Trump warnt Iran: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA"

“Bedrohen Sie niemals wieder die USA”, schrieb Trump in der Nacht auf Montag auf Twitter. Er reagierte damit auf Rouhani, der am Sonntag in der Früh Trump mit Blick auf Wirtschaftssanktionen gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen.

Zudem drohte Rouhani mit einer Schließung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte. Hintergrund des Schlagabtausches ist der im Mai von Trump angekündigte Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Mit dem Rückzug der USA drohen der Islamischen Republik nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor, die Washington bis November voll in Kraft setzen will. Rouhani unterstellte Trump am Sonntag, mit seinen Strafmaßnahmen eine Politik der Vernichtung des Iran zu beabsichtigen. “Die Amerikaner sollten aber wissen, dass Frieden mit dem Iran die Mutter allen Friedens ist (…), genauso wie ein Krieg die Mutter aller Kriege wäre”, sagte Rouhani.

“Seien Sie vorsichtig”

“Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!”, konterte Trump in seinem Tweet, der mit folgenden Worten beginnt: “An Irans Präsidenten Rouhani”. Den weiteren Text verfasste der US-Präsident komplett in Großbuchstaben.

US-Außenminister Mike Pompeo warb am Sonntag in einer Rede in Los Angeles um Unterstützung für den im Mai eingeleiteten Kurswechsel der USA und forderte globalen wirtschaftlichen Druck auf den Iran. Ein Ziel sei es, die Ölexporte des Iran bis zum 4. November weitestmöglich auf Null zu drücken, sagte Pompeo in der Ronald-Reagan-Stiftung. Zudem habe man “keine Angst” davor, weitere iranische Beamte “auf höchster Ebene” der Regierung mit Sanktionen zu belegen. “Regime-Führer, insbesondere an der Spitze der Revolutionsgarden und der Quds-Truppen, müssen die schmerzhaften Konsequenzen ihrer schlechten Entscheidungen zu spüren bekommen”, sagte der US-Außenminister mit Blick auf die iranische Eliteeinheit und die mit Auslandseinsätzen beauftragten Truppen.

Zugleich hob der Außenminister die seit Dezember andauernden regierungskritischen Proteste in der Islamischen Republik hervor. Sie seien die “längsten und energischsten” seit 1979, als nach dem Sturz des mit den USA verbündeten Schah die Islamische Republik gegründet wurde. Auf die Straße gingen all jene Gruppen, die vom “revolutionären Regime” schlecht behandelt würden, sagte Pompeo. Die Iraner wollten mit Würde, Verantwortung und Respekt regiert werden. Zugleich kritisierte Pompeo die Politik des Iran in der Region als destabilisierend.

“Polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei”

Der Iran “wird von etwas geleitet, das der Mafia mehr ähnelt als einer Regierung”, so Pompeo am Sonntag in seiner Rede im kalifornischen Simi Valley weiter. Der als moderat geltende Präsident Rouhani und Außenminister Mohammad Javad Zarif seien nur “polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei”. Sie seien scheinheiliger Ayatollahs, die “sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen”. Die iranische Führung habe von Korruption, Veruntreuung und anderen illegalen Geschäften profitiert.

Das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die anderen Vertragspartner aus Europa sowie China bemühen sich, die Vereinbarung trotz des Drucks der USA am Leben zu halten.

(APA/ag.)