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NR Anna Franz kritisiert Unterrichtsministerin Schmied

Schwarzach, Wien - Im Zuge der Sondersitzung des Nationalrats hat NR-Abg. Anna Franz an Bildungsministerin Schmied eine parlamentarische Anfrage zur laut ÖVP-Presseaussendung "fragwürdigen Bestellung der neuen Landesschulinspektorin" gerichtet.

„Durch das Nicht-Akzeptieren der Entscheidung einer unabhängigen Objektivierungskommission und des Kollegiums des Landesschulrates hat BM Schmied das Land Vorarlberg vor den Kopf gestoßen“, betont Anna Franz.

Zentralisierung aller Personalentscheidungen in Wien?

„Es bleiben für mich einige Fragen offen, wie die Bestellung von geeigneten Persönlichkeiten für Leitungsfunktionen im Schulbereich in Zukunft erfolgen soll,“ erläutert Franz ihre Motive für die Anfrage. Tatsache ist, dass die Ministerin angekündigt hat, bei zukünftigen Bestellungen keine Dreiervorschläge der Länder akzeptieren zu wollen.  „Was nichts anderes bedeutet, als dass die Rechte der Länder bei der Bestellung von leitenden MitarbeiterInnen im Schulbereich weiter beschränkt werden sollen, gibt die Vorarlberger Nationalrätin zu bedenken. „Das kann keinesfalls so hingenommen werden, zumal die erforderlichen Hearings in Wien auch höhere Kosten verursachen würden, die absolut nicht zu rechtfertigen sind“, ärgert sich Franz über die Pläne der Bildungsministerin.

In Ihrer parlamentarischen Anfrage erwartet sich NR Franz von BM Schmied Antworten auf folgende Fragen:

– Planen Sie in Zukunft bei allen Bestellungen von leitenden MitarbeiterInnen im Schulbereich eigene Hearings abzuhalten und die Reihung in Wien vorzunehmen?
- Erkennen Sie keinen Widerspruch, wenn Sie einerseits mehr Personalautonomie für die SchuldirektorInnen fordern, andererseits aber den Ländern ihre föderalistisch zu treffenden Entscheidungsmöglichkeiten nehmen?
– Wie beurteilen Sie angesichts des Bestrebens der Bundesregierung nach Steigerung der Effizienz im Verwaltungsbereich den zusätzlichen Aufwand, der durch die in Wien stattfindenden Hearings entsteht (Fahrten, doppelter Aufwand)?
– Haben in Zukunft die Länder, die vor Ort die KandidatInnen für einen Schulposten sehr gut kennen, keine Einflussmöglichkeit mehr auf die Bestellung der zu besetzenden Leitungsfunktionen im Land?
- Wie verträgt sich das mit dem Föderalismus in Österreich?
- Was werden Sie in Zukunft unternehmen, dass Entscheidungen für Leitungsfunktionen in Wien rechtzeitig getroffen werden?

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