UNO-Blauhelme wandten in Mali übertriebene Gewalt an
2.04.2015 UNO-Blauhelme haben bei einer Auseinandersetzung mit mindestens drei Toten und 13 Verletzten in Mali übermäßige und nicht autorisierte Gewalt angewendet. Das habe eine interne Untersuchung des Vorfalls ergeben, teilten die Vereinten Nationen am Donnerstag in New York mit. Demnach reagierten die UNO-Soldaten auf gewalttätige Demonstrationen in Gao im Norden Malis Ende Jänner mit Schüssen.
Durchbruch im jahrelangen Ringen um Atomabkommen mit dem Iran
3.04.2015 Zwölf Jahre nach dem Start internationaler Verhandlungen über den iranischen Atomkonflikt ist am Donnerstag in Lausanne ein Durchbruch gelungen: Die "Schlüssel-Parameter sind vereinbart", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend vor Journalisten. Demnach muss Teheran seine Kapazitäten zur Urananreicherung um zwei Drittel abbauen. Bestätigen internationale Kontrollore, dass sich der Iran an die Vorgaben hält, heben USA und EU ihre Wirtschaftssanktionen auf.
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Bewaffnete stürmen Universität in Kenia: Fast 150 Menschen sterben bei Massaker
2.04.2015 Bei einem blutigen Angriff der islamistischen Al-Shabaab-Miliz auf ein Hochschulgelände in der ostkenianischen Stadt Garissa sind am Donnerstag mindestens 147 Menschen getötet worden. Kämpfer der vorwiegend im Nachbarland Somalia agierenden Miliz hatten den Campus am Morgen gestürmt und nach eigenen Angaben gezielt christliche Studenten erschossen oder als Geiseln genommen.
Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien von VfGH bestätigt
2.04.2015 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien ab 1. Jänner 2015 bestätigt.
Airbus-Absturz: Trauergottesdienst in deutschem Ort Haltern
2.04.2015 Mehr als tausend Menschen haben am Mittwochabend im nordrhein-westfälischen Haltern am See Abschied von den Opfern der Germanwings-Katastrophe genommen. Etwa 650 Menschen kamen zu einem Trauergottesdienst in der voll besetzten St.-Sixtus-Kirche. 500 weitere Trauernde trotzten dem stürmischen Wetter und verfolgten auf dem Vorplatz die über Lautsprecher übertragene Zeremonie.Armee rückt aus Rios Favela Mare ab
1.04.2015 Nach rund einem Jahr hat die Armee in einer der gewalttätigsten Armensiedlungen von Rio de Janeiro mit der Übergabe der Kommandogewalt an die Polizei begonnen. Die derzeit rund 3300 Soldaten der Marine und der Landstreitkräfte sollen den Komplex Mare nach Behördenangaben vom Mittwoch bis zum 30. Juni verlassen. Die Soldaten werden von rund 1600 Polizisten ersetzt.
Angreifer bei Attacke auf Istanbuler Polizei getötet
1.04.2015 Istanbul kommt nicht zur Ruhe: Bei einer Attacke auf das Polizeihauptquartier in Istanbul ist am Mittwoch einer von zwei Angreifern getötet worden.
Zähe Suche nach Kompromiss im Atomstreit
1.04.2015 Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran haben die Beteiligten auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist nach einer Kompromissformel gesucht.
Hauptverdächtiger im Nemzow-Mord bestreitet Tatvorwürfe
1.04.2015 Im Fall des ermordeten Kremlkritikers Boris Nemzow hat der Hauptverdächtige Saur D. die Tatvorwürfe bei einem Gerichtstermin bestritten. Er widerrief damit sein früheres Geständnis. Er sei unter Druck gesetzt worden, sagte D. bei einem Haftprüfungstermin in Moskau. Zur Tatzeit sei er zu Hause gewesen, gab er nun an. Zuvor hatte es Berichte über Folter der Festgenommenen gegeben.
Iraks Regierungschef Al-Abadi besuchte "befreites" Tikrit
1.04.2015 Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi hat am Mittwoch die am Vortag "befreite" nordirakische Stadt Tikrit besucht. Der Regierungschef wollte sich ein Bild von der Lage machen, berichtete das staatliche irakische Fernsehen.
