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  • VOL.AT
  • Nationalratswahl

  • Bundespräsident lobt kooperatives Vorgehen der neuen Regierenden

    Kabinett Kurz von Bundespräsident Van der Bellen angelobt

    18.12.2017 Österreich hat eine neue Bundesregierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Montagvormittag das aus ÖVP- und FPÖ-Repräsentanten bestehende Kabinett angelobt.
    Reinhard Bösch und Veronika Marte:

    Veronika Marte und Reinhard Bösch: Zwei Minister aus Vorarlberg?

    15.12.2017 Spätestens am Samstag wollen ÖVP und FPÖ die Regierungsbildung verkünden. Aus Vorarlberger Sicht sind dabei zwei Namen besonders spannend: Veronika Marte (VP) und Reinhard Bösch (FP) sind im Gespräch für einen Ministerposten.

    Finale Verhandlungsrunde zwischen ÖVP und FPÖ

    15.12.2017 Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dürften unmittelbar vor dem Abschluss stehen: Freitagmittag startete im Palais Epstein exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde.
    ÖVP und FPÖ haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen Maßnahmen im Wirtschaftsbereich geeinigt.

    Koalition: ÖVP und FPÖ einigen sich auf 12-Stunden-Arbeitstag

    6.12.2017 ÖVP und FPÖ einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen am Mittwoch auf eine Reihe von Maßnahmen im Wirtschaftsbereich.
    Schieder will Usancen folgen

    SPÖ: Kern bekam im Klub 100 Prozent, Ja zu Köstinger

    8.11.2017 Christian Kern ist in der SPÖ mit 100 Prozent zum Klubobmann gewählt worden. Auch der geschäftsführende Klubchef Andreas Schieder erhielt mit 95,2 Prozent eine große Mehrheit in der Klubvollversammlung.
    Parteichef Kurz bekam als Klubchef 97,5 Prozent

    ÖVP nominiert Köstinger als Präsidentin

    8.11.2017 Der ÖVP-Klub hat am Dienstag beschlossen, Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin zu nominieren. Ganz unumstritten dürfte die Entscheidung nicht sein, laut Parteiangaben stimmten im Klub 93,5 Prozent für sie.
    Kern und Schieder treten vor die Presse

    Pressekonferenz: Wie geht es mit der SPÖ weiter?

    8.11.2017 Im Anschluss an die heute stattfindende konstituierende Klubvollversammlung des SPÖ-Parlamentsklubs geben SPÖ-Klubobmann Christian Kern und der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder um ca. 15.30 Uhr ein Pressestatement ab.
    Sebastian Kurz (l./ÖVP) und Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP)

    Finanzminister Schelling steigt in Koalitionsverhandlungen ein

    7.11.2017 Erstmals ist der amtierende ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling bei den laufenden ÖVP-FPÖ-Koalitionsverhandlungen mit dabei, berichtet der ORF am Dienstag. Denn mit wie viel Geld die Regierung haushalten muss, ist ein zentrales Thema der Verhandlungen.
    Peter Pilz will sein Mandat nun doch nicht annehmen.

    Jetzt ist es fix: Peter Pilz zieht nicht in den Nationalrat ein!

    6.11.2017 Peter Pilz hat seine Entscheidung getroffen: Er bleibt beim Mandatsverzicht. "Ich schließe das heute ab", sagte er bei einem Mediengespräch am Montag. Einen Rückzug aus der Politik bedeute das aber nicht. Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung meinte der ehemalige Grüne, er habe nie die Chance einer gerichtlichen Klärung bekommen. Allerdings lässt er derzeit medienrechtliche Schritte prüfen.
    Peter Pilz will bis Mittwoch über sein NR-Mandat entscheiden.

    Peter Pilz will Mandat vielleicht doch annehmen

    6.11.2017 Peter Pilz schließt nun offenbar doch nicht aus, sein Nationalratsmandat entgegen seiner Ankündigung am Samstag anzunehmen. Am Montag war zuerst von einer Live-Pk die Rede - diese wurde kurzfristig abgesagt.
    Strache und Kurz äußern sich zu den ersten Verhandlungen.

