Endergebnis der Graz-Wahl: KPÖ vorne, Gespräche diese Woche

KPÖ-Wahlsiegerin Elke Kahr am Wahlabend
KPÖ-Wahlsiegerin Elke Kahr am Wahlabend ©APA/ERWIN SCHERIAU
Mit dem Vorliegen des Endergebnisses der Grazer Gemeinderatswahl sind die Fronten klar: Die KPÖ hat als deutlich stärkste Partei in Gemeinderat und Stadtsenat den Führungsanspruch. Die SPÖ hat den ersehnten Wiedereinzug in die Stadtregierung nicht geschafft. Spitzenkandidat Michael Ehmann will aber vorerst bleiben und mit KPÖ-Chefin Elke Kahr die Gespräche führen. Die KPÖ ihrerseits will auf alle Parteien zugehen und am Freitag dazu in einer Pressekonferenz Stellung nehmen.

Das Wahlergebnis der Grazer Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen lag am Montag am frühen Abend vor: Die KPÖ gewann mit 28,84 (plus 8,5 Prozentpunkte) vor der ÖVP, die um 11,88 Prozentpunkte auf 25,91 Prozent abstürzte. Dritter wurden die Grünen mit 17,32 Prozent (plus 6,81 Prozentpunkte) vor der FPÖ mit 10,61 Prozent (minus 5,25), der SPÖ mit 9,53 (minus 0,52) und NEOS mit 5,42 Prozent (plus 1,48). Die Verteilung der Sitze im Stadtsenat ist KPÖ 3, ÖVP 2 und Grüne und FPÖ jeweils ein Sitz.

Die SPÖ hat somit den ersehnten Sprung zurück in den Stadtsenat nicht geschafft. Denn mit der Auszählung der Briefwahl verlor die SPÖ noch ein Mandat (auf jetzt nur mehr vier) gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag, zugunsten der Grünen. In Summe hat die KPÖ nun im Gemeinderat 15 Mandate (plus 5), die ÖVP verlor 6 und hat nun 13, die Grünen verbesserten sich von 5 auf 9 Mandate und die FPÖ kam auf 5 (minus 3), NEOS verbesserten sich von einem auf 2 Mandate.

Die KPÖ hat nun ihren dritten Stadtsenatssitz sicher und muss sich nach einem dritten Stadtrat neben Elke Kahr und Robert Krotzer umsehen. Man habe sich diesbezüglich schon Gedanken gemacht, sagte Kahr am Abend zur APA. Wenn die Taktung der Gespräche halte, werde man am Freitag an die Öffentlichkeit gehen. Man habe von den Mitgliedern das Pouvoir, den Dialog zu führen, dies werden Kahr, Krotzer und Klubobmann Manfred Eber tun.

Der Grazer SPÖ-Chef Michael Ehmann wird - obwohl er sein Wahlziel, nämlich den Rückeroberung eines Stadtsenatssitzes, nicht geschafft hat - zumindest vorerst an der Spitze der Partei bleiben. Die anstehenden Gespräche mit Kahr wird er jedenfalls übernehmen. "Zum gegebenen Zeitpunkt wird er dann über eine Übergabe reden", hieß es Montagabend seitens eines Sprechers.

Spannend könnten die Gespräche mit Kahr jedenfalls werden, denn im 48-köpfigen Gemeinderat haben die Kommunisten mit den Grünen 24 Mandate und damit keine Mehrheit. Für diese brauchen sie noch die Unterstützung einer dritten Partei und das könnte durchaus die SPÖ sein (die jetzt nur noch vier Mandate hat). Die Sozialdemokraten zeigten sich jedenfalls für Gespräche mit der KPÖ offen. Als "Bürgermeisterin-Macher" sehen sie sich aber nicht: "Wir sind an Themen und Inhalten interessiert. Wir wollen gemeinsame Schnittmengen finden", hieß es weiter.

Die ÖVP hat nach dem Rücktritt von Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl am Montagabend in einer Stadtparteivorstands-Sitzung bereits den Übergang zu Nachfolger Kurt Hohensinner freigemacht. Er wurde einstimmig gewählt - und dürfte gemeinsam mit Finanz- und Kulturstadtrat Günter Riegler in der Stadtregierung bleiben. Die Grüne Spitzenkandidatin Judith Schwentner als eine der Wahlsiegerinnen ist als Stadträtin gesetzt.

Bei der FPÖ war noch nicht klar, ob der bisherige Vizebürgermeister Mario Eustacchio weitermacht. Für seine Partei hatte er jedenfalls am Wahlabend schon die Oppositionsrolle definiert. Am Montag beging die FPÖ ihren traditionellen "blauen Montag"; die Stadtparteileitung wird erst am Donnerstagabend tagen.

(APA)

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