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Parteien fordern zum Urnengang auf

Die Parteien in Vorarlberg rufen die Wahlberechtigten zur Teilnahme an der Gemeindewahl am Sonntag auf. Erstmals in der Geschichte der Vorarlberger Kommunalwahlen besteht am Sonntag keine Wahlpflicht mehr. wahlen.vol.at

Auch die Gesellschaftspolitische Plattform der Diözese Feldkirch will die Vorarlberger Bürger zum Wahlgang motivieren.

In seinem Appell an die Vorarlberger Bevölkerung, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, erinnerte ÖVP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber daran, „dass es um die Zukunft unserer Gemeinden geht“. Während SPÖ-Landesparteiobfrau Elke Sader in ihrem Aufruf zum Urnengang mit sozialer Sicherheit und einer „Politik nahe beim Menschen“ für ihre Fraktion warb, ist für Grünen-Parteichef Johannes Rauch klar: „Wer Grün will, muss grün wählen“.

Die FPÖ ihrerseits verzichtete in einem Inserat in der Samstag-Ausgabe der „Vorarlberger Nachrichten“ auf einen konkreten Bezug auf die Gemeindewahlen. Obmann Dieter Egger betonte in der Anzeige aber erneut, „frei und unabhängig von einer Bundesorganisation“ Politik machen zu wollen, die den Menschen in den Mittelpunkt stelle. Vorarlberg brauche eine freiheitliche Alternative zur schwarzen Machtkonzentration.

Ebenfalls zur Teilnahme an der Wahl hat die Gesellschaftspolitische Plattform der Diözese Feldkirch motiviert. „Die Beteiligung an der Wahl ist so etwas wie eine Minimalvariante in der Wahrnehmung des Auftrags der Christen zur Mitgestaltung der Gesellschaft“, hieß es. Gerade auch junge Menschen seien aufgerufen, sich einzumischen und ihre Verantwortung wahrzunehmen.

Der erstmalige Wegfall der Wahlpflicht bei Vorarlberger Gemeindewahlen macht die Wahlbeteiligung zu einer unberechenbaren Größe. Im Jahr 2000 wurde eine Wahlbeteiligung von 88,8 Prozent erreicht. Ohne Wahlpflicht machten bei der Vorarlberger Landtagswahl im September 2004 nur noch 60,6 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch, während es fünf Jahre zuvor bei Wahlpflicht noch 87,7 Prozent gewesen waren.

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