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Paulus gegen Rathgeber im Salzburger U-Ausschuss

Ein "Kreuzverhör" mit sehr viel Emotion der beiden Zeugen Monika Rathgeber und Eduard Paulus, bei dem es Aussage gegen Aussage stand, und ein katastrophales Zeugnis für das Land Salzburg für die Auflösung des Schatten-Portfolios: So lässt sich der vorletzte Tag der Zeugenbefragungen am Mittwoch im Untersuchungsausschuss zur Klärung des Finanzskandals zusammenfassen.

Kaum ein gutes Haar ließ der Linzer Uni-Dekan Meinhard Lukas, der Salzburg bei der Aufarbeitung des Skandals begleitet, an der Auflösung jener Derivate, deren Existenz erst im Oktober des Vorjahres bekannt wurde. Das Land sei nicht nur äußerst unprofessionell vorgegangen, sondern habe damit auch ein Minus eingefahren. Das negative Saldo betrug letztendlich 205 Mio. Euro. Der Experte räumte aber ein, dass sich eine endgültige Aussage über die Performance der Geschäfte nur treffen lasse, wenn auch die Zinszahlungen berücksichtigt werden.

“Kreuzverhör” mit Widersprüchen

Sehr emotional verlief dann die Befragung von Paulus, und der entlassenen Leiterin des Budgetreferates, Monika Rathgeber, die sich gemeinsam den Fragen der Abgeordneten stellten. “So will ich das nicht stehen lassen”, wurde zur Standard-Aussage, denn auch nach Stunden blieben beide bei ihrer sehr unterschiedlichen Sicht der Dinge. Rathgeber bekräftigte ihre Aussage, dass Paulus im Wesentlichen von den angeblich geheimen Derivatgeschäften und auch Wertpapieren Bescheid wissen habe müssen. Depotauszüge mit Konten über 500 Millionen Euro seien über den Schreibtisch des Abteilungsleiters gelaufen. Auch bei der Aufnahme von Schulden bei Banken sei der Hofrat dabei gewesen.

“Müsste ja ein Volltrottel sein”

Paulus seinerseits bestritt erneut, von den Geschäften vor dem Herbst 2012 gewusst zu haben: “Ich müsste ja ein Volltrottel sein, wenn ich so was genehmigt und mich damit zum Komplizen gemacht hätte.” Paulus legte dann dem Ausschuss auch ein Privatgutachten vor, demzufolge auch seine eigene Unterschrift gefälscht worden sein soll. Es handelt sich dabei um ein Schreiben an die Commerzbank aus dem Jahr 2011, mit dem weiterhin Geschäfte in allen exotischen Währungen erlaubt wurden. Er habe vielmehr schon zwei Jahre davor die klare Anweisung erteilt, dass nur mehr Positionen in Währungen der G7-Staaten und der Schweiz zulässig seien.

(APA)

 

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