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Plassnik für "enge Beziehungen" EU-Ukraine

Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat sich nach einem Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Boris Tarasjuk am Montag in Budapest für "enge Beziehungen" der EU mit der früheren Sowjetrepublik ausgesprochen.

Die Ukraine spiele eine „Schlüsselrolle“ für die neue EU-Nachbarschaftspolitik, betonte Plassnik laut Aussendung des Außenministeriums. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko beginnt am morgigen Dienstag einen zweitägigen Österreich-Besuch.

Plassnik bezeichnete die Staaten der Regionalen Partnerschaft (Österreich, Tschechien, Polen, Slowakei, Ungarn und Slowenien) als „Brücke“ zwischen EU und Ukraine. Sie wies darauf hin, dass sich der geltende EU-Aktionsplan zur Ukraine „in vielen Bereichen auf Vorschläge der regionalen Partner Ungarn und Österreich stützt“.

Unter der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 werde eine „erste Bewertung der erzielten Fortschritte“ in der neuen Beziehungen zwischen der Ukraine und der Union erfolgen, kündigte Plassnik an. Ziel sei es, „ein enges Netz der Zusammenarbeit zu knüpfen“. Schließlich stünden die Ukraine und die EU „erst am Beginn vertiefter politischer Beziehungen“. Die Union wolle den nach der „Orangenen Revolution“ in der Ukraine begangenen Reformweg bestmöglich unterstützen.

Plassnik äußerte sich bei der Außenminister-Tagung in Budapest auch zufrieden über den Zustand der von Österreich initiierten Regionalen Partnerschaft. Österreich werde Ungarn, das im zweiten Halbjahr den Vorsitz der Regionalen Partnerschaft führt, nach Kräften „partnerschaftlich unterstützen“, versprach sie.

Die Partnerschaft „funktioniert“, betonte die Außenministerin, und strich insbesondere die Kooperation der sechs Staaten im Sicherheitsbereich hervor. Die Gedenkfeiern in Srebrenica anlässlich des zehnten Jahrestags des Massakers in der ostbosnischen Stadt seien zudem „Auftrag an uns alle, gemeinsam für die Konsolidierung am Balkan und die Heranführung an die EU zu arbeiten“

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