ÖVP will Ja/Nein-Frage

Das wurde der APA aus der Koalition bestätigt. Konkret geht es bei diesen Gesprächen um die Fragestellung, die den Bürgern Mitte Jänner vorgelegt werden soll. Die ÖVP habe dazu bereits einen Vorschlag erarbeitet, hieß es Mittwochvormittag auf Anfrage der APA aus der Volkspartei. Gesetzt wird dabei auf eine Ja/Nein-Frage: Diese soll nach Geschmack der ÖVP folgendermaßen lauten: “Sind sie für eine Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes in Österreich – ja oder nein?”.

Was mit dem Zivildienst passiert

Dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) diesem Vorschlag beitritt, ist unwahrscheinlich. Denn die SPÖ ist der Meinung, dass es bei der Abstimmung nur um den Ersatz der Wehrpflicht durch ein “Profiheer” gehen soll, was direkt nichts mit dem Zivildienst zu tun habe. Das wiederum bestreitet die ÖVP. Denn der Zivildienst als Wehrersatzdienst wäre von einer Abschaffung der Wehrpflicht eben schon direkt betroffen und solle in die Fragestellung integriert werden, argumentiert man bei der Volkspartei.

Einigung bis Mitte September

Zeit sich zu einigen, haben Darabos und Mikl-Leitner nicht allzu lange. Die Vorgabe der Regierungsspitze lautet, bis Mitte September einen gemeinsamen Text ausformuliert zu haben. Möglich ist da eben entweder eine Ja/Nein-Frage oder die Vorlage von zwei Modellen, zwischen denen die Österreicher entscheiden können.