Grünen-Kritik an Neubestellung der Menschenrechtskommission
1.04.2015 Die von der Volksanwaltschaft in der Vorwoche vorgenommene Neubestellung der Leitung von drei der insgesamt sechs Menschenrechtskommissionen hat auch bei den Grünen Kritik hervorgerufen. Alev Korun, Vorsitzende des parlamentarischen Menschenrechtsausschusses, appellierte an die Volksanwaltschaft, auf die Bedenken der Zivilgesellschaft einzugehen.
Das geplante Staatsschutzgesetz: Ermächtigungen, Pflichten und Beschränkungen
1.04.2015 Wien. Das vom Innenministerium in Begutachtung geschickte neue Staatsschutzgesetz sieht neue Ermächtigungen für die Beamten des Verfassungsschutzes vor. Im Gefolge feiert auch die Vorratsdatenspeicherung eine Wiederkehr - Innenministerin Mikl-Leitner will eine Wiedereinführung diskutieren.
Neuer Schlag gegen Boko Haram in Nigeria
1.04.2015 Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram befindet sich in Nigeria weiterhin auf dem Rückzug. Im Nordosten des Landes ist es Truppen aus dem Tschad und aus Niger gelungen, die Fundamentalisten aus dem Ort Malam Fatori zu vertreiben.
Bewaffnete stürmen Büro von Erdogan-Partei in Istanbul
1.04.2015 Istanbul kommt nicht zur Ruhe: Nach der am Dienstag blutig zu Ende gegangenen Geiselnahme in einem Gerichtsgebäude haben nun zwei bewaffnete Männer am Mittwoch ein Büro der Regierungspartei AKP gestürmt.
Zitterpartie in der Steiermark und keine große Veränderung im Burgenland
1.04.2015 Mit den Wahlen im Burgenland und in der Steiermark beginnt am 31. Mai die Serie der heurigen Landtagswahlen. Während im Burgenland mit keinen großen Veränderungen gerechnet wird und die SPÖ unter Hans Niessl vermutlich vorne bleibt, wird die Wahl in der Steiermark vermutlich eine Zitterpartie für Landeshauptmann Franz Voves.
Mikl-Leitner für Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
31.03.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) würde gerne über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung reden, eventuell auch als nationalen Alleingang ohne eine EU-Regelung. Es wäre "klug, wenn wir hier in Österreich diese Diskussion starten würden", sagte sie am Dienstag in der "ZiB 2". Für die Ermittlungsarbeit würde dies "Vorteile" bringen, "weil es darum geht, Spuren zu sichern".
Geiselnahme in Istanbul blutig beendet: Linksextremisten und Staatsanwalt tot
31.03.2015 Die Polizei in Istanbul hat die Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten nach neun Stunden gewaltsam beendet. Die beiden Geiselnehmer seien bei dem Zugriff im zentralen Justizgebäude der türkischen Metropole am Dienstagabend getötet worden, sagte Istanbuls Polizeichef.
Ärzte raten Papst zu Diät: Weniger Pasta und mehr Bewegung
31.03.2015 Diät und mehr Bewegung: Die Ärzte im Vatikan raten dem Papst zu einem gesünderen Lebensstil. Seit Beginn des Pontifikats habe Franziskus zugenommen, dadurch verschlimmere sich sein Ischiasleiden, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag
Israels neu gewähltes Parlament vereidigt
31.03.2015 Israels neu gewähltes Parlament ist in Jerusalem vereidigt worden. "Millionen Bürger haben das Mosaik der 20. israelischen Knesset zusammengesetzt", sagte Präsident Reuven Rivlin zu Beginn der Zeremonie am Dienstag. Er warb für Verständigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis sowie zwischen religiösen und säkularen Bürgern.
Causa Aliyev: Ehemaliger Sektionschef Miklau im Visier der Justiz
31.03.2015 Die Causa Aliyev geht in die nächste Runde: Nun befindet sich einer der einst mächtigsten Beamten im Justizministerium selbst im Fokus der Justiz. Das Justizministerium lässt das Vorgehen des langjährigen Sektionschefs für Strafrechtsgesetzgebung, Roland Miklau, auf mögliche strafrechtliche Vergehen prüfen.