    ÖVP und FPÖ äußern sich zu bisherigen Verhandlungen

    3.11.2017 ÖVP und FPÖ wollen Freitagnachmittag erste Vorhaben ihrer möglichen Regierungszusammenarbeit präsentieren. In den vergangenen Tagen wurden intensive Gespräche geführt, nach dem heutigen Treffen der Steuerungsgruppe soll es nun eine Gesamtbudgetbewertung geben, erklärten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei ihrem Eintreffen im Palais Niederösterreich zu Mittag.
    Am Montag machten ÖVP und FPÖ einen Kassasturz.

    Live ab 15 Uhr: ÖVP und FPÖ äußern sich zu aktuellen Koalitionsverhandlungen

    30.10.2017 Harte Fakten sollten heute die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dominieren: Am Programm steht Montagnachmittag ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums. Es gehe um einen Überblick, aber auch darum, sich versuchen zu verständigen, "wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", erklärte ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei seinem Eintreffen vor Journalisten.
    Koalition soll spätestens Weihnachten stehen.

    HC Strache über Burschenschafter in der FPÖ

    26.10.2017 FPÖ-Chef Heinz Christian Strache war zu Gast im Puls 4 Studio. Schwarz-Blau: Die Bundesregierung soll bis Dezember stehen.
    Kern: "Ich hätte das unserem Land gerne erspart".

    Türkis-Blau: SPÖ-Chef Kern erwartet "ideologische Uraltkoalition"

    25.10.2017 SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern erwartet angesichts der am Mittwoch startenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ keinen neuen Stil des Regierens. "Was wir bekommen werden, ist eine ideologische Uraltkoalition der beiden rechts gerichteten rechtspopulistischen Parteien, die sich schon seit längerer Zeit inhaltlich und ideologisch angenähert haben", erklärte Kern via Facebook.
    Start der Gespräche am Mittwoch.

    FPÖ-Verhandlungsteam mit Strache, Kickl und Hofer

    25.10.2017 ÖVP und FPÖ werden Koalitionsgespräche starten. Wahlsieger Sebastian Kurz hat am Dienstag die Freiheitlichen eingeladen, eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat das Angebot umgehend angenommen. Geht es nach Kurz, soll die neue Bundesregierung bis Weihnachten stehen. Fix sind bereits die Hauptverhandlungsteams.

    Christian Kern: Unterstützung einer Minderheitsregierung ist vorstellbar

    24.10.2017 SPÖ-Chef Christian Kern geht zwar fix davon aus, dass "Türkis-Schwarz-Blau" kommt - aber er könnte sich vorstellen, dass die SPÖ allenfalls eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützt, sagte er Montag im "ZiB2"-Interview. 
    Van der Bellen soll Bedenken geäußert haben.

    Gerüchte: Van der Bellen soll massive Vorbehalte gegen FP-Innenminster haben

    24.10.2017 Laut Medienberichten könnten sich die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP doch komplizierter gestalten als erwartet. Zudem soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen massive Vorbehalte gegen ein Außen- und Innenministerium in blauer Hand haben.
    Noch immer keine Festlegung auf künftigen Gesprächspartner.

    Kurz informierte Van der Bellen

    24.10.2017 ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das ein oder andere informell zu vertiefen.
    Einladung zu Koalitionsgesprächen im Laufe der Woche erwartet.

    SPÖ will sich in Opposition neu aufstellen

    24.10.2017 Die SPÖ will in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zum "Spektakel" der "Brot- und Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren. Das gab Parteichef Christian Kern nach dem SPÖ-Vorstand bekannt. Eine kleine Überraschung gab es bei der Besetzung der Nationalratsmandate. Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter geht leer aus.
    Kurz erstattet Bericht

    Kurz informiert Van der Bellen

    23.10.2017 Nach den Sondierungsgesprächen mit den Parteichefs aller Parlamentsparteien informiert der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz bereits am Montagnachmittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über das weitere Vorgehen.
    Kärntens Landeshauptmann Kaiser stärkt Kern den Rücken

    Kaiser hört keine SPÖ-Stimmen für Kern-Abgang

    22.10.2017 Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) weist Medienberichte zurück, wonach es innerparteilich Bestrebungen geben soll, Bundesparteichef Christian Kern zum Rücktritt zu bewegen.

