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Nummer 1 sein und bleiben

Als Österreichs „Landespartei Nummer 1“ bezeichnete heute, Samstag, ÖVP- Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka Vorarlberg beim 38. ordentlichen Landesparteitag der Vorarlberger ÖVP.

Keine andere Landespartei habe es geschafft, in die Nähe der 54,9 Prozent der Vorarlberger ÖVP zu kommen. Dazu sei Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber herzlich zu gratulieren, so Lopatka.

Auch wenn es um soziale und leistungsstarke Politik gehe, sei Vorarlberg „das Musterländle“. Nicht ohne Grund habe Bundeskanzler Wolfgang Schüssel den Vorarlberger Egon Blum gebeten, die Regierung als Lehrlingsbeauftragter mit seinen Ideen und Konzepten bei der Jugendbeschäftigung zu unterstützen. „Und der ’Blum-Bonus’ kann bereits erste Erfolge verbuchen, die Lücke am Lehrstellenmarkt beginnt bereits zu schrumpfen“, so der ÖVP-Generalsekretär.

Vorarlberg sei auch ein Vorbild, was die Exportquote oder das Wirtschaftswachstum betrifft. Mit einer Exportquote von 73 Prozent und dem höchsten Wirtschaftswachstum Österreichs besetze Vorarlberg den österreichischen Spitzenplatz. „Die gerade abgewählte rot-grüne Regierung in Deutschland ist das genaue Gegenteil davon“, so Lopatka. „Sozial ist, was Arbeit schafft und sozial ist, etwas für die Pensionisten zu tun.“ Beides werde in Deutschland nicht praktiziert. Mit mehr als fünf Millionen Arbeitslosen, einer Arbeitslosenquote von zehn Prozent und sieben Jahren ohne Pensionsanpassung für die Pensionisten sei die scheidende deutsche Bundesregierung ein „abschreckendes Beispiel“. Österreich, mit nur der halben Arbeitslosenquote, habe erst vor wenigen Wochen die Mindestpensionen um das dreifache im Vergleich zur Klima-Regierung angehoben.

Die rasant steigende Staatsverschuldung in Deutschland, das dreifache Budgetdefizit sowie das halbe Wirtschaftswachstum im Vergleich zu Österreich seien ebenfalls Fakten, „die sicher machen“. Die Nationalratswahlen 2006 seien deshalb entscheidend für die Zukunft Österreichs. Es stelle sich die Frage, „ob Österreich die Chance bekommt, den Erfolgskurs mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel fortsetzen zu können, oder, ob das unglückselige rot-grüne Experiment in Österreich ein trauriges Revival erfährt“. Vorarlberg habe die Österreichische Volkspartei bei den letzten Nationalratswahlen 2002 mit 49 Prozent sehr unterstützt. „Nächstes Jahr geht es um viel, es geht um unsere Zukunft“, so Lopatka, der gleichzeitig alle um Unterstützung bat. „Wir wollen, wir können und wir werden auch 2006 mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wieder erfolgreich sein“, schloss der ÖVP-Generalsekretär.

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