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Obsorgestreit: Kinder müssen nach Spanien

Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil aus Feldkirch.
Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil aus Feldkirch. ©VOL.AT/Bernd Hofmeister

Feldkirch – In dem internationalen Obsorgestreit zwischen einer in Vorarlberg lebenden Deutschen und ihrem Ex-Mann in Spanien hat nun der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden, dass die beiden Kinder zurück nach Spanien müssen. Das Höchstgericht bestätigte damit einen Beschluss des Landesgerichts Feldkirch, wonach die österreichische Justiz derzeit nicht für den Fall zuständig sei.

Keine Dringlichkeit

Zur Vorgeschichte: Die beiden Kinder – acht und zehn Jahre alt – leben seit 2006 bei ihrem Vater in Mallorca. Diese Aufenthaltsregelung hatten die Eltern bei ihrer Scheidung vor einem spanischen Gericht getroffen. Im Herbst 2011 brachte die 35-jährige Mutter ihre Kinder nach einem Urlaub jedoch nicht mehr nach Spanien zurück. Der Vater soll die Kinder misshandelt haben, so ihre Behauptung. Im September 2011 erwirkte sie vor dem Bezirksgericht Dornbirn eine einstweilige Verfügung. Das Gericht entschied, dass die Kinder hier bleiben dürfen, bis die spanischen Gerichte anders entscheiden. Der Vater legte wiederum Rekurs beim Landesgericht Feldkirch ein und bekam Recht. Der 43-Jährige berief sich darauf, dass der Lebensmittelpunkt der Kinder in Spanien und das Bezirksgericht Dornbirn folglich nicht zuständig sei. Der OGH schloss sich nun der Rechtsmeinung des Landesgerichts an, wonach es an der für eine internationale Zuständigkeit erforderlichen Dringlichkeit in dem Obsorge-Fall mangle. Lieselotte Mucciolo-Madler, die Anwältin des Vaters, übt scharfe Kritik an der Entscheidung des Bezirksgerichts Dornbirn. „Die Zuständigkeit hätte besser geprüft gehört“, so Mucciolo-Madler. Die Fehlentscheidung habe das Verfahren in Spanien nun erheblich verzögert. Dies schade vor allem den emotional belasteten Kindern und habe auch dazu geführt, dass der Vater seit Herbst 2011 keinerlei Kontakt zu seinen Kindern gehabt habe.

Aufenthaltsort nicht bekannt

Mitte März sollen die Verhandlungen vor dem Mallorquinischen Familiengericht weitergehen. Wo sich die Mutter und die beiden Kinder derzeit aufhalten, ist nicht bekannt.

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