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Österreich verliert einen Sitz im EU-Parlament

Nun ist es fix: Österreich muss nach den Europawahlen im Mai 2014 einen Sitz abgeben. Die EU-Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für eine Reform, wonach Österreich künftig 18 statt 19 EU-Abgeordnete hat. Hintergrund ist der EU-Beitritt Kroatiens und der Lissabon-Vertrag, der die Höchstzahl der Parlamentssitze auf 751 beschränkt, derzeit hat das EU-Parlament drei mehr.


Kroatien zieht nach dem im Juli geplanten EU-Beitritt mit zwölf Abgeordneten ein, verliert 2014 dann aber einen Sitz. Nach dem Beschluss verlieren auch Rumänien, Griechenland, Belgien, Portugal, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Irland, Litauen und Lettland jeweils einen Abgeordneten. Als einziges Land muss Deutschland drei Sitze abgeben, mit künftig 96 Abgeordneten bleibt Deutschland aber am stärksten in der EU-Volksvertretung repräsentiert.

Bis zuletzt war unklar, ob nicht doch Schweden anstatt Österreich einen Sitz abgeben muss, so wie dies im ursprünglichen Berichtsentwurf vorgesehen war. Schweden kann nunmehr seine 20 Sitze behalten. Schweden hat um rund eine Million mehr Einwohner als Österreich und hatte bisher immer einen Sitz mehr in der EU-Volksvertretung als die Alpenrepublik.

Österreichische Abgeordnete bedauerten den Ausgang der Abstimmung. “In Zukunft brauchen wir ein transparentes, faires System zur Aufteilung der Sitze im Parlament, das mit der EU mitwächst. Es muss Schluss sein mit dem Kuhhandel um die Parlamentssitze bei jedem neuen EU-Beitritt”, sagte der Vizepräsident des Europaparlaments und ÖVP-Delegationsleiter Karas.

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