Personaleinsparungen Schuld?

Es sei noch nicht restlos geklärt, ob die Umstrukturierungen durch die vergangene Regierung zu diesen Dramen geführt hätten, sagt der Vorarlberger SPÖ-Abgeordnete Elmar Mayer. Vom neuen Infrastrukturminister will Mayer nun Antworten zu diesem Thema haben.

(Quelle: Antenne)

SPÖ-Nationalratsabgeordneter Mayer holt sich Auskünfte beim neuen Infrastrukturminister

Restlose Aufklärung in Sachen Bahnunglücke zwischen Lochau und Bregenz will SPÖ-Nationalratsabgeordneter Elmar Mayer. Aus diesem Grunde richtet er eine Anfrage an den neuen Infrastrukturminister Werner Faymann. „Es ist noch nicht restlos geklärt, ob nicht auch die politische Filetierung der ÖBB durch die blau-orangen Infrastrukturminister zu diesen Dramen geführt hat“, so Mayer in einer ersten Stellungnahme zu seiner Anfrage.

Es sei evident, dass seit Jahren Bahnbenützer sowie auch Bahnbedienstete den fortschreitenden Personalabbau beklagen würden. In Vorarlberg gebe es nur noch wenige Bahnhöfe, die über einen eigenen Fahrdienstleiter verfügen, so Mayer weiter. Und ausgerechnet in den beiden Bahnhöfen Bregenz und Lochau gebe es keine Fahrdienstleiter.

Aus diesem Grund stellt Mayer dem Infrastrukturminister vier konkrete Fragen, mit welchen er die Ausdünnung der ÖBB thematisiert. Darüberhinaus soll Faymann auch dazu Stellung nehmen, wie er die Zukunft der ÖBB in diesem Zusammenhang sieht. Dazu der SPÖ-Nationalratsabgeordnete abschließend: „Die meines Erachtens vermeidbaren Unfälle müssen aufgeklärt werden. Ich will einen kleinen Beitrag meinerseits mit der genannten Anfrage leisten.“

Bregenz, 18. Jänner 2007

NR Elmar Mayer

(Quelle: Aussendung des Sozialdemokratischen Landtagsclubs)

Thema: Todesdrama auf Schienen

Sehr geehrter Herr Verkehrsminister,

kurz vor der Jahreswende ereigneten sich auf der Bahnstrecke zwischen Lochau und Bregenz zwei schreckliche Zugunglücke, die insgesamt vier Menschenleben forderten. In den zahlreichen Medienberichten ist von einer unglücklichen Verkettung von Ursachen die Rede. Während die gerichtlichen Erhebungen den Unglückshergang sicherlich klären werden, muss darüber hinaus geklärt werden, inwieweit die vom ÖBB-Vorstand aufgrund von Vorgaben der schwarz-blau-orangen Regierung gesetzten Sparmaßnahmen ursächlich mit Schuld waren. Seit Jahren beklagen Bahnbenützer und Bahnbedienstete den fortschreitenden Personalabbau. In Vorarlberg haben derzeit nur noch wenige Bahnhöfe einen eigenen Fahrdienstleiter. Ausgerechnet in jenen beiden Bahnhöfen Bregenz und Lochau, zwischen denen sich die Todesunglücke ereigneten, gibt es keine Fahrdienstleiter und somit keine Ansprechpersonen vor Ort. Im Endausbau soll es nur noch in Wolfurt einen einzigen Fahrdienstleiter für ganz Vorarlberg geben.

Ich erlaube mir daher, an Sie als zuständigen Infrastrukturminister folgende Anfrage zu richten:

1. Wie beurteilen Sie den vom ÖBB-Vorstand in die Wege geleiteten Personalabbau auf der gesamten Weststrecke der Bundesbahnen?
2. Wie rechtfertigen Sie die massive Ausdünnung der Serviceangebote an unseren Bahnhöfen?
3. Sind Sie als der dafür zuständige Verkehrsminister bereit, auf den ÖBB-Vorstand einzuwirken, die bereits gesetzten und noch geplanten Abbaumaßnahmen zu überdenken?
4. Welche Maßnahmen wird der ÖBB-Vorstand in Zukunft setzen, damit der für den in Vorarlberg so bedeutsamen öffentlichen Nahverkehr wichtige Schienenverkehr wieder bestens und vor allem benutzerfreundlich funktioniert?

Mit freundlichem Gruß

NR Elmar Mayer

(Quelle: Aussendung des Sozialdemokratischen Landtagsclubs)