Soldaten auf US-Atomraketen-Basis sollen bei Test geschummelt haben
16.01.2014 In den USA sind 34 Soldaten einer für Atomraketen zuständigen Luftwaffen-Einheit in Verdacht geraten, bei einem Leistungstest geschummelt zu haben. Die in die Ermittlungen verwickelten Militärangehörigen vom Stützpunkt Malmstrom im Bundesstaat Montana seien vorerst suspendiert worden, teilte die Air Force am Mittwoch in Washington mit.
USA: China testete Überschall-Rakete
16.01.2014 China hat nach US-Angaben erstmals eine Überschall-Rakete getestet. Das Pentagon sei über den Test eines Überschall-Fluggeräts informiert, sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Der Test fand am 9. Jänner statt und das Fluggerät "WU-14" sei dabei mit Mach 10, also zehnfacher Schallgeschwindigkeit, geflogen, berichtete das Online-Medium "The Washington Free Beacon".
ÖVP stürzt auf 19 Prozent ab
16.01.2014 Die aktuelle NEWS/meinungsraum.at-Umfrage zeigt starke Verschiebungen in der österreichischen Wählerlandschaft: Dreieinhalb Monate nach der Nationalratswahl manifestiert sich die ÖVP-Krise in einem veritablen Absturz in der Gunst der Wählerinnen und Wähler: Würde am kommenden Sonntag gewählt, fiele die ÖVP unter die magische 20-Prozent-Marke und käme nur noch auf 19 Prozent. Das sind satte fünf Prozentpunkte unter dem Wahlergebnis vom 29. September 2013.
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Steirische ÖVP droht mit Ausscheren bei Budget
15.01.2014 Die Krisensitzung der ÖVP in der Nacht auf Montag dürfte Parteichef Spindelegger doch nicht die erhoffte Ruhe gebracht haben: Die steirischen Abgeordneten drohen nun im "Kurier" (Donnerstagausgabe) damit, dem Budget nicht zuzustimmen, sollte es keine Finanzierungsgarantien des Bundes für die Uni Graz und die Grazer Universitätsklinik geben.
Ansturm von Flüchtlingen auf spanische Grenze
15.01.2014 Hunderte afrikanische Flüchtlinge haben am Mittwoch versucht, von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Melilla zu gelangen. Wie die spanischen Behörden mitteilten, erreichten etwa 60 Afrikaner spanisches Staatsgebiet. Die Flüchtlinge seien "ziemlich gewaltsam" gegen Grenzbeamte vorgegangen, sagte der Präfekt Abdelmalik El Barkani in Melilla.
Gericht verbietet Demonstrationen in Kiew
15.01.2014 Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew darf einem Gerichtsurteil zufolge künftig nicht mehr zu Massenkundgebungen aufgerufen werden. Das am Mittwoch veröffentlichte Verbot gilt vorerst 8. März. Die Regierung nannte keine Begründung für ihre Entscheidung. Die Opposition befürchtet nun ein härteres Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten und Regierungskritiker.
Sebastian Kurz in Deutschland: Werben für Westbalkan-Integration in die EU
15.01.2014 Außenminister Sebastian Kurz war am Mittwoch auf Staatsbesuch in Deutschland. Dort warb er für die Westbalkan-Integration in die EU, Berlin sicherte Unterstützung zu.
Schönborn von Papst in Aufsichtsorgan der Vatikanbank berufen
15.01.2014 Papst Franziskus hat den Wiener Kardinal Christoph Schönborn in die Kardinalskommission zur Aufsicht über die Vatikanbank IOR berufen. Mit dem Einsatz der neuen Kommission plant Papst Franziskus Medienberichten zufolge eine tief greifenden Umstrukturierung der immer wieder mit Skandalen in Verbindung gebrachten Vatikanbank.
Regierungsklausur: Kritik und etwas Lob für die Regierung
15.01.2014 Unterschiedlich waren die Reaktionen auf die erste Klausur der neuen Regierung am Mittwoch in Waidhofen/Ybbs.
Der Spion im USB-Stecker: Wie die NSA auch ohne Internet überwacht
15.01.2014 Über die Möglichkeiten zur NSA zur Internet-Überwachung wurde schon viel berichtet, doch laut der neuesten Enthüllung der "New York Times" kann der US-Geheimdienst auch Computer angreifen, die nicht online sind.