Rauchen: Grünen drängen auf Maßnahmen bei jungen Menschen
31.03.2015 Der österreichische Staat nimmt jährlich 1,6 bis 1,7 Milliarden Euro an Tabaksteuer ein. 60 bis 70 Millionen davon steuern Jugendliche bei. Die Grünen drängen nun auf Präventionsmaßnahmen.
Neues Islamgesetz für Muslime in Kraft
31.03.2015 Am Dienstag ist das neue Islamgesetz in Kraft getreten. Umstritten waren bis zuletzt die neuen Vorschriften für Muslime in Österreich, die das Parlament Ende Februar beschlossen hatte.
Istanbul: Linksextreme Gruppe nimmt Staatsanwalt als Geisel
31.03.2015 Bewaffnete Mitglieder einer linksextremen Gruppe haben am Dienstag in der türkischen Metropole Istanbul einen Staatsanwalt als Geisel genommen. Türkische Medien veröffentlichen Fotos, auf denen ein Angreifer zu sehen war, der dem Staatsanwalt Mehmet Selim Kiraz eine Pistole an den Kopf hält.
Koalition in Wien kriselt: Eva Glawischnig spricht sich für Fortsetzung aus
31.03.2015 Die Chefin der Grünen, Eva Glawischnig, ist - wie die Wiener Parteispitze - für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Wien, die durch den Wechsel eines grünen Abgeordneten zur SPÖ in ihre bisher größte Krise geraten ist.
Israel droht Prozess vor Weltstrafgericht - Lunte am Pulverfass?
31.03.2015 Lange hatte die Palästinenserführung Israel mit dem Gang zum Weltstrafgericht in Den Haag gedroht. Auch wegen der Angriffe auf den Gazastreifen 2014, die mehr als 2000 Menschen, vorwiegend Palästinenser, das Leben gekostet hatten. Jetzt wird es ernst. Doch der Weg zu einem Prozess wird sehr lang.
Tusk und Mogherini zu Gesprächen in Tunis
31.03.2015 Knapp zwei Wochen nach dem Anschlag auf das Nationalmuseum in Tunis werden EU-Ratspräsident Donald Tusk und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in der tunesischen Hauptstadt erwartet. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus stehen.
Beweisführung im Prozess um Boston-Anschlag abgeschlossen
30.03.2015 Im Prozess gegen den überlebenden mutmaßlichen Attentäter vom Bostoner Marathonlauf, Dzhokhar Tsarnaev, hat die Staatsanwaltschaft nach fast vier Wochen ihre Beweisführung abgeschlossen. Als letzter Zeuge der Anklage schilderte der Gerichtsmediziner Henry Nields am Montag in der US-Ostküstenstadt Details der Verletzungen des jüngsten der drei Todesopfer des Anschlags vom 15. April 2013.
Pegida mit weniger Teilnehmern in Dresden
30.03.2015 In der ostdeutschen Stadt Dresden schwindet der Zulauf für das islamkritische Pegida-Bündnis. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich an der 21. Kundgebung der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung der Abendlandes" am Montagabend nur noch 2.800 Menschen.
Zeitplan für Unabhängigkeit Kataloniens vereinbart
30.03.2015 Die Separatisten in Katalonien haben sich auf einen Zeitplan für die von ihnen angestrebte Abspaltung der Region von Spanien verständigt. Das vorläufige Übereinkommen sieht vor, dass die Separatisten im Falle eines Sieges bei den Regionalwahlen am 27. September innerhalb von 18 Monaten die Unabhängigkeit Kataloniens erklären wollen.Zeitung: Deutscher in Kabul erschossen
30.03.2015
Koalition in Wien kriselt: Häupl hat Akkilic "nicht gekauft"
30.03.2015 In der aktuell angespannten Situation der Wiener Koaltion meldet sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) erneut zur Wort. Er bestreitet, den Grün-Abgeordneten Senol Akkilic abgeworben zu haben, um eine Wahlrechtsreform gegen die SPÖ zu verhindern.
Toter und Verletzter bei Zwischenfall am Sitz der NSA
30.03.2015 Die Sicherheitskräfte am Hauptquartier des US-Geheimdienstes NSA haben am Montag ein verdächtiges Fahrzeug mit Schüssen gestoppt und einen der beiden Insassen getötet. Nach Angaben der NSA versuchten zwei Männer, mit ihrem Auto die Absperrung an der Zufahrt des Stützpunktes Fort Meade im Washingtoner Umland zu rammen. Der zweite mutmaßliche Eindringling wurde demnach verletzt.
