Nordkorea will Kommunikation mit Seoul wieder aufnehmen

Kim hielt Rede vor dem Parlament in Pjöngjang
Kim hielt Rede vor dem Parlament in Pjöngjang ©APA/AFP
Nach wochenlanger Unterbrechung will Nordkorea die Kommunikationskanäle zu Südkorea wieder öffnen. Das sagte Machthaber Kim Jong-un in einer Rede vor dem Parlament in Pjöngjang. Zuvor hatte Nordkorea durch Raketentests für Unruhe gesorgt. Seine schon jetzt einflussreiche Schwester Kim Yo-jong hat Kim Jong-un unterdessen ins höchste Entscheidungsgremium des abgeschotteten, stalinistischen Staats aufnehmen lassen und dadurch noch aufgewertet.

In seiner Rede warf Kim dem Nachbarland vor, sich "sklavisch" zu seinem Verbündeten USA zu verhalten und für den Stillstand in den innerkoreanischen Beziehungen verantwortlich zu sein. Es sei jedoch der Wunsch aller Koreaner, dass sich die Beziehungen wieder verbesserten.

Kim habe die Absicht geäußert, dass zuerst die Kommunikationslinien Anfang Oktober wiederhergestellt würden, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Donnerstag. Beide Staaten hatten die Kommunikationskanäle zwischen den Regierungen und den Militärs bereits Ende Juli wieder geöffnet, nachdem sie Nordkorea im vergangenen Jahr aufgrund neuer Spannungen einseitig gekappt hatte. Doch nach nur zwei Wochen hatte Nordkorea die Verbindung aus Protest gegen gemeinsame Militärübungen Südkoreas und der USA wieder eingestellt.

Ob Kim mit der beabsichtigten Wiederherstellung den direkten Weg zum Dialog mit Seoul sucht, war zunächst unklar. Zuletzt hatte Pjöngjang unter bestimmten Bedingungen wieder Gespräche mit dem Nachbarn einschließlich eines neuen Gipfeltreffens in Aussicht gestellt. Der südkoreanischen Regierung warf Kim vor, eine "Konfrontationshaltung" einzunehmen. Das müsse sich ändern. "Wir haben weder das Ziel, noch einen Grund, Südkorea zu provozieren."

Nordkorea, das wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen ist, hatte in diesem Monat durch neue Raketentests für Unruhe gesorgt. Am Dienstag hatte das Land nach eigenen Angaben eine neu entwickelte Hyperschallrakete getestet. Mit Hyperschall werden Geschwindigkeiten oberhalb der fünffachen Schallgeschwindigkeit bezeichnet, also rund 6.180 Kilometer pro Stunde. Waffen dieser Art können deshalb nur schwer abgefangen werden. Südkorea hatte wegen des neuen Raketentests sein Bedauern geäußert.

Nordkorea hatte schon vor zwei Wochen zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert. Südkoreas Präsident Moon Jae-in bezeichnete damals den Test als "Provokation". UNO-Resolutionen untersagen Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf tragen können.

Kim äußerte sich in seiner Rede bei der zweitägigen Sitzung der Obersten Volksversammlung über das Angebot der USA ablehnend, bedingungslos Gespräche über das Atomprogramm seines Landes wieder aufzunehmen. Der Regierung unter Präsident Joe Biden unterstellte er, die "feindselige Politik" früherer amerikanischer Regierungen fortzusetzen. Washingtons Gesprächsvorstoß sei "nichts anderes als ein kleiner Trick, um die internationale Gemeinschaft zu täuschen und seine feindseligen Aktionen zu verbergen". Die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA kommen seit dem gescheiterten Gipfel Kims mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran. Unter dem Stillstand litten auch die innerkoreanischen Beziehungen.

Wie die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete, wählten die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung unter anderen Kim Yo-jong zum neuen Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten. Ihr Bruder Kim Jong-un ist Vorsitzender des Machtorgans. Kim Yo-jong, deren Alter in Südkorea auf 34 Jahre geschätzt wird, gilt schon seit einigen Jahren als enge Beraterin ihres um einige Jahre älteren Bruders. Offiziell ist sie Vize-Abteilungsleiterin des Zentralkomitees der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei.

Im August des vergangenen Jahres hatte Südkoreas Geheimdienst mitgeteilt, Kim Jong-un habe einen Teil seiner Machtbefugnisse an einige enge Vertraute inklusive seiner Schwester übertragen. Die Schwester sei mittlerweile anscheinend die "De-facto-Führerin Nummer zwei" und nun für die Politik Pjöngjangs gegenüber Südkorea und den USA verantwortlich.

Neben Kim Yo-jong wurden sechs weitere Funktionäre im Zuge einer größeren personellen Umbesetzung zu neuen Mitgliedern der Kommission für Staatsangelegenheiten befördert. Der Abgeordnete Kim Tok-hun wurde den Berichten zufolge zum Stellvertreter Kim Jong-uns in dem Gremium gewählt. Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Oberste Volksversammlung tritt nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um Beschlüsse der Staatsführung und der Partei zu billigen.

(APA/dpa)

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