Regierungsklausur bringt außer mehr Familienbeihilfe nicht viel Neues
15.01.2014 Knapp 24 Stunden hat es die Regierung gemeinsam in Waidhofen/Ybbs gehalten. Sehr gut habe man dabei gearbeitet, verkündeten Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) im Anschluss an die Klausur.
Einigung um Familienbeihilfe: Stufenweise Anhebung ab Juli 2014
15.01.2014 Die Regierung hat sich bei der Klausur in Waidhofen/Ybbs (NÖ) zum Thema Familienbeihilfe geeinigt, die nun zum ersten Juli um vier Prozent angehoben wird. Zwei weitere (geringere) Erhöhungen sollen 2016 und 2018 folgen.
Parlamentsumbau: Nachhaltige Sanierung um 350 Millionen Euro beschlossen
15.01.2014 Grünes Licht für die Sanierung des Parlaments gab es am Mittwoch. In einer Sonderpräsidiale sprachen sich die Fraktionen einstimmig dafür aus, und zwar für die Variante "nachhaltige Sanierung", berichtete Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) danach in einer Pressekonferenz. Übersiedelt wird während des Umbaus in die Hofburg.
Neues Urteil gegen Küssel: Sieben Jahre und neun Monate statt neun Jahre Haft
15.01.2014 Die erstinstanzliche Verurteilung von Gottfried Küssel wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung wurde am Mittwoch vom Obersten Gerichtshof (OGH) bestätigt. Die dagegen eingebrachte Nichtigkeitsbeschwerde wurde verworfen. Erfolg hatte Küssels Verteidiger Michael Dohr demgegenüber mit seiner Strafberufung. Bei der Verhandlung gab es Tumulte.
DDR verkaufte Blut von Häftlingen in den Westen
15.01.2014 Zur Devisenbeschaffung hat die DDR laut dem ARD-Politmagazin "Report Mainz" Blut von Häftlingen in den Westen verkauft.Ein toter Soldat bei Explosion auf der Antarktis
14.01.2014 Ein argentinischer Unteroffizier ist bei einer Explosion auf einem Antarktis-Stützpunkt ums Leben gekommen. Bei der Beseitigung von Treibstoffresten auf dem Stützpunkt Base Esperanza auf der Antarktischen Halbinsel sei es am Dienstag zu einer Explosion gekommen, die den 39-jährigen Militär tödlich verletzte, teilte das argentinische Verteidigungsministerium mit.
Hollande kündigte Reformen an, schwieg zu Privatem
15.01.2014 Frankreichs Präsident Francois Hollande hat erhebliche Kürzungen der Staatsausgaben und Steuersenkungen für Unternehmen angekündigt, um die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln. Er beschwor am Dienstag in Paris die europäische Einheit und die engen Verbindungen zum Nachbarn Deutschland. So regte er ein französisch-deutsches Energieunternehmen à la Airbus an, um die Energiewende umzusetzen.
Mexiko geht gegen Bürgerwehren vor - Zwei Tote
14.01.2014 Bei Kämpfen zwischen Soldaten und bewaffneten Bürgerwehren sind im westmexikanischen Teilstaat Michoacan laut Medienberichten mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben eines Rebellensprechers sollen vier Menschen getötet worden sein, darunter ein elf Jahre altes Mädchen. Soldaten waren am Dienstagmorgen in Michoacan eingerückt.
Regierungsklausur: Stadtspaziergang und "Teambuilding"
14.01.2014 Mit einem kurzen Spaziergang durch die historische Altstadt von Waidhofen und einem Abendempfang im "Rothschildschloss" an der Ybbs hat die Regierung am Dienstag ihren ersten Klausurtag abgeschlossen.17 Tote bei Anschlag auf Markt in Nigeria
14.01.2014 Bei einem Anschlag auf einen belebten Markt im Norden Nigerias sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Weitere fünf seien durch eine Explosion nahe der Post in der Stadt Maiduguri verletzt worden, sagte der Polizeichef des Bundesstaates Borno, Lawan Tanko, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Es sei zu befürchten, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöhe.
Polen: Abgeordneter hatte Sex auf Staatskosten
14.01.2014 Ausgerechnet ein Abgeordneter der rechtskonservativen und katholisch orientierten Partei "Solidarisches Polen" (SP), Piotr Szeliga, hat sich offenbar auf Staatskosten ein Hotelzimmer für ein Treffen mit einer Prostituierten genommen.
Trauerfeier für Fritz Molden am Wiener Zentralfriedhof
14.01.2014 Am Montag, dem 20. Jänner 2014, verabschieden sich Angehörige, Freunde und zahlreiche Trauergäste öffentlich vom Publizisten und Verleger Fritz Molden.
Sex viermal im Jahr: Russischer Politiker verordnet Enthaltsamkeit
14.01.2014 Mit Sex nur einmal pro Quartal will der prominente russische Politiker Wladimir Schirinowski (67) Moral und Disziplin in der Gesellschaft verbessern. "Viermal im Jahr ist genug", schreibt der Chef der ultranationalistischen Parlamentspartei LDPR in einem Leitfaden, wie der Internetsender Doschd berichtete.
Kein Abkommen: USA wollen Deutsche weiter abhören
14.01.2014 Die wegen der NSA-Affäre gestarteten Verhandlungen über ein Geheimdienstabkommen zwischen Deutschland und den USA stehen einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" und des Norddeutschen Rundfunks zufolge vor dem Scheitern.
Kritik am Kreml: US-Journalist aus Russland ausgewiesen
14.01.2014 Der kremlkritische US-Journalist David Satter ist aus Russland ausgewiesen worden. Nachdem er über die Unruhen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew berichtet hatte, wurde ihm mitgeteilt er sei "nicht mehr erwünscht".
HPM hat sich noch nicht entschieden
13.01.2014 Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin hat sich noch nicht entschieden, ob er bei der EU-Wahl im Mai antreten wird. Auf Anfrage der APA sagte Martin am Montag in Straßburg, er werde weiterhin vom ORF totgeschwiegen. Es reiche aber auch, die Entscheidung erst bis März zu treffen. Dies treffe auf einige Gruppierungen zu, wie er gehört habe.
ÖVP gibt sich nach Krisensitzung friedlicher
13.01.2014 ÖVP-Chef Michael Spindelegger ist ob der Turbulenzen in seiner Partei um Beruhigung bemüht.
Wallner zur ÖVP-Krisensitzung: "Vernünftiges Gespräch"
13.01.2014 Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner gab sich am Montag nach der parteiinternen ÖVP-Aussprache besänftigt. Bei der Diskussion in Wien habe es sich um ein "vernünftiges Gespräch, wie's unter erwachsenen Leuten auch sein soll" gehandelt.
Angebliche Liebesaffäre von Frankreichs Präsident zieht Kreise
13.01.2014 Die Affäre um die angebliche Liebesbeziehung von Frankreichs Präsident Francois Hollande zieht weitere Kreise: Nach Informationen französischer Medien bestehen bei dem Gebäude, in dem sich der Staatschef mit seiner Geliebten Julie Gayet getroffen haben soll, Verbindungen zur korsischen Mafia. Der konservative Oppositionschef Jean-Francois Cope attackierte Hollande wegen der Affäre hart.
ÖVP-Krisensitzung: "Brodelnder Kochtopf, der nicht explodiert"
13.01.2014 Für den Politikwissenschafter Peter Filzmaier ist die aktuelle Situation der ÖVP ein "brodelnder Kochtopf, der gestern nicht explodiert ist", der aber auch mittelfristig nicht explodieren werde, weil es für die Partei selbstzerstörend wäre.
China setzt Ein-Kind-Politik auch mit Zwangsabtreibungen durch
13.01.2014 China hat zwar eine Lockerung der Ein-Kind-Politik angekündigt, doch grundsätzlich hat sich an der Kontrolle der Familienplanung nichts geändert. Auch Zwangsabtreibungen gibt es noch - meist ohne rechtliche Folgen für die beteiligten Beamten.
Erste Regierungsklausur: Stimmungstest für die Koalition
12.01.2014 Die Regierung zieht sich am Dienstag erstmals in der neuen Gesetzgebungsperiode zu einer Klausur zurück. Als Tagungsort auserkoren hat man ein Schlosshotel in Waidhofen an der Ybbs. Gute Stimmung vor malerischer Kulisse könnte dann auch im Vordergrund stehen, denn allzu große inhaltliche Sprünge zeichnen sich nämlich nicht ab.
