ÖVP: Spindelegger übergibt eine 24 Prozent-Partei

Vizekanzler Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück
Vizekanzler Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück ©APA/Georg Hochmuth
Michael Spindelegger übergibt seinem Nachfolger eine nicht mehr ganz Viertel-Partei. Übernommen hat er die Volkspartei im Frühjahr 2011 mit fast 26 Prozent, bei der Nationalratswahl 2013 fiel sie erstmals in der Parteigeschichte unter 25 Prozent, nämlich auf 23,99. Die Landtagswahlen unter Spindelegger liefen passabel, die Rückeroberung Salzburgs war sogar ein großer Erfolg.

Hoffungsfroh machte Spindelegger schon seine erste Bewährungsprobe am Wahlparkett: Bei der von der SPÖ angestifteten Wehrpflicht-Volksbefragung im Jänner 2013 votierten fast 60 Prozent für das von der ÖVP propagierte Bundesheer.

2013 als Superjahr der ÖVP prophezeit

Nach vier nicht so übel verlaufenen Landtagswahlen (Niederösterreich, Kärnten, Tirol, Salzburg) ging der jetzt zurückgetretene Parteichef denn auch mit vollmundigen Ankündigungen in den Nationalratswahl im vorigen September: “2013 ist das Jahr der ÖVP! Und im September 2013 wird unsere ÖVP auch wieder die Nummer Eins im ganzen Land”.

Wahlergebnisse 2013 am historischen Tiefpunkt

Das erfüllte sich nicht: 23,99 Prozent fuhr er ein, den historischen Tiefststand. Aber die ÖVP hielt sich – trotz der neuen Konkurrenz der NEOS – auf Platz zwei vor der FPÖ, wenn auch mit deutlich geringerem Abstand (3,48 Prozentpunkte nach 8,44 im Jahr 2008). Auf Platz 1 behauptete sich aber die SPÖ Werner Faymanns. Die ÖVP rückte ihr nur ein bisschen näher: 2,83 Prozentpunkte trennen SPÖ und ÖVP jetzt, nach zuvor 3,28.

Salzburg-Wahl als kleines Zwischenhoch

Hoffnung für seine Wahl hatte Spindelegger aus den Landtagswahlen in der ersten Jahreshälfte geschöpft. Die ÖVP legte zwar nirgends zu. In Salzburg verlor sie in der vorgezogenen Finanzskandal-Wahl sogar 7,52 Prozentpunkte, schaffte es mit nur 29,01 Prozent aber trotzdem auf Platz 1. Wilfried Haslauer ging eine Koalition mit Grünen und Team Stronach ein und wurde Landeshauptmann.

Auch Prölls Absolute wackelt

Womit Spindelegger seinem Nachfolger wieder eine Partei mit fünf Landtagsmehrheiten und fünf Landeshauptleuten übergeben kann. Der mächtigste ist Erwin Pröll, der 2013 die Absolute in Niederösterreich eindrucksvoll verteidigte. 50,79 Prozent fuhr er ein – und mit ebenfalls genau 50,79 Prozent geht jetzt Markus Wallner in Vorarlberg in die Wahl. Seine Absolute wackelt laut den Umfragen allerdings. Ihm droht der historische Tiefststand, wie ihn die ÖVP nicht nur im Nationalrat und EU-Parlament, sondern auch in fünf Ländern ( Salzburg, Tirol, Burgenland, Steiermark und Wien) bei der jeweils letzten Wahl einfuhr.

ÖVP kommt in Tirol mit blauem Auge davon

Im nächsten Jahr steht Josef Pühringer mit seiner schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich (und 46,76 Prozent aus dem Jahr 2009) am Prüfstand. Pühringer war einer der Wortführer in der Obmanndebatte, die jetzt mit Spindeleggers Rücktritt endete – gemeinsam mit dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter. Der hat seine Wahl allerdings schon 2013 erledigt – und kam mit einem leichten Minus und 39,35 Prozent mit einem blauen Auge davon.

Rücktritt nicht unerwartet

Über Spindeleggers Rücktritt wurde schon seit längerem spekuliert. Das ganze heurige Jahr über waren immer wieder Stimmen unzufriedener Parteikollegen zu hören. Die erfolgreiche EU-Wahl im Mai brachte Spindelegger ein – wie sich jetzt zeigte – kurzes Aufamten. Mit Spitzenkandidat Othmar Karas verteidigte die ÖVP den ersten Platz, wenngleich sie auch hier nur das historisch schlechteste Ergebnis von 26,98 Prozent einfuhr.

(APA)

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