NATO-Chef fordert stärkere Reaktion auf Propaganda Russlands
30.03.2015 NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die europäischen Länder aufgefordert, stärker auf russische Propaganda zu reagieren. In russischen Kampagnen würden sehr viele Informationen verbreitet, die ein "total falsches Bild" zeichneten, sagte Stoltenberg am Montag im Europaparlament in Brüssel.
Obama besucht erstmals in seiner Amtszeit Kenia
30.03.2015 Erstmals in seiner Amtszeit reist US-Präsident Barack Obama diesen Sommer nach Kenia, in die Heimat seines Vaters. Obama werde in dem ostafrikanischen Land im Juli an einer globalen Konferenz zum Unternehmertum teilnehmen, teilte das Weiße Haus am Montag mit.
Jemen: Saudi-arabischer Angriff auf Flüchtlingslager fordert 45 Tote
31.03.2015 Bei einem saudi-arabischen Luftangriff auf ein Flüchtlingscamp im Jemen sind mindestens 45 Menschen getötet worden. 65 weitere Menschen seien bei dem Angriff auf das Lager im Nordwesten des Landes verletzt worden.
Demonstration und Streiks gegen Sparpolitik in Belgien
30.03.2015 Tausende Menschen haben am Montag in Brüssel erneut gegen die Sparpolitik der belgischen Regierung demonstriert. Der Polizei zufolge zogen am Vormittag rund 5.000 Demonstranten durch die Straßen der Hauptstadt, wie der belgische Rundfunk RTBF berichtete. Gewerkschaften sprachen von mindestens 7.000 Teilnehmern.
Grüne kritisieren Werbung für Party namens "Innviertler Hasenjagd"
30.03.2015 Eine Disco in Ried macht Werbung für ein Event namens "Innviertler Hasenjagd". Von den Grünen wird dies als "unfassbare Entgleisung" kritisiert, denn der Begriff "Mühlviertler Hasenjagd" stammt von der SS und bezeichnet ein Verbrechen, bei dem fast 500 aus dem Konzentrationslager Mauthausen entflohene sowjetische Offiziere ermordet worden sind.
Panne beim G-20-Gipfel: Persönliche Daten von Obama und Putin verschickt
30.03.2015 Die australische Einwanderungsbehörde hat versehentlich persönliche Daten aller 31 am G-20-Gipfel in Australien teilnehmenden Staats- und Regierungschefs an einen Fußballveranstalter verschickt. Unter anderem sollen die Nummern der Reisepässe weitergeleitet worden sein.
Zwischen Trauer und Hoffnung: Die Kinder des Genozids in Ruanda
30.03.2015 Im April 1994 begann in Ruanda ein Völkermord, dem bis zu eine Million Tutsi und gemäßigte Hutu zum Opfer fielen. Bis heute sitzt das Trauma des Völkermordes tief und spaltet die ruandische Gesellschaft.
Wiener Grüne bleiben in Koalition - trotz "unentschuldbarer Tricks der SPÖ"
28.03.2015 Obgleich die Wiener SPÖ am Freitag einen Grünen-Mandatar abgeworben und so ein neues Wahlrecht doch noch verhindert hat, wollen die Grünen bis zur Wahl im Herbst in der Koalition bleiben. Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou hat noch Pläne.
Deutsche Pkw-Maut: Nachbarländer warten mit Reaktion ab
28.03.2015 Gegen die beschlossene Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland zeichnen sich vorerst keine schnellen rechtlichen Schritte aus den Nachbarländern ab. Auch scharfe Kritiker der Pläne wie die Niederlande wollen zunächst eine Einschätzung der EU-Kommission abwarten.
Auf Anti-Islam-Tour: Wilders wetterte in Wien wortgewaltig gegen Islamismus
28.03.2015 Mit Gert Wilders besuchte am Freitag einer der prominentesten und umstrittensten Islamkritiker Europas die Wiener Hofburg - auf Einladung von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Ein Polizei-Großaufgebot begleitete seinen Auftritt, bei dem er radikale Forderungen äußerte - und Aufrufe wie: "Wenn Sie Österreich lieben, dann schlagen Sie Alarm".
