Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Nur geringfügige Gebührenerhöhungen

Die Mieten der Sportstätten - hier die Gymnasiums-Sporthalle - werden moderat erhöht.
Die Mieten der Sportstätten - hier die Gymnasiums-Sporthalle - werden moderat erhöht. ©Ferdinand Ortner

Gemeindevertretung berücksichtigt die schwierige Finanz-situation der Bürger.

Lustenau. Bei der traditionellen “Gebühren-Sitzung” der Lustenauer Gemeindevertretung herrschte bei der Neufestlegung der Gebühren, Abgaben und Tarife für das Budgetjahr 2011 große Übereinstimmung. Die Vorschläge waren schon im Gemeindevorstand – in dem allerdings die SPÖ nicht vertreten, bzw. stimmberechtigt ist – einhellig zur Kenntnis genommen worden. Vor der Beschlussfassung informierte BM Dr. Kurt Fischer über die Voraussetzungen für die Gebührengestaltung und begründete die beabsichtigten Änderungen.

Gebührenerhöhungen
Moderate Erhöhungen gibt es bei der Kanalbenützungsgebühr, der Grundsteuer und bei diversen Gemeindeeinrichtungen, wie Sportanlagen, Reichshofsaal, Musikschule und Friedhof. Keine Erhöhungen wur-den im Bildungsbereich, bei der Schülerbetreuung und den Kindergärten sowie bei den Wasserbezugs-, Müll- und Marktgebühren beschlossen.

SPÖ-Anträge
Anträge von SPÖ-GV Dr. Walter Bösch, einige Gemeindeabgaben-Sätze nicht zu erhöhen (Grundsteuer, Kanalbenützung, Wasseranschluss, Musikschulgebühren für Lustenauer Schüler), fanden bei den anderen Fraktionen keine Unterstützung und wurden mit jeweils 34:2 Stimmen abgelehnt. Die SPÖ-Fraktion (2 Mandate) hatte ihre Anträge damit begründet, die Gemeinde könne es sich finanziell leisten, die bisherigen Gebühren zu belassen; bzw. in vergleichbaren Kommunen seien die Gebühren deutlich geringer. Dies sahen die anderen Parteien etwas differenzierter und ließen sich nicht überzeugen.

Text: Ferdinand Ortner

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Lustenau
  • Nur geringfügige Gebührenerhöhungen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen