ÖVP stellt auch Vizebürgermeister

Bei der konstituierenden Sitzung der Emser Stadtvertretung war viel von Neuanfang und Zusammenarbeit die Rede. Durch die Wahl von ÖVP-StR. Günter Linder zum neuen Vizebürgermeister ist diese – zumindest aus Sicht der FPÖ – aber schon wieder in Frage gestellt.

Von einer neuen Qualität der Entscheidungen und einem klaren Bekenntnis der ÖVP für einen neuen Weg zusammen mit allen Fraktionen hatte Bürgermeister Richard Amann eingangs der Sitzung gesprochen. So würden etwa die Fraktionsobleute aufgewertet, indem sie in Zukunft gemeinsam mit der Verwaltung die Themen für die Stadtvertretungssitzungen festlegten. “So haben alle Fraktionen den gleichen Informationsstand zur gleichen Zeit”, erklärte der Stadtchef, der auch die Möglichkeit der Mitwirkung mit Sitz und Stimme in allen Ausschüssen für alle Fraktionen ankündigte.

Auch dem Verlust der absoluten Mehrheit für seine ÖVP konnte Richard Amann sogar Positives abgewinnen. Dies führe zu einer neuen Qualität der Entscheidungen und böte gute Chancen für ein neues Miteinander. Auch Bezirkshauptmann Dr. Helgar Wurzer fand es “wünschenswert, wenn die Hoffnungen auf Zusammenarbeit wahr würden”.
Diese zeigte sich dann – zumindest teilweise – parteiübergreifend bei der Wahl des Vizebürgermeisters. Allerdings nicht im Sinne der FPÖ, deren Chef Horst Obwegeser sich als Vertreter der zweitstärksten Fraktion Hoffnungen auf dieses Amt gemacht hatte. Zur Überraschung der anderen Fraktionen und gegen die Ansage am Wahltag, den Vize der Opposition zu überlassen, schickte die ÖVP nämlich mit StR. Günter Linder einen eigenen Kandidaten ins Rennen.
Nach einer Sitzungsunterbrechung und dem Rückzug von Bernhard Amann wurde Günter Linder, der schon bisher der Stadtregierung als Kulturstadtrat angehört hatte, im 2. Wahlgang von 18 der 33 Stadtvertreter zum Vizebürgermeister gewählt. Auf Horst Obwegeser entfielen 7, auf Kurt Raos von der Bürgerbewegung 6 Stimmen.
Die Wahl der Stadträte und des Vizebürgermeisters ging in einem gerammelt vollen Pfarrsaal St. Karl über die Bühne. U.a. verfolgten auch die Alt-Bgm. Herbert Amann und Christian Niederstetter sowie Pfr. DDr. Thomas Heilbrun, Monsignore Walter Vonbank und ÖVP-Klubobmann Dr. Rainer Gögele das Sitzungsgeschehen.

Geteilte Meinungen der
Opposition zur Vize-Wahl
Hohenems. Einen “Vertrauensmissbrauch” und eine “klare Ausgrenzung der Freiheitlichen” sah FPÖ-Obmann Horst Obwegeser in der Wahl von Günter Linder zum Vizebürgermeister. Die ÖVP setze ihre Machtpolitik fort, obwohl sie die Absolute verloren habe und obwohl Bürgermeister Amann nach den Wahlen erklärt habe, den Vize der Opposition zu überlassen. Für ihn gehe aber die Welt nicht unter, obwohl er mit dem Vize gerechnet habe, meinte Obwegeser.
“Kein optimales Signal” seitens der ÖVP sah Bürgerbewegungs-Chef Kurt Raos in der Wahl des Vizebürgermeisters, der seiner Meinung nach der zweitstärksten Fraktion zugestanden wäre. Nachdem sich die Opposition aber nicht einig war, habe er einen ÖVP-Kandidaten für dieses Amt erwartet.
“Besser schwarz als blau” sah SPÖ-StV. Arnulf Häfele im ÖVP-Vize das kleinere Übel. Seine Fraktionskollegin Elisabeth Märk hätte zwar Bernhard Amann lieber auf diesem Posten gesehen, aber einen FPÖler als Vize könne sich Hohenems auf keinen Fall leisten.
“Hohenems war in einem Reputationsnotstand”, begründete StR. Bernhard Amann (Emsige und Grüne), warum seine Fraktion “nach den antisemitischen Sprüchen von Dieter Egger im Landtagswahlkampf und den FPÖ-Äußerungen zum Jüdischen Museum” den FPÖ-Mann Horst Obwegeser nicht zum Vize wählte. Natürlich werde die Zusammenarbeit durch die Vorgangsweise der ÖVP erschwert, so Bernhard Amann: “Aber es war eine Notsituation.”