ÖGB Landesjugendkonferenz abgebrochen

Für FCG-Landesobmann BR Edgar Mayer ein skandalöser Vorfall, der bezeichnend für das demokratische Verständnis der sozialdemokratischen Gewerkschafter in Vorarlberg ist. „Nach dem Eklat bei der Wahl der Landesfrauenvorsitzenden vor zwei Jahren, wo ein Gerichtsurteil die Dinge wieder ins rechte Lot bringen musste, sind nun die Jugendlichen GewerkschafterInnen an der Reihe, die Machtpolitik der SPÖ-Gewerkschafter im Ländle zu spüren“, kritisiert Mayer.

Alle zwei Jahre wählen die Jugendlichen im ÖGB ihren Vorsitzenden, ein Präsidium und fixieren ein Programm für die gewerkschaftliche Jugendarbeit. Dazu entsenden die Fachgewerkschaften ihre Jugendfunktionäre, welche die Wahl vornehmen. Beim ersten Wahlgang ereichte der Kandidat der sozialdemokratischen Gewerkschafter ohne Gegenkandidat nicht die erforderlichen 50 Prozent der Stimmen. Über den Wahlvorschlag der christlichen Gewerkschaftsjugend durfte dann einfach nicht mehr abgestimmt werden, weil die rote ÖGB-Spitze die Konferenz statutenwidrig und ohne Begründung einfach abbrach. Die tumultartigen Szenen, die sich dabei abspielten, zeigen in eindeutiger Weise auf, dass Auer und Loacker den ÖGB Vorarlberg nicht mehr im Griff haben und sich mit faulen Tricks über demokratische Grundprinzipien hinwegsetzen, um der FSG-Fraktion die Macht zu sichern.

Laut Mayer wird am Beispiel der Jugendkonferenz zum wiederholten Mal deutlich, dass sich Manuela Auer und Norbert Loacker nur noch um den Erhalt ihrer roten Gewerkschaftsstrukturen im Lande kümmern und dabei in Kauf nehmen, dass der ÖGB die zumindest noch auf dem Papier bestehende Überparteilichkeit endgültig verliert. „Die Parteisoldaten Auer und Loacker haben den ÖGB Karren endgültig in den Sand gefahren und der Vorarlberger Gewerkschaftsjugend die Basis für eine gedeihliche, überfraktionelle Zusammenarbeit gestohlen, stellt Mayer abschließend fest.

“FCG-Parteipolitik auf dem Rücken der Jugendlichen”
Bregenz/Feldkirch – Auf hinterhältige Art und Weise und aus rein parteipolitischen Gründen hat die FCG die bewährte Zusammenarbeit im gewerkschaftlichen Jugendbereich zerschlagen, erklärt ÖGB-Geschäftsführerin Manuela Auer zu den unerfreulichen Vorgängen rund um die Neuwahlen bei der ÖGJ-Landeskonferenz.

Wenn es da einen „Skandal“ auszumachen gebe, dann allein bei der FCG und ihrer unehrlichen Politik. Zu den Fakten: In wochenlangen intensiven Gesprächen und Vorbereitungen wurde von allen Fraktionen in der ÖGJ Vorarlberg ein überfraktioneller, gemeinsamer Wahlvorschlag ausgearbeitet. Dieser wurde im Jugendvorstand einstimmig (!) also auch mit den Stimmen aller FCG-Vertreter angenommen und für die Landeskonferenz rechtzeitig und ordnungsgemäß eingereicht. Einen anderen, zweiten Wahlvorschlag gab es nicht!

Bei der Wahl auf der Landeskonferenz am Freitag Abend wurde dieser einstimmig beschlossene Wahlvorschlag – ohne dass es im Vorfeld oder auf der Konferenz irgend eine Kritik oder Beanstandung am Landesvorsitzenden gegeben hatte – niedergestimmt und das Vertrauen in die getroffenen Vereinbarungen auf eine ungute Art gebrochen! Offenbar haben (FCG-)Parteistrategen dabei im Hintergrund Regie geführt und dieses spalterische Vorgehen auf dem Rücken der Jugendlichen im Geheimen geplant. Nach dem es aber keinen weiteren Wahlvorschlag für die Landesjugend-konferenz gab, wurde sie von ÖGB-Geschäftsführerin Auer unterbrochen. „Am Freitag abend gegen 22.30 Uhr war einfach keine rechtliche Auskunft mehr über das weitere korrekte Vorgehen zu erhalten“. Nach Klärung der Situation werde die Konferenz fortgeführt und zum Abschluss gebracht, so Auer.

Besonders betroffen sei sie auch wegen der MitarbeiterInnen. Diese hätten lange, gut und mit großem Engagement die Konferenz vorbereitet, alle Fraktionen voll einbezogen und sich um eine überparteiliche Zusammenarbeit in der Zukunft bemüht. „Sie wurden arg enttäuscht und tief getroffen“. Die FCG habe mutwillig aus parteipolitischen Motiven den bewährten Pfad der überparteilichen Zusammenarbeit im Jugendbereich verlassen und damit das „Klima und Vertrauen nachhaltig gestört“, so Auer abschließend.