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Palästina: Bemühungen um Einheitsregierung

Der palästinensische Präsident Abbas und Premier Korei bemühen sich um die Bildung einer "Regierung der Nationalen Einheit" im Hinblick auf die Übernahme der Kontrolle des Gaza-Streifens nach dem israelischen Abzug.

Nach einer Sondersitzung des Zentralkomitees der Fatah, der stärksten PLO-Fraktion, vergangene Woche in der jordanischen Hauptstadt Amman sollen nach Angaben von Korei in den kommenden Tagen weitere Gespräche mit Bevollmächtigten der außerhalb der PLO stehenden Gruppierungen stattfinden.

Fatah-Vorsitzender Farouk Kaddoumi (Kaddumi) hat unterdessen die ihm angebotene palästinensische Vizepräsidentschaft abgelehnt, wie aus Parteikreisen verlautete. Abbas hatte vor dem Fatah-Zentralkomitee eine Initiative zur Schaffung des Amts eines Vizepräsidenten vorgeschlagen. Nach dem Tod von Yasser Arafat im November 2004 hatte Abbas den PLO-Vorsitz übernommen (bevor er im Jänner zum palästinensischen Präsidenten gewählt wurde), während der in Tunis lebende Hardliner Kaddoumi Fatah-Chef geworden war. Er will sich erst nach dem israelischen Abzug im Gaza-Streifen niederlassen.

Die radikale Hamas-Bewegung, die bei den Kommunalwahlen vom Dezember und Jänner große Erfolge auf Kosten der Fatah verbuchen konnte, hat eine Beteiligung an der Administration im Gaza-Streifen beansprucht. Den Vorschlag Koreis einer Allparteienregierung hatte sie vergangene Woche als „Propaganda“ zurückgewiesen. Ursprünglich forderte die Hamas die Bildung eines Sonderkomitees, um die Gaza-Übergabe zu koordinieren.

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