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Polen und USA bei US-Raketenschild einig

Unter dem Eindruck des Konflikts in Georgien haben sich Polen und die USA nach jahrelangen Verhandlungen über den Aufbau einer US-Raketenabwehr auf polnischem Boden verständigt. Die Chefunterhändler beider Seiten unterzeichneten am Donnerstag in Warschau eine entsprechende vorläufige Vereinbarung.

“Wir haben den Rubikon überschritten”, sagte der polnische Regierungschef Tusk zur Einigung. Darin enthalten ist die von Polen gewünschte “Verpflichtung zu gegenseitiger Hilfe”. In Moskau wurde die Einigung kritisiert. Der russische Außenminister Lawrow sagte Diplomaten zufolge einen für September geplanten Warschau-Besuch ab. Die Vereinbarung trage nicht zur Verbesserung der Sicherheit Europas bei, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Parlament, Kossatschjow.

Die Vereinbarung vom Donnerstag umfasst laut Tusk die Verstärkung der polnischen Streitkräfte mit Patriot-Abwehrraketen. Zudem verpflichten sich die USA Diplomaten zufolge zum Aufbau einer US-Basis in Polen, womit die Allianz symbolisch unterstrichen werden soll. Im Gegenzug dürfen die USA zehn Abfangraketen im Norden Polens aufstellen. Dies soll bis 2012 geschehen.

Obwohl beide Seiten betonten, dass der Georgien-Konflikt bei der nunmehrigen Vereinbarung keine Rolle gespielt habe, so lassen Tusks Äußerungen dennoch an die Lage im Kaukasus denken. Die NATO würde im Falle einer Bedrohung Polens womöglich zu langsam reagieren, sagte er. Deshalb sei die direkte Beistandsverpflichtung der USA für sein Land wichtig.

Die USA wollen in Polen und Tschechien ein Raketenabwehrsystem errichten und haben dies mit dem Schutz vor Angriffen von “Schurkenstaaten” wie dem Iran und Nordkorea begründet. Tschechien hat der Stationierung der dazugehörigen Radarstation bereits zugestimmt.

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