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Personalmangel als große Gefahr

Durch Personalmangel beim Zoll können kleine Grenzübergänge zur Schweiz in der Nacht nicht mehr besetzt sein und die Kontrollen durch mobile Überwachung ersetzt werden.

In 14 Tagen läuft das Ultimatum von Klaus
Hofbauer, Präsident der Finanzlandesdirektion, an Innenminister Ernst
Strasser ab. Sollten bis dann keine Lösungsvorschläge für die
angespannte Personalsituation beim heimischen Zoll präsentiert
werden, würden Hofbauer & Co. im Alleingang handeln. Wie berichtet,
könnten dann kleine Grenzübergänge zur Schweiz in der Nacht nicht
mehr besetzt sein und die Kontrollen durch mobile Überwachung ersetzt
werden.

Jetzt hat die Schweizer Regierungsrätin Karin Keller-Sutter
auf die Sorgen ihrer Vorarlberger Kollegen reagiert. Sie schlägt
Bundespräsident Kaspar Viliger vor, die Grenzübergänge im Rheintal
gemeinsam mit Vorarlberg zu betreiben.

“Dann müssten die Beamten die Kompetenz erhalten, jeweils den
Grenzverkehr in beide Richtungen kontrollieren zu dürfen”, so
Keller-Sutter. Dadurch könnte auf beiden Seiten das Personal in der
Nacht halbiert werden. Vorarlbergs Sicherheitsdirektor Elmar Marent
kennt diesen Vorschlag seit langem, “doch definitiv wird noch nicht
darüber gesprochen”, sagte er auf “VN”-Anfrage. “Wir sind aber über
alles froh, was hilft die angespannte Personalsituation zu
entschärfen.” Offiziell weiß Marent allerdings noch gar nichts von
dem Schreiben an Bundespräsident Viliger. “Jetzt heißt es abwarten.”

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