Polizei kontrolliert seit Mitternacht 2G-Regel

Lockdown für Ungeimpfte ist in Kraft
Lockdown für Ungeimpfte ist in Kraft ©APA/THEMENBILD
Seit Mitternacht ist in Österreich der Lockdown für jene Menschen in Kraft, die weder geimpft noch genesen sind. Dieser wird von der Polizei in ganz Österreich kontrolliert, sowohl bei eigenen Schwerpunkten, als auch im ganz normalen Streifendienst. Hier wird nun bei jeder Amtshandlung ein 2G-Check durchgeführt. "Wir gehen davon aus, dass sich die Bevölkerung an die Bestimmungen halten wird", sagte der stv. Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl.

Im Gespräch mit der APA betonte er, dass die Polizei eng mit den Gesundheitsbehörden zusammenarbeitet und abstimmt, wo Schwerpunktkontrollen gemeinsam durchgeführt werden. In einzelnen Gemeinden ist die Rate der Geimpften besonders niedrig. So liegt sie in Tirol in Spiss und Jungholz oder im Kärntner Mölltal in Stall bei rund 36 Prozent, in den Mölltalter Gemeinden Mörtschach und Rangersdorf haben nur 42 bzw. knapp 44 Prozent der Bevölkerung ein gültiges Impfzertifikat. Wo genau Schwerpunktkontrollen der Polizei durchgeführt werden, werde mit den örtlich zuständigen Gesundheitsbehörden abgestimmt, sagte Schnakl. Diese könnten die Landespolizeidirektionen auch beauftragen, in einzelnen Gemeinden zu kontrollieren.

Jede Person in Österreich muss an den Kontrollen mitwirken und den Nachweis vorzeigen. Pro Bezirk sind mindestens zwei Streifen für die Kontrollen der Maßnahmen abkommandiert, daneben werden auch die Bereitschaftseinheiten in Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern die Kontrollen in den Bundesländern schwerpunktmäßig durchführen. Bei jeder Amtshandlung wird 2G geprüft - mit der App "GreenCheck" und einem Abgleich des Lichtbildausweis. "Jeder Ungeimpfte muss glaubhaft machen können, einen Grund zu haben, rauszugehen", sagte Schnakl.

Wer dies nicht kann, erhält entweder eine Anzeige oder es wird ein Organmandat in der Höhe von 90 Euro ausgestellt. Der Strafrahmen bei Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen oder Nicht-Mitwirken an Kontrollen reicht bis zu 1.450 Euro. Kunden, die sich nicht an die 2G-Regel halten, müssen bis zu 500 Euro Strafe Zahlen, Arbeitnehmer, die gegen die 3G-Regel am Arbeitsplatz verstoßen ebenso.

Die bisherigen Erfahrungen bei den Kontrollen, insbesondere der bereits geltenden 2G in der Nachtgastro seien jedenfalls "positiv", "die meisten Personen halten sich an die Bestimmungen", erläuterte Schnakl.

An Demonstrationen dürfen auch Ungeimpfte teilnehmen. Hier muss nun mehr Abstand gehalten und Maske getragen werden. Bezüglich der Demos von Impfgegnern wird sich die Polizei "eng mit den Gesundheitsbehörden abstimmen", wenn eine Gefährdung der Gesundheit vorliegt, "wird eingeschritten". In der Vergangenheit waren bereits mehrfach Demonstrationen unter anderem aufgrund der großen Gesundheitsgefahr untersagt worden. Jede Demo, die bei der Polizei angezeigt wird, wird "entsprechend überprüft", sagte Schnakl.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Österreich
  • Polizei kontrolliert seit Mitternacht 2G-Regel
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen