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Plassnik: "steigende Nachfrage nach der EU"

Österreich - "Die Nachfrage nach der EU steigt." Außenministerin Plassnik stellte dies am Samstag bei der Eröffnung des Europa-Forums Wachau im Stift Göttweig fest.

Das Forum steht in diesem Jahr unter dem Motto „Bürgernahes Europa“. Landeshauptmann Pröll forderte „mehr Schwung“ und Blick nach vorne angesichts der großen Herausforderungen.

Plassnik sprach von einer „steigenden Nachfrage“ hinsichtlich der EU unter Hinweis auf die Themen Energie und europäische Verfassung. Über 50 Prozent der Energieversorgung Europas stamme aus Importen, teils aus politisch instabilen Regionen. Bei der Verfassung sprach sie sich für einen „sorgfältigen Kompromiss“ aus und dagegen, „einzelne Teile herauszubrechen“. Laut Plassnik werde die Verfassung „einen bemerkenswerten Demokratieschub bringen“.

Zufrieden zeigte sich Plassnik über die Wiederaufnahme der Gespräche der EU mit Serbien. „Eine Wiedervereinigung Europas ist ohne den Westbalkan nicht möglich.“ Zum EU-Beitrittskandidaten Türkei sagte sie, das Land befinde sich in einer „kritischen Phase eines Selbstklärungsprozesses“. Zum Verhältnis EU-Russland betonte sie, Österreich habe beim jüngsten Staatsbesuch aus Moskau klar gemacht, „dass es kein Ausscheren in der EU gibt“.

Der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll zog ein Resümee nach 50 Jahren Römische Verträge: „Ein Blick zurück hat nur dann einen Sinn, wenn zugleich ein Schwung nach vorne ausgelöst wird.“ Es gelte, wieder Schwung in die EU hineinzubringen, um die nötigen Schritte angesichts neuer politische Akteure auf der Bühne zu setzen. Wichtig sei hierbei: „Europa muss die Menschen wieder für sich gewinnen.“

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