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Piratenpartei will in Bregenzer Gemeindevertretung

Bregenz - Bei den Vorarlberger Gemeindevertretungswahlen am 14. März wird zum ersten Mal bei einem Urnengang in Österreich auch die Piratenpartei mit von der Partie sein.

Die Partei will sich in Bregenz um Wählerzuspruch bewerben und hat die erforderlichen Unterlagen eingereicht. Seit dem Abgabeschluss für Wahlvorschläge am 8. Februar prüfen die Gemeindewahlbehörden die Richtigkeit und Vollständigkeit der Kandidaturen. Auch das BZÖ wird erstmals bei Vorarlberger Kommunalwahlen wählbar sein, und zwar in drei Gemeinden.

Die Bewegung der Piratenpartei nahm ihren Anfang 2006 in Schweden, hat sich mittlerweile über Europa verbreitet und ist im Europaparlament vertreten. Ihr Hauptanliegen ist der Schutz der Bürgerrechte. Österreichweit hat die Partei nach eigenen Angaben 480 Mitglieder, in Vorarlberg wurde eine Landesgruppe im Spätherbst 2009 ins Leben gerufen. Auf der Liste der Piratenpartei in Bregenz kandidieren vier Personen.

Das BZÖ war 2005 erst eine knappe Woche vor der Wahl gegründet worden und hatte demnach nicht teilnehmen können. Heuer wird das Bündnis in drei Gemeinden wählbar sein. Die vier großen Landtagsparteien treten nach eigenen Angaben in ähnlich vielen Gemeinden an wie 2005 (offiziell parteinahe Listen wurden miteingerechnet): die ÖVP in 76 (2005: 68), die FPÖ in “über 50” (45), die SPÖ in 32 (36) und die Grünen in 22 (16).

In den Gemeindevertretungen der 96 Vorarlberger Ortschaften sind am 14. März insgesamt 1.779 Sitze zu vergeben. In voraussichtlich 58 der Kommunen (2005: 64) wird es eine Bürgermeister-Direktwahl geben, während in den anderen Orten die Gemeindevertretung den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin bestimmt. In Vorarlberg werden derzeit drei Kommunen von Frauen gelenkt. In insgesamt 89 Ortschaften regieren ÖVP-Politiker oder Vertreter von Namenslisten, die FPÖ stellt fünf, die SPÖ zwei Gemeindeoberhäupter. Die Grünen verfügen in der Person von Gernot Kiermayr über den Vizebürgermeister in der Landeshauptstadt Bregenz.

Zuletzt wurde in Vorarlberg am 10. April 2005 über die Zusammensetzung der Gemeindeparlamente abgestimmt. Damals gingen 667 Sitze an ÖVP-Mandatare (2000: 628), 181 (158) an die Sozialdemokraten und 153 (227) an die Freiheitlichen. Zudem gab es in den Ländle-Gemeindestuben 57 (40) Grün-Abgeordnete und 721 (699) Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe gelten.

In Prozenten bedeutete dies nach dem von der ÖVP berechneten Ergebnis (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis): ÖVP 45,35 Prozent (+1,09), SPÖ 15,61 Prozent (+2,31), FPÖ 11,49 Prozent (-5,71), Grüne 7,02 Prozent (+1,31), Bürgerlisten 20,52 Prozent (+1,00).

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