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Öffentliche Stadtvertretungssitzung

Bürgermeister Rümmele
Bürgermeister Rümmele ©Sonja Kamper VMH

Dornbirn. Am Dienstag, dem 3. November 2009, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses die 37. Sitzung der Stadtvertretung statt.
Vor Eingang in die Tagesordnung findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Fragestunde statt.
Tagesordnung:
1. Berichte.
2. Verfügungen des Stadtrates gemäß § 60 Abs. 3 Gemeindegesetz.
3. Wahl von Stadträten.
4. Ersatzwahl in Ausschüsse gemäß § 51 Gemeindegesetz.
5. Ersatzwahl in die Berufungskommission gemäß § 53 Gemeindegesetz.
6. Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2010 des Krankenhauses der Stadt Dornbirn.
7. Änderungen des Flächenwidmungsplanes.
8. Erwerb und Veräußerung von Liegenschaften.
9. Löschung eines Wiederkaufrechtes sowie Löschung bzw. Neubegründung eines Vorkaufsrechtes.
10. Radinfrastruktur – Radwegekonzept Dornbirn; Annahme der Förderzusage.
11. Anpassung von Gebühren.
12. Bericht des Rechnungshofes zu Finanzierungsinstrumenten der Gebietskörperschaften – Dornbirn.
13. Bauverfahren – Devolutionsantrag der TrendMedia Anstalt, Triesen.
14. Allfälliges.
15. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung der Stadtvertretung vom 28. 7. 2009.
DIE SITZUNG IST ÖFFENTLICH!
Der Bürgermeister: DI Wolfgang Rümmele

Quelle: Amt der Stadt Dornbirn

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