Stichwort: Die Massaker von Sabra und Shatila
11.01.2014 Vor mehr als 30 Jahren kam es in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im Süden Beiruts zu einer der schlimmsten Gräueltaten des libanesischen Bürgerkriegs. Am 16. September 1982 und den beiden folgenden Tagen zogen christliche Freischärler durch die Lager und ermordeten wahllos Tausende Bewohner - palästinensische und schiitische Frauen, Männer und Kinder.
Union attackiert EU-Kommission heftig in Zuwanderungsdebatte
11.01.2014 Im Streit um mögliche "Hartz-IV"-Zahlungen (Sozialhilfe) für arbeitslose Einwanderer aus EU-Ländern gehen führende deutsche Unionspolitiker auf Konfrontation zur EU-Kommission. Deren Haltung sei "völlig inakzeptabel", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Bild"-Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Israels Ex-Regierungschef Ariel Sharon gestorben
11.01.2014 Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ist nach jahrelangem Koma gestorben. Dies berichteten am Samstag übereinstimmend israelische Medien. Sharon hatte im Jänner 2006 einen Schlaganfall erlitten, seitdem lag er im Koma und wurde künstlich ernährt.
Weitere Einigungen bei Iran-Atomgesprächen
10.01.2014 Die neueste Runde der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland in Genf sind zu Ende gegangen und haben Einigungen in offen Punkten zum im November erzielten Abkommen gebracht. Das berichtete das iranische Staatsfernsehen am Freitag.
Gesamtschule: Kopf nun mit mehr Zurückhaltung
10.01.2014 Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) hat sich am Freitag in der Diskussion um eine Gesamtschule zurückhaltender geäußert als bisher. Während er vor einer Woche noch sagte, es würde "niemandem ein Stein aus der Krone fallen", wenn man Modellversuche ermöglichte, erklärte er nun in einer Aussendung, eine Gesetzesänderung sei derzeit weder erforderlich noch sinnvoll.
Zitate - "Ich bin ja nicht das Christkind"
10.01.2014 "Ich spüre das ganz stark und habe auch schon mit meinem SPÖ-Gegenüber Norbert Darabos telefoniert" - ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel über das neue Miteinander in der Großen Koalition.
Zentralafrika: Regierungsspitze reicht Rücktritt ein
10.01.2014 Sowohl der Interimspräsident als auch der Regierungschef der Zentralafrikanischen Republik, Michel Djotodia und Nicolas Tiangaye, haben am Freitag ihren Rücktritt erklärt.
Akademikerball in Wien: Heinz-Christian Strache empört über Kritik
10.01.2014 Heinz-Christan Strache wird zum Akademikerball in der Wiener Hofburg gehen. Der FPÖ-Obmann zeigte sich über die Kritik empört.
Gesamtschule: Wiener VP kann sich Modellregionen vorstellen
10.01.2014 Auch die Wiener VP kann sich Modellregionen zur Gesamtschule vorstellen. "Jeder hat das Recht, gescheiter zu werden", meint Landesparteiobmann Manfred Juraczka in den "Vorarlberger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe). Steiermark steht in Sachen Modellregion quasi in den Startlöchern.
Hollande prüft rechtliche Schritte gegen Berichte über Liebesaffäre
10.01.2014 Der französische Staatspräsident Francois Hollande will sich gegen Medienberichte über eine angebliche Liebesaffäre mit der Schauspielerin Julie Gayet zur Wehr setzen.
Brüssel fordert Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer
10.01.2014 Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten.
Berliner Theodor-Heuss-Platz heißt bei Google Adolf-Hitler-Platz
10.01.2014 Der Berliner Theodor-Heuss-Platz ist beim Google Kartendienst Maps zeitweise auch als Adolf-Hitler-Platz bezeichnet worden.Griechenland will gerechtes EU-Asylsystem
9.01.2014 Die griechische Regierung hat sich gleich nach Antritt der EU-Ratspräsidentschaft für eine Reform des europäischen Asylsystems stark gemacht und mehr Solidarität mit den Südländern eingefordert. Asylbewerber sollten gleichmäßiger zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt werden, appellierte der für öffentliche Ordnung zuständige Minister Nikos Dendias am Donnerstag an den Norden.
Großer Festakt zu Prammers 60. Geburtstag
9.01.2014 Mit einem Festakt im historischen Sitzungssaal des Parlaments wurde am Donnerstagabend der 60. Geburtstag von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begangen. Rund 470 Gäste, darunter zahlreiche aktive und ehemalige Polit-Größen, gaben der langjährigen Spitzenpolitikerin die Ehre. Die Festrede hielt Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky.