Gipfeltreffen der Arabische Liga diskutiert über Jemen-Krise
28.03.2015 Im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh beginnt am Samstag das zweitägige Gipfeltreffen der Arabischen Liga. Im Zentrum der Beratungen stehen der Konflikt im Jemen und die saudische Militärintervention. Es wird erwartet, dass die arabischen Staatsoberhäupter die Luftangriffe unterstützen. Diskutiert werden soll auch über den Einsatz von Bodentruppen.
Saudi-Arabien setzte Luftangriffe gegen Houthi-Rebellen fort
27.03.2015 Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition hat am Freitagabend ihre Luftangriffe auf die schiitischen Houthi-Rebellen im Jemen fortgesetzt. Augenzeugen berichteten von Angriffen auf Militärstützpunkte rund um die Hauptstadt Sanaa sowie im Süden des Landes.
Mindestens zehn Tote bei Erstürmung von Hotel in Mogadischu
27.03.2015 Bei einem Anschlag auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind am Freitag mindestens zehn Menschen getötet worden. Vor dem Maka-al-Mukarama-Hotel wurde nach Polizeiangaben zunächst eine Autobombe gezündet, dann stürmten Bewaffnete in das Gebäude. Zu dem Attentat bekannte sich die islamistische Al-Shabaab-Miliz.
Kurz vor UNO-Sicherheitsrat: "Islam ist Teil von Europa"
27.03.2015 In einer Debatte des UNO-Sicherheitsrates zum Thema Religionsfreiheit hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ein Bekenntnis zum "Islam als Teil Europas" abgegeben. Werde er danach gefragt, antworte er: "Ja, das ist er", sagte Kurz am Freitag in New York. "Es ist möglich, ein stolzer Europäer und ein gläubiger Muslim zugleich zu sein" - gleichermaßen seien Juden und Christen Teil des Nahen Osten.
Israel gibt einbehaltene Steuern für Palästinenser frei
27.03.2015 Nach knapp drei Monaten Sperre will Israel die einbehaltenen Steuereinnahmen für die Palästinenser freigeben. Wie das Büro von Premier Benjamin Netanyahu am Freitag mitteilte, fiel die Entscheidung "aus humanitären Gründen". Israel hatte als Reaktion auf den palästinensischen Antrag für einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof die Überweisungen an die Autonomiebehörde gestoppt.
75 Prozent Zustimmung für Putin trotz Krise
27.03.2015 15 Jahre nach seiner ersten Wahl zum Kremlchef bescheren die Russen Wladimir Putin in einer Umfrage weiter Rekordwerte - trotz der schweren Wirtschaftskrise im Land. 75 Prozent der Befragten würden für den 62-Jährigen stimmen, wenn am kommenden Sonntag Präsidentenwahlen wären, teilte das Meinungsforschungsinstitut FOM am Freitag mit.
Weiter Hoffnung auf Rahmenabkommen im Atomstreit mit Iran
27.03.2015 Kurz vor Ablauf einer weiteren Frist im Atomstreit mit dem Iran nehmen die Gespräche deutlich an Fahrt auf. Es werden am Wochenende mehrere Außenminister am Verhandlungsort in Lausanne in der Schweiz erwartet. Seit Mittwoch reden bereits US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammad Javad Zarif über Wege, den seit zwölf Jahren schwelenden Streit beizulegen.
Rechtspopulist Geert Wilders in Wien: "Freie Ausreise für Jihadisten"
28.03.2015 Mit einem ungewöhnlichen Lösungsvorschlag für das Problem ausländischer Kämpfer in Syrien und im Irak hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders am Freitag aufhorchen lassen: Er verstehe nicht, warum westliche Regierungen diese Menschen an der Ausreise hinderten.
Budget 2014 wird laut Schelling Punktlandung
27.03.2015 Beim Budget 2014 wird Österreich eine Punktlandung hinlegen. Das sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Freitag. Für den ab 2016 geltenden Finanzrahmen stellt sich Schelling mit seinen Ministerkollegen auf heftige Kämpfe ein. Keiner dürfe sich der Illusion hingeben, dass mit höherem Wirtschaftswachstum Defizite kaschiert werden könnten.
Deutscher Altkanzler Schröder von seiner Frau getrennt
27.03.2015 Knapp 18 Jahre nach ihrer Hochzeit haben sich der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder und Doris Schröder-Köpf getrennt.