    FPÖ-Vize Hofer: Derzeit nur ÖVP realistische Option

    23.10.2017 Der dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer sieht derzeit nur eine Koalition mit der ÖVP als realistische Möglichkeit für die Freiheitlichen.
    Kurz trifft sich heute zum Gespräch mit Strache.

    Koalition - Kurz und Strache voneinander angetan

    21.10.2017 Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau - zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander. Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist "guter Dinge", zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden.
    Keine Mandats-Änderung im Ländle - ÖVP behält Martina Ess "am Radar".

    NR-Wahl: Vorzugsstimmen in Vorarlberg ausgezählt

    22.10.2017 Das am Freitag von der Landeswahlbehörde bekannt gegebene Gesamtergebnis der Vorzugstimen hat in Vorarlberg keine Veränderung oder Umreihung bei den Mandaten ergeben. Primus wurde Norbert Sieber (ÖVP) mit 5.537 vor Karlheinz Kopf (ÖVP) mit 4.819 und Reinhard E. Bösch (FPÖ) mit 3.819 Vorzugsstimmen. Alle drei waren in ihren Wahlkreisen ohnehin Listenerste.
    Werner Kogler übernimmt vorerst als Parteichef

    Live-Pressekonferenz der Günen: Statement von Bundessprecher Kogler

    23.10.2017 In gedrückter Stimmung haben am Freitag die Beratungen der Grünen nach ihrem Wahldebakel vom Sonntag begonnen. Im Albert-Schweitzer-Haus in Wien trat der erweiterte Bundesvorstand der aus dem Nationalrat geflogenen Partei zusammen.
    Sieben Vorarlberger ziehen in den NR.

    Diese sieben Vorarlberger ziehen nun in den Nationalrat

    20.10.2017 Am Donnerstagabend verkündete Innenminister Wolfgang Sobotka das endgültge Ergebnis der NR-Wahl. Wie die VN berichten, ziehen insgesamt sieben Vorarlberger Politiker in den Nationalrat ein.
    Der ÖVP-Chef beim Bundespräsidenten

    Kurz erhält Auftrag zur Regierungsbildung

    20.10.2017 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Als Bundespräsident werde er dabei darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs im Mittelpunkt stehen, erklärte Van der Bellen bei dem Termin in der Hofburg.
    Die Ergebnisse der Nationalratswahl stehen nach Auszählung der Wahlkarten jetzt fest.

    Ergebnis der Nationalratswahl jetzt fix: ÖVP klar Erster, SPÖ Zweiter und die Grünen sind raus

    20.10.2017 Nicht nur mit dem Zuwachs bei der Wahlbeteiligung, sondern auch bei der Briefwahl wurde bei dieser Nationalratswahl ein Rekord aufgestellt: 795.763 Stimmen wurden per Briefwahl oder Wahlkarte (in "fremden" Wahlkreisen) abgegeben, 790.606 davon waren gültig. 15,6 Prozent der gültigen Stimmen wurden auf anderem Weg als jenem der klassischen Urnenwahl im eigenen Wahllokal abgegeben.
    Eines der Themen, die Strolz nun wieder rasch angehen will, ist die Schuldenbremse im Verfassungsrang.

    Van der Bellen empfing Strolz

    19.10.2017 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag seine Gespräche mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt und zu Mittag NEOS-Obmann Matthias Strolz in der Hofburg empfangen. Es sei dabei etwa um die Verantwortung gegangen, die den NEOS als möglicher Beschaffer von Verfassungsmehrheiten zukommt, berichtete Strolz danach.