Gericht stoppt antisemitischen Komiker in Nantes
9.01.2014 In letzter Minute hat Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht den Tourauftakt des als antisemitisch kritisierten Komikers Dieudonné gestoppt. Die Richter verboten die in Nantes geplante Show doch noch und begründeten ihre Entscheidung mit dem Risiko einer Störung der öffentlichen Ordnung. Der 47-Jährige wollte am Donnerstagabend seine neue Tournee mit dem Titel "Die Mauer" starten.
Hausärzte machen gegen ELGA mobil
9.01.2014 Der Österreichische Hausärzteverband startet eine Kampagne für eine Abmeldung der Patienten von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). Der Präsident des Verbandes, Christian Euler, forderte Versicherten auf, von der seit Jahresbeginn bestehenden Möglichkeit des Austritts aus dem ELGA-System unverzüglich Gebrauch zu machen. In der ersten Woche haben dies mehr als 1.800 Patienten getan.
Steuererhöhungen: Autofahrer, Raucher und Sekttrinker zahlen mehr
9.01.2014 Lange hat die Koalition daran gefeilt, wie das Budgetloch gefüllt werden soll. Im Endspurt ging es jetzt ganz schnell, unerfreuliche Nachrichten gibt es vor allem für Fahrer von schadstoffreichen Fahrzeugen, für Raucher und Sekttrinker.
Dramatische Verschlechterung von Sharons Zustand
9.01.2014 Ariel Sharon ringt weiter mit dem Tod. Der Zustand des seit acht Jahren im Koma liegenden früheren Ministerpräsidenten hat sich in den letzten 24 Stunden dramatisch verschlechtert.
Verkehrschaos als politische Rache: Skandal in New Jersey
9.01.2014 Tagelang haben Sperrungen rund um eine der meistbefahrenen Brücken der Welt den Verkehr nach New York blockiert. Nun legen Korrespondenzen nahe, dass enge Mitarbeiter des Gouverneurs von New Jersey die Staus beabsichtigten - als Rache für mangelnde politische Unterstützung.
Frankreich: Antisemitischer Komiker Dieudonne darf doch nicht auftreten
9.01.2014 Ein Auftritt des wegen antisemitischer Äußerungen höchst umstrittenen französischen Komikers Dieudonné ist in letzter Minute doch noch verboten worden.
Russland erneut wegen Verschleppung von Tschetschenen verurteilt
9.01.2014 Russland muss den Angehörigen von 36 im Kaukasus verschleppten und seit Jahren verschollenen Tschetschenen Schmerzensgeld von insgesamt mehr als 1,9 Millionen Euro zahlen. Dies entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Männer bei Einsätzen der russischen Armee in Tschetschenien verschleppt wurden.
Hausärzte starten Kampagne für ELGA-Austritt
9.01.2014 Der Verband der österreichischen Hausärzte startet eine Kampagne für eine Abmeldung der Patienten von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA).
Südtiroler Landtag wählte Arno Kompatscher zum Landeshauptmann
9.01.2014 Der Südtiroler Landtag hat Arno Kompatscher (SVP) zum neuen Landeshauptmann gewählt.
"Happy Birthday": Rodman singt Diktator Kim zum Geburtstag ein Ständchen
9.01.2014 Nordkoreas Diktator Kim Jong-un gilt als einer der skrupellosesten Machthaber der Welt. Für Basketball-Punk Rodman ist er "ein Freund fürs Leben". Zu dessen Ehren organisiert er ein Basketball-Match. Und bei Kritik an Kim rastet er aus.
Akademikerball in Wien: Mehrere Protestveranstaltungen geplant
9.01.2014 Im Vorfeld des umstrittenen Akademikerballes in Wien sind mehrere Protestveranstaltungen geplant. Ballveranstalter Guggenbichler kritisiert diese.
EU-Wahl: Strache peilt Sprung über 20 Prozent an
9.01.2014 FPÖ-Chef Strache peilt bei der EU-Wahl am 25. Mai den Sprung über 20-Prozent der Stimmen an: "Natürlich würde ich mich freuen, die 20-Prozent-Marke zu überspringen,"
Merkel will auf Einladung Obamas in die USA reisen
9.01.2014 Nach dem Skandal um die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA will Deutschlands Kanzlerin Merkel in den kommenden Monaten nach Washington reisen.