US-Präsidentschaftswahl 2016: Jeb Bush kandidiert - nach seinem Vater und Bruder
15.06.2015 Miami. Nach seinem Vater und seinem Bruder will nun auch der Republikaner Jeb Bush US-Präsident werden. Der ehemalige Gouverneur von Florida gab seine Kandidatur für die Wahlen im November 2016 am Montag in Miami offiziell bekannt. "Ich bin ein Kandidat als Präsident der Vereinigten Staaten", rief er seinen Anhängern zu.
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Neue Freiheitliche Partei Salzburgs: Bundes-FPÖ will gegen Namen vorgehen
15.06.2015 Salzburg/Wien. Die FPÖ will "selbstverständlich" gegen ihren ausgeschlossenen Ex-Parteiobmann in Salzburg, Karl Schnell, vorgehen, sollte er seine neue Gruppierung "Freiheitliche Partei" nennen. Schnell hatte seine Pläne am Montag öffentlich bestätigt.
Öffentliche Hand gab über 40 Mio. Euro für Werbung aus
15.06.2015 Die Öffentliche Hand hat im ersten Quartal 2015 40,6 Millionen Euro für Inserate und Werbekampagnen ausgegeben. Das geht aus den von der Medienbehörde RTR veröffentlichten Daten nach dem Medientransparenzgesetz hervor. Gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres - damals waren es rund 39 Mio. Euro - sind die Ausgaben leicht angestiegen. Die Bundesländer gaben im ersten Quartal 7,4 Mio. Euro aus.
Tausende Syrer fliehen vor Kämpfen in die Türkei
15.06.2015 Kurden versuchen, die strategisch wichtige Stadt Tell Abjad an der türkischen Grenze vom IS zurück zu erobern. Tausende Menschen fliehen vor den Gefechten - und bahnen sich einen Weg über die Grenze.
Atom-Deal - Abermalige Verzögerung scheint unausweichlich
15.06.2015 Im seit 13 Jahren andauernden Atomstreit zwischen dem Westen und dem Iran scheint eine abermalige Verzögerung nach der selbst gesetzten Deadline am 30. Juni unausweichlich. Nur noch zwei Wochen bleiben der 5+1-Gruppe und Teheran, um einen endgültigen Vertrag auszuformulieren. Nach wie vor gibt es aber noch große Diskrepanzen.
Sudans Staatschef Bashir entging Verhaftung in Südafrika
15.06.2015 Der wegen Völkermordes mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Bashir ist offenbar einer Verhaftung in Südafrika entkommen. Die sudanesische Regierung bestätigte am Montagnachmittag, dass Bashir gegen 17.30 Uhr MESZ in Khartoum erwartet werde. Bashir hatte sich zu einem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Johannesburg aufgehalten.
Österreich "dritt-friedlichstes" Land der Erde
15.06.2015 2014 war ein besonders gewaltgeprägtes Jahr, in dem die meisten Kriege seit Beginn dieses Jahrtausends geführt wurden. Österreich bleibt dagegen im internationalen Vergleich weiter die oft zitierte "Insel der Seligen": Dem jährlich erhobenen "Global Peace Index" des Internationalen Friedensinstitutes in Stockholm (SIPRI) zufolge ist die Alpenrepublik das dritt-friedlichste Land auf dem Globus.
Weiterhin Hunderte Migranten auf Bahnhöfen in Italien
15.06.2015 Italien sieht kein Ende des Flüchtlingsnotstands. Besonders schwierig ist nach wie vor die Lage auf den Bahnhöfen von Rom und Mailand, auf denen Hunderte Migranten festsitzen. 380 afrikanische und syrische Flüchtlinge werden zurzeit im Mailänder Hauptbahnhof versorgt. Sie warten auf Möglichkeiten, um in Richtung Nordeuropa weiterzureisen, wie italienische Medien am Montag berichteten.
Libyen: USA töten "einäugigen" Islamistenführer Belmokhtar
15.06.2015 Nach Angaben der libyschen Regierung haben die USA den algerischen Islamistenführer Mokhtar Belmokthar getötet. Die USA bestätigten zwar, dass ein US-Luftangriff in Libyen dem algerischen Islamistenführer gegolten hat. Noch unklar ist dessen Schicksal.
Varoufakis pocht auf Schuldenschnitt - Vermittlung gescheitert
15.06.2015 Während sich das griechische Schuldendrama unaufhörlich seinem letzten Akt nähert, und der sieht für Athen nicht gut aus, pocht Varoufakis auf längere Laufzeiten zur Schuldentilgung und einen Schuldenerlass.
Causa Aliyev: Angeblich hochrangige Ex-Politiker auf Aliyev angesetzt
13.06.2015 Lansky, Ganzger und Partner (LGP), eine Wiener Anwaltskanzlei, vertritt die Opfer und unter anderem die Interessen der Witwen zweier ermordeter kasachischer Banker in der Causa Aliyev.
Mikl-Leitner weiter unter Beschuss
13.06.2015 Die Kritik an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bezüglich ihrer Asylpolitik reißt nicht ab. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnete das Aussetzen von Asylanträgen als "Scheinlösung" und forderte temporäre Grenzkontrollen, die strikte Einhaltung des Dublin-Abkommens sowie Asylzentren am jeweiligen Kontinent. Das Boot sei voll.
Nein zu "Rot Blau": Häupl will keine Koalition mit der FPÖ
13.06.2015 Der derzeitige Wiener Bürgermeister Michael Häupl will auch nach der kommenden Wien-Wahl im Herbst keine Koalition mit der FPÖ. Grund seien inhaltliche Unterschiede und PKommunikationsprobleme.
Atomgespräche in Wien: Besorgnis über Cyberangriff
13.06.2015 Der Iran hat am Freitag, den 12. Juni seine "ernste Besorgnis" über die Cyberangriffe auf die laufenden Atomgespräche zum Ausdruck gebracht.
Mikl-Leitner macht in Sachen Asyl Druck auf EU-Partner
12.06.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erhöht im Vorfeld des EU-Innenministerrats kommende Woche den Druck auf die anderen EU-Länder. Sie bekräftigte in mehreren Tageszeitungen ihre bereits angekündigte Vorgehensweise, wonach Österreich ab jetzt keine neuen Asylverfahren mehr einleiten und nur mehr Rück- und Abschiebungen (Dublin-Fälle) bearbeiten wird.
FN-Spitze will Jean-Marie Le Pen Ehrenpräsidentschaft nehmen
12.06.2015 Der Gründer der rechtsextremen Front National in Frankreich, Jean-Marie Le Pen, muss sich auf den Verlust der Ehrenpräsidentschaft seiner Partei einstellen: Das Politbüro unter Leitung seiner Tochter Marine Le Pen beschloss am Freitag in Paris einen entsprechenden Vorschlag an die Mitglieder, wie FN-Vize-Präsident Florian Philippot am Abend mitteilte.
Russland besorgt über schleppende Gespräche mit dem Iran
12.06.2015 Die russische Regierung hat sich besorgt über die schleppenden Atomverhandlungen mit dem Iran geäußert. In den vergangenen Tagen seien kaum noch Fortschritte erzielt worden, sagte der russische Verhandlungsführer, Vize-Außenminister Sergej Riabkow, am Freitag der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. "Das beunruhigt uns sehr, denn es bleibt uns sehr wenig Zeit."
BND-Chef bestätigte laut "Kurier" Österreich-Spionage
12.06.2015 Dass österreichische Regierungsbehörden vom deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) abgehört worden sind, soll der BND-Chef Gerhard Schindler laut "Kurier" (Samstag-Ausgabe) nun bestätigt haben. Die Tageszeitung berief sich dabei auf ein noch unveröffentlichtes Protokoll aus dem deutschen Untersuchungsausschusses, das dies belegen soll.
Mikl-Leitner macht vor Innenministerrat Druck auf EU-Partner
12.06.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erhöht im Vorfeld des EU-Innenministerrats kommende Woche den Druck auf die anderen EU-Ländern. Sie bekräftigte in mehreren Tageszeitungen am Wochenende ihre bereits angekündigte Vorgehensweise, wonach Österreich ab jetzt keine neuen Asylverfahren mehr einleiten und nur mehr Rück- und Abschiebungen (Dublin-Fälle) bearbeiten wird.
Kickl: Kein Platz für "Naderer und Co" in Salzburger FPÖ
12.06.2015 Nachdem die FPÖ-Bundespartei den Salzburger Landesparteiobmann Rupert Doppler und Klubchef Karl Schnell in der Nacht auf Mittwoch wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus der FPÖ ausgeschlossen hat, gehen die Wogen weiterhin hoch. Ehemalige FPÖ- bzw. BZÖ-Politiker wie Erich Tadler und Helmut Naderer würden nicht in die Partei aufgenommen, erklärte Generalsekretär Herbert Kickl am Freitag.
Le Pen geht gerichtlich gegen Partei-Suspendierung vor
12.06.2015 Der Gründer der rechtsextremen Front National in Frankreich, Jean-Marie Le Pen, geht gerichtlich gegen die Suspendierung seiner Parteimitgliedschaft vor.
Flüchtlingsnotstand in Italien: Chaos in Mailand und Rom
12.06.2015 In Mailand und in Rom verschärft sich der Flüchtlingsnotstand. Der Mailänder Hauptbahnhof ist zum wichtigsten Anlaufpunkt von in Italien gelandeten Migranten geworden. Rund 350 Flüchtlinge übernachteten in der Nacht auf Freitag im Bahnhof der norditalienischen Metropole auf Kartons.
Flüchtlingsnotstand in Italien: Chaos in Mailand und Rom
12.06.2015 In Mailand und in Rom verschärft sich der Flüchtlingsnotstand. Der Mailänder Hauptbahnhof ist zum wichtigsten Anlaufpunkt von in Italien gelandeten Migranten geworden. Rund 350 Flüchtlinge übernachteten in der Nacht auf Freitag im Bahnhof der norditalienischen Metropole auf Kartons. Sie warten auf Möglichkeiten, nach Nordeuropa weiterzureisen.
Die besten Politiker-Zitate der Woche - Häupl: "Ich bin doch keine Lusche."
12.06.2015 Ein kleines Sammelsurium der besten Politiker-Zitate der vergangenen Woche.
Putin betont Russlands Widerstand gegen Auslands-Einfluss
12.06.2015 Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Russlands den Widerstand gegen Einflussnahme aus dem Ausland bekräftigt. "Niemandem ist es jemals gelungen und niemandem wird es gelingen, Russland umzucodieren", sagte der Präsident zum Tag Russlands am Freitag in Moskau.
Team Stronach dementiert Wechsel von Ertlschweiger zu ÖVP
12.06.2015 An Gerüchten, Rouven Ertlschweiger könnte vom Team Stronach zur ÖVP wechseln, sei "nichts dran", sagte am Freitag der Obmann des Team Stronach Burgenland, Herbert Klikovits, auf APA-Anfrage.
Moldauischer Premier wegen Fälschungsskandals zurückgetreten
12.06.2015 Der moldauische Premierminister Chiril Gaburici von den Liberaldemokraten (PLDM) ist am Freitag nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten.
Freispruch für Strauss-Kahn im Zuhälterei-Prozess
12.06.2015 Im aufsehenerregenden Prozess um Zuhälterei ist Dominique Strauss-Kahn freigesprochen worden. Der Ex-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) habe sich durch seine Teilnahme an Sexpartys mit Prostituierten nicht strafbar gemacht, entschied ein Gericht im französischen Lille am Freitag.
Über 60 mutmaßliche Islamisten in Mogadischu festgenommen
12.06.2015 Somalische Sicherheitskräfte haben bei Razzien in der Hauptstadt Mogadischu mehr als 60 mutmaßliche Mitglieder der Islamistenmiliz Al-Shabaab festgenommen.
Hilfsorganisationen fordern sofortige Waffenruhe im Jemen
12.06.2015 Angesichts der anhaltenden Kämpfe im Jemen haben 13 Hilfsorganisationen eine sofortige Waffenruhe zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung gefordert, die zu 80 Prozent von der Gewalt betroffen sei.
NEOS wollen Neuwahl
12.06.2015 Die NEOS fordern eine Neuwahl, denn die Politik beschäftige sich derzeit nur mit der Frage, wer welche Posten besetzt. Um dies zu untermauern, haben Parteichef Matthias Strolz und die stellvertretende Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger am Freitag zwei Sesseln aus dem Parlament vor eben dieses gestellt.
Hartes Tauziehen zwischen EU-Staaten bei Flüchtlingsquoten
12.06.2015 In der Frage von Flüchtlingsquoten in der EU zeichnet sich ein hartes Tauziehen ab. Wie am Freitag aus EU-Ratskreisen in Brüssel verlautete, wollen gegenwärtig zehn Staaten nur freiwillige Quoten akzeptieren, darunter viele osteuropäische sowie Spanien und Portugal.
Umfrage: FPÖ klar auf Platz eins
12.06.2015 Wien - Die vergangenen Landtagswahlen in der Steiermark und dem Burgenland geben auch der Bundes-FPÖ Rückenwind. Das geht aus der jüngsten Umfrage hervor, die Meinungsforscher Peter Hajek im Auftrag von ATV durchführte.
Sozialmissbrauch: Hundstorfer weist ÖVP-Ideen zurück
12.06.2015 Die von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) angezettelte Debatte um die Einschränkung von Sozialleistungen für Zuwanderer sorgt bei der SPÖ für Verwunderung.
UNO-Bericht enthüllt Sex-Skandal bei Blauhelmeinsätzen
12.06.2015 Blauhelmsoldaten in Krisengebieten bezahlen laut einem UNO-Bericht regelmäßig Geld oder Waren für Sex mit Frauen in ihren Einsatzgebieten.
Berlin wappnet sich für Pleite Griechenlands - EU gibt Athen eine Woche
12.06.2015 Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung bereitet sich Berlin auf eine Staatspleite Griechenlands vor. Die EU indes gibt der Athener Regierung noch eine Woche, um mit den Gläubigern zu einer Einigung im Schuldenstreit zu kommen. Es gebe keine Zeit mehr für Spielchen, so EU-Ratspräsident Tusk.
Unfreundliches Klima in der SPÖ-ÖVP-Bundeskoalition
12.06.2015 Der Landeshauptmann-Wechsel in der Steiermark und das burgenländischen Rot-Blau trüben weiterhin das Bundeskoalitions-Klima. In Zeitungs-Interviews tauschten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka weitere Unfreundlichkeiten aus.
Breite Zustimmung für "FPÖ Neu" bei Stadtparteitag
11.06.2015 Beim außerordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Stadt Salzburg ist am Donnerstagabend Andreas Reindl zum neuen Bezirksobmann gewählt worden. Der 46-Jährige ist Klubchef der Freiheitlichen in der Landeshauptstadt und trat ohne Gegenkandidaten an. Von 58 Delegierten gaben ihm bei zwei ungültigen Stimmen 51 ihre Stimme (87,83 Prozent).
Demo in Eisenstadt: "Keine ruhige Minute" für Rot-Blau
11.06.2015 Mit einer Demonstration in Eisenstadt protestierte am Donnerstag die "Offensive gegen Rechts - Burgenland" gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland. Einige hundert Teilnehmer - nach Angaben der Initiatoren - schworen sich am Domplatz darauf ein, der neuen SPÖ-FPÖ-Landesregierung "keine ruhige Minute" zu gönnen.
Klage gegen FPÖ-Chef Strache wegen Foto von Asyl-Protestaktion
11.06.2015 Der "Kurier" wird FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Kreditschädigung klagen. Grund dafür ist ein Foto von Jürg Christandl, das ein Flüchtlingskind und zwei erwachsene Flüchtlinge bei der Ankunft in einem Asylquartier in Wien-Landstraße zeigt, während FPÖ-Anhänger "Nein zum Asylantenheim"-Schilder hochhalten.EU-Projekte in Lateinamerika mit 800 Mio. Euro geplant
11.06.2015 Die Europäische Union will mit 800 Mio. Euro Projekte in Lateinamerika und der Karibik anstoßen. Die Staats- und Regierungschefs beider Regionen vereinbarten bei ihrem Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel zudem eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen und einen engeren politischen Austausch. Auch der Kampf gegen den Klimawandel und den Drogenhandel soll stärker angegangen werden.
"Kurier" klagt Strache wegen Foto von Asyl-Protestaktion
11.06.2015 Der "Kurier" wird FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Kreditschädigung klagen. Dies bestätigte "Kurier"-Chefredakteur Helmut Brandstätter dem "Standard". Grund dafür ist ein Foto von Jürg Christandl, das ein Flüchtlingskind und zwei erwachsene Flüchtlinge bei der Ankunft in einem Asylquartier in Wien-Landstraße zeigt, während FPÖ-Anhänger "Nein zum Asylantenheim"-Schilder hochhalten.
Rot-grüne Fortsetzung nach Wien-Wahl für Juraczka eine "Horrorvision"
11.06.2015 Als eine "Horrorvision" bezeichnete der Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka die Fortsetzung von Rot-Grün nach der Wahl im Oktober. Denn die Bilanz sei "desaströs", speziell auch jene der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.
Serie rechtsextremer Straftaten in Salzburg offenbar geklärt
11.06.2015 Die Salzburger Polizei hat möglicherweise die lange Serie an Zerstörungen geklärt, die höchstwahrscheinlich mit rechtsextremem Hintergrund ausgeführt wurden. Am Mittwoch hat sie einen 39-jährigen Österreicher festgenommen, der bei der Vernehmung zugab, kurz davor Transparente der Gegenbewegung "#88gegenrechts!" zerstört zu haben. Ermittlungen zu den anderen Straftaten laufen, so die Polizei.
Regenbogenparade 2015 feiert Jubiläum am 20. Juni mit Teilnehmerrekord
11.06.2015 Am 20. Juni wird die Wiener Regenbogenparade bereits zum 20. Mal einmal um den Ring ziehen - allerdings traditionell "andersrum", also gegen die Fahrtrichtung. In den vergangenen 20 Jahren habe sich viel getan, vor allem auf rechtlicher Ebene, resümierte Organisator Christian Högl. Dennoch seien Forderungen wie die Öffnung der Ehe oder Levelling up noch immer offen.
Schnell: "Strache ist der Diktator"
11.06.2015 Die Wogen in der FPÖ gehen weiter hoch: Nachdem am Mittwoch die gesamte FPÖ-Spitze von Salzburg von HC Strache abgesetzt wurde, legte der entmachtete Klubobmann Karl Schnell heftig nach.
Wutrede von Strolz: "Den bringen wir in 2 Tagen um, wenn es so weit ist"
11.06.2015 Wien - Matthias Strolz hat mit einer Wutrede im Nationalrat für Aufsehen gesorgt, in der von ganz konkreten persönlichen Erlebnissen berichtet, wie er sagte. Darum warnte er vor einem Überwachungsstaat und dem "gläsernen Menschen".
Al-Nusra-Front tötete in Syrien mindestens 20 Drusen
11.06.2015 Die extremistische Al-Nusra-Front hat bei Kämpfen im Nordwesten des Bürgerkriegslandes Syrien nach Angaben von Aktivisten mindestens 20 Angehörige der Religionsgemeinschaft der Drusen getötet.
Das Geheimtreffen der Mächtigen: 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs beginnt
11.06.2015 Telfs. Eigentlich will sie ja nur "den Dialog zwischen Europa und Nordamerika fördern", die Bilderberg-Gruppe, die sich ab Donnerstag in Tirol trifft. Doch für Verschwörungstheoretiker ist sie eine sinistre Weltregierung, die bei ihren alljährlichen Treffen die Weichen für die internationale Politik stellt. Genährt wird diese Kritik durch die strikte Geheimhaltung.
Jeb Bush: "Putin ist ein Rüpel"
11.06.2015 Der US-Republikaner und Bruder von Ex-Präsident George W. Bush, Jeb Bush, forderte am Mittwoch in Berlin eine robustere Reaktion gegenüber Russland. Zu seiner möglichen Präsidentschaftskandidatur sagte der Ex-Gouverneur: "das ist ein Langstreckenlauf."
Vatikan will Gericht gegen Vertuschung von Missbrauch gründen
11.06.2015 Papst Franziskus hat der Schaffung eines Gerichts zur Ahndung der Vertuschung von Missbrauchsfällen durch Bischöfe zugestimmt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche folge damit einer Empfehlung des neugegründeten Gremiums gegen sexuellen Missbrauch durch Geistliche, gab der Vatikan am Mittwoch bekannt.
Protest von links gegen griechische Regierung in Athen
11.06.2015 Aus Protest gegen weitere Sparpläne der griechischen Regierung haben rund 200 Mitglieder der kommunistischen Gewerkschaft PAME am Donnerstag das Finanzministerium in Athen besetzt.
Frust nach Dialog von Sozialversicherung und Ärztekammer
11.06.2015 Der lang erwartete Dialog zwischen Sozialversicherung und Ärztekammer zur Verbesserung des Gesprächsklimas zwischen den beiden Institutionen hat am Mittwoch stattgefunden - und wurde ohne Ergebnis abgebrochen.
Drei Luxushotels Ziel von Cyberangriff auf Atomgespräche
11.06.2015 Die IT-Sicherheitsfirma Kaspersky hat Sicherheitslücken in drei Luxushotels in Europa entdeckt, in denen Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) stattgefunden haben.
Bilderberg-Treffen behandelt Themen "von globaler Relevanz"
11.06.2015 Unter starken Sicherheitsvorkehrungen beginnt am Donnerstag die 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs.