Niederstetters "Atlantischer Abend" war privat

Jetzt hat es der Hohenemser Bürgermeister Christian Niederstetter schwarz auf weiß: Sein "Atlantischer Abend" vom 1. Mai war überwiegend privat.

Mit einem offiziellen Empfang der Stadt Hohenems hatte die Veranstaltung nichts zu tun. Zu diesem Ergebnis kommt die BH Dornbirn.

Am 1. Mai veranstaltete der Hohenemser Bürgermeister Christian Niederstetter einen Empfang anlässlich seiner Atlantiküberquerung vor 20 Jahren als „Skipper“. Seine Einladung war aus Sicht des Hohenemser Jugendstadtrates Bernhard Amann (Emsige) rein privater Natur. Die Kosten für das Buffet und Getränke beliefen sich auf 6278,80 und wurden aus dem Repräsentationstopf des Bürgermeisters beglichen. Amann erstattete in der Folge eine Aufsichtsbeschwerde und bekam nun Recht.

Im Schreiben des Dornbirner Bezirkshauptmanns Hans Mathis heißt es dazu: Einzelne Merkmale würden zwar auf einen Repräsentations-Charakter hindeuten, die Veranstaltung sei „jedoch überwiegend dem Privatbereich von Bürgermeister Niederstetter zuzuordnen“. Deshalb habe man auch eine Verletzung der Prinzipien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit gar nicht mehr untersucht.

Nicht erkennbar

Bürgermeister Niederstetter wies in in seiner Stellungnahme darauf hin, dass er beabsichtigt habe, zwischen den Herausforderungen einer Atlantiküberquerung und jenen der Funktion des Bürgermeisters von Hohenems einen Zusammenhang herstellen zu wollen. Die BH Dornbirn stellte aber klar: „Das möge zwar nachträglich zutreffen, komme jedoch in der Einladung nicht zum Ausdruck. Lediglich die Erweiterung des eingeladenen Personenkreises um „offizielle Gäste“ könnte auf eine Repräsentations-Veranstaltung schließen lassen, heißt es in der Abteilung Gebarungskontrolle im Amt der Landesregierung.

Kein Abschiedsfest geplant

Zur Ehrenrettung des Stadt-Chefs betonte die BH Dornbirn aber auch, dass eine offi zielle Verabschiedung von Bürgermeister Christian Niederstetter wahrscheinlich mehr als 6278,80 Euro – so viel hat der Bürgermeister der Stadt für seinen „Atlantischen Abend“ verrechnet – gekostet hätte. Im übrigen habe Niederstetter erklärt, dass ein weiteres Abschiedsfest von seiner Seite nicht geplant gewesen sei.

Rückzahlung gefordert

Emsigen-Stadtrat Amann glaubt, dass solche Repräsentations-Praktiken kein Hohenemser Spezifikum, sondern im Land üblich seien. Im übrigen ist Amann bisher der einzige Gast des „Atlantischen Abends“, der seinen Konsum an Essen und Getränken an die Stadt zurückgezahlt (50 Euro) hat. Er fordert deshalb die anderen honorigen Gäste auf, es ihm gleich zu tun und das Geld an die Stadt zu refundieren.

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