Ohne Arbeit 1600 Euro netto

Der zweifache Familienvater hielt sich in all diesen Fällen stets nur so lange in den Betrieben auf, um prompt wieder Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe kassieren zu können. In einem Fall heuerte der Mann beispielsweise bei einer bekannten Vorarlberger Firma an, blieb dort vier Monate – und ließ sich innerhalb dieser kurzen Zeit gleich zweimal krankschreiben. Das Beschäftigungsverhältnis wurde „einvernehmlich“ gelöst.

„Verharren im System“

Insgesamt hat der Mann in den letzten 16 Jahren nicht mehr als zwei Jahre gearbeitet. Und heute? Kassiert der 32-Jährige laut FPÖ-Chef Dieter Egger – ihm wurde der Fall samt detaillierter VGKK-Auflistung zugespielt – dank Notstandshilfe (804 Euro), Kinderbetreuungsgeld (436 Euro) und Familienbeihilfe (360 Euro) satte 1600 Euro netto im Monat. Ob er weitere Leistungen, wie beispielsweise Wohnbeihilfe, in Anspruch nimmt, ist offen – die Möglichkeit aber besteht. Der offenkundig arbeitsunwillige Mann verdient damit mehr als so manch fleißiger Arbeiter im Land. Eggers Ärger ist groß: „Offenbar kann so einer ewig im System verharren, ohne einer Arbeit nachzugehen.“

Notstandshilfe

Ist das tatsächlich der Fall? Kurz gesagt: Ja. „Denn dem Arbeitsmarktservice sind die Hände gebunden“, sagt der stellvertretende AMS-Geschäftsführer, Kurt Sageder auf „VN“-Anfrage. „Wir können da gar nichts machen.“ Der Betreffende sei offenbar stets unter Einhaltung entsprechender Fristen bei den jeweiligen Firmen erschienen und habe somit die vorgeschriebene „Arbeitswilligkeit dokumentiert“. Folge: Der Mann erwirbt jedesmal aufs Neue Ansprüche. „Er spielt Katz und Maus mit uns“, sagt Sageder. Zudem könne man ihm maximal das Arbeitslosengeld kürzen oder streichen, nicht aber den Anspruch auf Notstandshilfe: „Sein Recht, das zu beantragen, erlischt nie.“

Denn die Notstandshilfe sei eben nur eine Versicherungsleistung: „Wenn die Prämien entrichtet werden – und das hat er mit seiner zwischenzeitlichen, wenn auch geringen Arbeit immer wieder getan Ö, hat man Anspruch auf diese Leistung.“ Beschönigen wolle er nichts. Dennoch sei dies „ein krasser Einzelfall“, sagt Sageder: „Ich bin seit 25 Jahren in diesem Job – so etwas habe ich aber überhaupt noch nie gesehen.“

Nicht verallgemeinern

Sageder und AMS-Chef Anton Strini warnen aber vor unzulässigen Verallgemeinerungen nach diesem „extremen Einzelfall“: „Ausländer haben in aller Regel schnell wieder einen Job. Die wollen arbeiten; sie bekommen auch von ihren Familien den entsprechenden Druck.“ Sageders abschließende Warnung: „Vorsicht also vor falschen Schlüssen.“

Insgesamt gibt es in Vorarlberg 476 Langzeitarbeitslose, davon 60 ausländischer Herkunft.