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Nur ÖVP für Rechnungsabschluss

Hohenems hat 2002 einen Verschuldungsgrad von 90 Prozent erreicht. Der Rechnungsabschluss 2002 wurde ohne Debatte mit den ÖVP-Stimmen beschlossen.

Zuvor hatte Stadtkämmerer Hans Aberer den durch Entnahmen aus Rücklagen (Haushalt, Krankenhaus) ausgeglichenen Rechnungsabschluss 2002 erläutert, dessen Budgetrahmen sich gegenüber dem Vorjahr um 11,3 Prozent auf knapp 58 Mio. Euro erhöht hatte. Als Hauptgrund dafür nannte Aberer die haushaltsmäßige Abwicklung des Bauvorhabens Feuerwehrgebäude/Werkhof/Wasserwerk.

Weniger erfreulich zeigte sich die finanzielle Lage der Stadt in Bezug auf die frei verfügbaren Mittel, die sich von 1,26 Mio. Euro im Jahre 2001 auf nicht ganz 340.000 Euro im Vorjahr reduzierten. Davon beanspruchte der Schuldendienst 90 Prozent, womit Hohenems deutlich über der Verschuldensgrenze von 80 Prozent. Und dabei hatte der Schuldendienst für den Neubau des Sicherheitszentrums an der Kernstockstraße noch gar nicht eingesetzt.

Die Verschlechterung der finanziellen Lage führte der Kämmerer auf rückläufige Einnahmen bei den Ertragsanteilen an Bundesabgaben um über 140.000 Euro und beim Krankenanstaltenfonds um fast 70.000 Euro sowie auf die allgemein laufenden Kostensteigerungen zurück.

Der von StV. Hans-Jürgen Gmeiner vorgestellte Prüfbericht bemängelte Abweichungen bei den Jubiläumsgeldern von über 4000 Euro und empfahl, Abweichungen im Kanalbau gleichzeitig analog im Straßenbau zu berücksichtigen. Im Hinblick auf das städtische Mahnwesen wurde gefordert, die offenen Posten bei Steuern und Abgaben tunlichst rasch einzumahnen und so dramatisch zu senken.

Viel Geld wurde im Jahre 2002 in die Sicherheit und in die Infrastruktur, aber auch in den Grunderwerb investiert.
Die Investitionsaufwendungen der Stadt Hohenems stiegen laut Rechnungsabschluss 2002 auf über elf Millionen Euro, was gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von 5,8 Mio. Euro oder fast 110 Prozent bedeutet. Eindeutige Investitionsschwerpunkte bildeten dabei das Bauvorhaben Feuerwehr/Werkhof/Wasserwerk mit 5,3 Mio. Euro, die Abwasserbeseitigung mit 3,6 Mio. Euro und die Wasserversorgung (512.000 Euro).

Viel Geld wurde aber auch für den Straßen- und Radwegebau (261.500 Euro) und – letztmalig – für den Krankenhausbereich mit 845.000 Euro ausgegeben. Die Finanzierung der fast 20 Prozent der Gesamtausgaben betragenden Investitionsaufwendungen erfolgte durch Darlehensaufnahmen (6,4 Mio. Euro), Baukostenbeiträge (2,5 Mio. Euro) und Eigenmittel der Stadt in Höhe von rund 2,2 Mio. Euro.

Der Schuldenstand der Nibelungenstadt erhöhte sich im vergangenen Jahr um netto 4,76 Mio. auf über 45 Mio. Euro., wobei neben Neuaufnahmen für den Sicherheitskomplex an der Kernstockstraße um fast 4,8 Mio. und der Abwasserbeseitigung/Wasserversorgung um 1,65 Mio. Euro auch der Grunderwerb Miller-Aichholz mit 908.400 Euro zu Buche schlug. Schließlich erhöhte sich auch die Pro-Kopf-Verschuldung um 333 Euro auf 3.164 Euro.

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