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Opposition blitzt mit Budgetwünschen ab

Bregenz - 63 Abänderungsanträge an das Budget des Landes hatten Rot und Grün gemeinsam gestellt. Vergebens: ÖVP und FPÖ lehnten im Finanzaus­schuss sämtliche Änderungswünsche der Opposition ab. Partei-Stimmen

Das 1,3 Milliarden Euro umfassende Budget des Landes sei verantwortungsvoll und ausgewogen erstellt, sagten Vertreter der Regierungsparteien und übten harsche Kritik an Rot und Grün. Die SPÖ habe ihre Abänderungsanträge nicht einmal erläutert, erklärte Ausschuss-Vorsitzende Beate Gruber (ÖVP). Und Freiheitlichen-Abgeordneter Siegi Neyer polterte: “Vielleicht kommt ja auch einmal der Tag, an dem die SPÖ erkennt, dass man nicht mehr ausgeben kann, als man einnimmt.”

SPÖ-Chef Michael Ritsch und Grünen-Vorstandssprecher Johannes Rauch sprachen dagegen verärgert von einer nicht nachvollziehbaren Entscheidung der ÖVP. Ohne Gegenargumente würden die berechtigten, begründeten Abänderungsanträge der Opposition abgelehnt, ärgerte sich beispielsweise Ritsch: „Das ist Arroganz, ein unwürdiges Schauspiel der ÖVP.” Rauch legte nach: “Ich will künftig eine offenere, konstruktivere Herangehensweise an das Budget. Denn die jetzige Form ist die dümmste, die überhaupt möglich ist.”

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