Situation“. Zur Finanzierung der laufenden Geschäfte müssten Kredite aufgenommen werden, das sei ein unzumutbarer Zustand. Dieser habe allerdings verhältnismäßig wenig mit Bregenz zu tun, „sondern noch mehr mit der Aushungerspolitik der Bundesregierung gegenüber den Städten“, sagte Kiermayr. Die Zuwendungen von Bund und Land müssten erhöht werden. Die Größenordnung des Schuldenanstiegs in Bregenz konnte Kiermayr vorerst nicht beziffern: „Das Budget ist noch nicht fertig“.

Bregenz ist die einzige österreichische Landeshauptstadt, die von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert wird. In Bregenz hatte die ÖVP bei den Gemeindewahlen im April 2005 ihre absolute Mehrheit verloren und musste sich einen Partner suchen. Obwohl sich ÖVP und SPÖ, die nur ein Mandat weniger erreichte als die Volkspartei, bereits weitestgehend auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, entschied sich Bürgermeister Markus Linhart (V) am Ende doch für die Grünen. Ausschlaggebend für das Bündnis mit den Grünen waren laut Linhart letztlich „der Ton und die Qualität des Umgangs“.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Positives Urteil der Grünen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen