Gaucks Geschenk an die Queen kommt bei britischer Presse nicht gut an
25.06.2015 Die britische Presse hatte am Donnerstag wenig übrig für das Gastgeschenk von Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck an Königin Elizabeth II. "Ist es Bad Painting oder einfach nur schlecht gemalt?", fragte der Kunstkritiker Mark Hudson in einem Beitrag für den "Daily Telegraph". Die Königin selbst hatte am Mittwoch gestaunt und Gauck die Frage gestellt: "Soll das mein Vater sein?"
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Katzenjammer und Schuldzugeschiebe nach Asylgipfel
25.06.2015 Das Scheitern des Asylgipfels von Regierung und Landeshauptleuten hinterlässt die österreichische Flüchtlingspolitik in Ratlosigkeit. Zwischen SPÖ und ÖVP dominierten am Donnerstag gegenseitige Schuldzuweisungen. Bundespräsident und Nationalratspräsidentin appellierten, trotz aller Divergenzen an einem Strang zu ziehen.
Palermos Bürgermeister redet von "Völkermord" in Mittelmeer
25.06.2015 Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise im Mittelmeer hat der Bürgermeister der italienischen Stadt Palermo auf Sizilien, Leoluca Orlando, der Europäischen Union einen "Völkermord" vorgeworfen.
Charmant: Wie Obama eine nervige Zwischenruferin los wird
25.06.2015 Eine Zwischenruferin störte die Rede des US-Präsidenten auf einem Empfang für die lesbisch-schwule Community - und Obama macht auf charmante, aber unmissverständliche Art und Weise klar, wer hier der Herr im Weißen Haus ist.
Ute Bock ruft zur Quartiersuche für Flüchtlinge auf
25.06.2015 Flüchtlingshelferin Ute Bock Asyl ruft in einem Offenen Brief zur Quartiersuche auf: Es eine Schande für Österreich, dass Kinder, Frauen und Männer in Zelten hausen müssen. Außerdem kritisiert sie die "unglaubliche Stimmungsmache gegen Flüchtlinge".
ÖVP-Listenplätze für die Wien-Wahl 2015 werden erstellt
25.06.2015 Am Freitag werden die Listen der ÖVP für die Wien-Wahl am 11. Oktober festgelegt. Landesparteichef Manfred Juraczka steht bereits als Spitzenkandidat fest.
Rakete aus Syrien schlug in Jordanien ein
25.06.2015 Eine aus Syrien abgefeuerte Rakete ist am Donnerstag offenbar im Norden Jordaniens, in der Grenzstadt Ramtha, eingeschlagen. Dabei sei eine Person getötet und vier weitere verletzt worden, hieß es aus jordanischen Regierungskreise. Ramtha liegt nur wenige Kilometer entfernt von der Grenze zur syrischen Provinz Daraa.
Königin Elizabeth II. besuchte Frankfurter Paulskirche
25.06.2015 Unter dem Jubel von Hunderten Besuchern sind die britische Königin Elizabeth II. und Prinz Philip am Donnerstag an der Paulskirche in Frankfurt bei strahlendem Sonnenschein eingetroffen.
Hundstorfer mit jüngsten Zahlen zu Pensionen zufrieden
25.06.2015 Der Bundeszuschuss für die Pensionen ist im Vorjahr deutlich geringer ausgefallen als angenommen.
Panamas Ex-Diktator Noriega bittet Landsleute um Vergebung
25.06.2015 Der frühere panamaische Machthaber Manuel Noriega hat seine Landsleute um Verzeihung gebeten.
Boston-Attentäter entschuldigte sich bei Opfern
25.06.2015 Der zum Tode verurteilte Attentäter vom Bostoner Marathonlauf, Dzhokhar Tsarnaev, hat in seiner ersten öffentlichen Wortmeldung Reue gezeigt.
IS dringt erneut in kurdische Stadt Kobane ein
25.06.2015 Die Jihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) ist nach Angaben von Aktivisten erneut in die nordsyrische Kurdenstadt Kobane eingedrungen. Wie die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mitteilte, verübte die Gruppe einen Selbstmordanschlag, bei dem mindestens fünf Menschen getötet wurden, und lieferte sich Gefechte mit kurdischen Kämpfern.
John Kerry kommt zu Iran-Verhandlungen nach Wien
25.06.2015 US-Außenminister John Kerry wird vor dem Ablauf der Frist für eine Einigung über das iranische Atomprogramm persönlich an den Verhandlungen teilnehmen.
Bundesländer lassen Faymann abblitzen, keine Bezirksquoten
25.06.2015 Die Hoffnungen auf einen Schulterschluss in der Flüchtlingsbetreuung haben sich Mittwochabend zerschlagen. Mehr als vier Stunden saßen Regierung und Länder beisammen, ohne auf einen grünen Zweig zu kommen. Die von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) vorgeschlagene Bezirksquote ist vom Tisch.
Asyl: Keine Quoten-Euphorie vor Gipfel
24.06.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist mit seinem Vorschlag einer Bezirksquote in den Asylgipfel mit den Bundesländern gegangen. Gerade euphorisch reagierten die Gesprächsteilnehmer im Vorfeld nicht. Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer will überhaupt keine Bezirksquote, Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) braucht keine und Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ist sie egal.
Beratungen der Eurogruppe ohne Lösung unterbrochen
24.06.2015 Im Griechenland-Schuldendrama zeichnet sich keine Lösung ab. Das Krisentreffen der Euro-Finanzminister wurde am Mittwochabend unmittelbar nach Beginn unterbrochen. Die Finanzminister kommen erst am morgigen Donnerstag um 13.00 Uhr wieder in Brüssel zusammen, teilte der finnische Ressortchef Alexander Stubb mit.
Enttäuschung in Rumänien über Kurz' Sozialleistungs-Idee
24.06.2015 Der Vorstoß von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), die Familienbeihilfe für EU-Bürger, deren Kinder in ärmeren Herkunftsländern leben, auf die ortsübliche Höhe zu kürzen, hat in Rumänien zu Reaktionen der "Bestürzung und Enttäuschung" geführt.
Königin Elizabeth II. begann Staatsbesuch in Deutschland
24.06.2015 Berlin hat der britischen Königin Elizabeth II. zum Auftakt ihres fünften Staatsbesuchs in Deutschland am Mittwoch den roten Teppich ausgerollt: Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßten die Monarchin herzlich an ihren Amtssitzen.
Russland verlängert EU-Wirtschaftssanktionen um ein Jahr
24.06.2015 Russland hat als Reaktion auf westliche Strafmaßnahmen in der Ukraine-Krise seine Sanktionen gegen die EU um ein Jahr verlängert.
Papst: "Manchmal ist Trennung unvermeidlich"
24.06.2015 Papst Franziskus hat sich bei seiner Generalaudienz am Mittwoch erneut mit dem Thema Familie beschäftigt. Familie sei nicht automatisch eine heile Welt.
Gerüchte: Geldgeber akzeptierten Griechen-Vorschlag nicht
24.06.2015 Vor dem wohl entscheidenden Akt im griechischen Schuldendrama steht eine Einigung im Reformstreit mit der Eurozone auf der Kippe. Aus der Regierung in Athen hieß es am Mittwoch, einige Gläubiger hätten die jüngsten Vorschläge aus Athen nicht akzeptiert. EU-Vertreter sagten, bei den Verhandlungen habe es bisher keine großen Fortschritte gegeben.
AK fordert Obergrenzen für private Mieten
24.06.2015 Die Arbeiterkammer fordert angesichts des Preisunterschiedes zwischen privaten Mieten und Mietkosten in Gemeinde- und Genossenschaftswohnungen "eine große Mietrechtsreform mit klaren Obergrenzen für die privaten Mieten und eine Wohnbauoffensive".
NSA hörte französische Präsidenten ab
24.06.2015 Die USA haben nach Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks über Jahre hinweg die drei französischen Präsidenten Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und Francois Hollande abgehört.
Ungarns Außenminister: Keine EU-Rechtsnorm gekündigt
24.06.2015 Nach massiver Kritik an der Suspendierung des Dublin-Asyl-Abkommens durch Ungarn rudert Budapest zurück. Ungarn habe keine ungarische Anwendung einer EU-Rechtsnorm gekündigt, eine solche Entscheidung sei nicht getroffen worden, erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Budapest.
Deutscher Präsident Gauck begrüßte Queen im Schloss Bellevue
24.06.2015 Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat die britische Königin Elizabeth II. zu ihrem fünften Staatsbesuch in Deutschland empfangen.
Gipfel mit den Landeshauptleuten soll Bezirksquote bringen
24.06.2015 Die Regierung lädt am Mittwoch zu ihrem zweiten Asyl-Gipfel. Diesmal sind die Landeshauptleute ins Bundeskanzleramt gebeten. Hauptthema wird die von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) forcierte Bezirksquote sein. Ferner dürfte es um Notunterkünfte im Sommer etwa in Horten gehen.
Palästinenser beschossen erneut Israel mit Rakete
24.06.2015 Palästinensische Extremisten aus dem Gaza-Streifen haben am Dienstagabend erneut eine Rakete auf den Süden Israels abgefeuert.
Parlament übersiedelt in die Hofburg
24.06.2015 Das Parlament wird von 2017 bis 2020 generalsaniert. In diesem Zeitraum übersiedeln Nationalrat und Bundesrat in die Wiener Hofburg.
Al-Jazeera-Journalist Mansour nach Katar zurückgekehrt
24.06.2015 Nach seiner vorübergehenden Inhaftierung in Deutschland ist der prominente ägyptische Journalist Ahmed Mansour nach Katar zurückgekehrt.
NATO will schnelle Eingreiftruppe massiv aufstocken
24.06.2015 Weitere Abschreckungsmaßnahmen gegenüber Russland stehen im Zentrum des zweitägigen NATO-Verteidigungsministertreffens, das am heutigen Mittwoch in Brüssel beginnt.
US-Händler nehmen Konföderierten-Flagge aus Sortiment
24.06.2015 Eigentlich ist das rote Banner mit dem blauen Andreaskreuz in den USA vor allem ein Politikum. Doch nach dem blutigen Kirchen-Massaker in Charleston ziehen nun auch Einzelhändler Konsequenzen: Ebay, Walmart und Co. verbannen die Konföderierten-Flagge aus ihrem Angebot.
Wikileaks: US-Geheimdienst hörte drei französische Präsidenten ab
23.06.2015 Die USA haben nach Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks die drei französischen Präsidenten Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und François Hollande abgehört.
Griechenland: Euro-Finanzminister suchen in letzter Minute Kompromiss
23.06.2015 In den Verhandlungen über die Griechenland-Rettung kommen die Finanzminister der Eurozone am Mittwochabend zu einem womöglich entscheidenden Sondertreffen zusammen. Angesichts einer drohenden Staatspleite wolle sich die Eurogruppe um eine umgehende Finanzierung kümmern.
Kurden rückten im Norden Syriens auf IS-Hochburg Raqqa vor
23.06.2015 In Syrien sind kurdische Einheiten am Dienstag tief in das Gebiet der jihadistischen Organisation "Islamischer Staat" (IS) vorgestoßen.
Asyl: Ungarn setzt Dublin III aus – EU fordert Aufklärung
23.06.2015 Ungarn hat ein EU-Asylabkommen einseitig suspendiert und will nun keine weiteren Flüchtlinge aus anderen EU-Staaten zurücknehmen. Die EU-Kommission forderte Ungarn daraufhin auf, seine Pläne zum Aussetzen der Dublin-III-Verordnung zu erklären. Solch ein Schritt sei in den gemeinsamen Asyl-Regeln der EU nicht vorgesehen.
IS-Jihadisten zerstörten zwei alte Mausoleen im syrischen Palmyra
23.06.2015 Die Anhänger der jihadistischen Organisation "Islamischer Staat" (IS) haben laut dem Leiter der syrischen Altertümerverwaltung zwei alte islamische Mausoleen im syrischen Palmyra (Tadmor) zerstört.
USA verlegen "vorübergehend" schweres Militärgerät nach Osteuropa
23.06.2015 Die USA werden erstmals schweres Militärgerät in die NATO-Staaten Mittel- und Osteuropas verlegen.
Erstmals leben über zwei Millionen Ausländer in der Schweiz
23.06.2015 Erstmals leben über zwei Millionen Ausländer in der Schweiz. Die ständige ausländische Wohnbevölkerung betrug Ende März 2,014 Millionen Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz, wie die Nachrichtenagentur sda am Dienstag berichtete.
FPÖ und Team Stronach ohne Betriebsrat
23.06.2015 Nachdem am Wochenende Vorwürfe bekannt geworden sind, wonach im Parlamentsklub der NEOS eine Mitarbeiterin gekündigt worden sei, weil sie einen Betriebsrat gründen wollte, kann es den Pinken nun mit der Gründung einer Arbeitnehmervertretung nicht schnell genug gehen. Mitarbeiter des Klubs seien bereits aktiv geworden, in wenigen Wochen soll ein Betriebsrat gewählt werden.
Faymann sieht keine Führungsdebatte
23.06.2015 SPÖ-Chef Werner Faymann sieht seine Position an der Spitze der Partei nicht geschwächt. Internes Rumoren, wie etwa zuletzt beim "Rettungskongress" der Parteijugend, beunruhige ihn nicht, sagte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat.
HC Strache hält ersten Platz bei Ergebnis der Wien-Wahl 2015 für möglich
23.06.2015 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geht davon aus, dass es bei der Wahl am 11. Oktober 2015 zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Wiener SPÖ kommt. "Vielleicht können wir sogar erste Kraft werden", mutmaßte er.
Massive Zweifel an Griechenlands Vorschlägen
23.06.2015 Der sich abzeichnende Kompromiss im griechischen Schuldenstreit gerät schon vor seiner Verabschiedung unter Beschuss. Vize-Parlamentspräsident Alexis Mitropoulos sah die Zustimmung der Abgeordneten in Athen am Dienstag nicht gesichert: "Ich glaube, dieses Programm (...) wird Schwierigkeiten haben, bei uns durchzukommen."
Nachgiebiger Tsipras muss sich daheim erklären
23.06.2015 Griechenlands Medien sehen nach dem EU-Sondergipfel in Brüssel Regierungschef Alexis Tsipras in Erklärungsnöten. "Auf dem Weg zur Einigung mit Sparmaßnahmen in Höhe von 7,9 Milliarden Euro", titelt die konservative Zeitung "Kathimerini" am Dienstag.
Amtsmissbrauch: Prozess in Wiener Neustadt
23.06.2015 Am Donnerstag, den 25. Juni, muss die ehemalige Leiterin der Justizvollzugsanstalt Wiener Neustadt auf der Anklagebank "ihres" Gerichtes Platz nehmen. Der früheren Spitzenbeamtin wird Amtsmissbrauch zur Last gelegt. Sie soll zwei Lehrlinge und eine Vertragsbedienstete dazu verwendet haben, eine Facharbeit für ihr Studium tippen zu lassen.
2800 Flüchtlinge in Traiskirchen: Bald sogar Basisversorgung schwierig
23.06.2015 2.800 Flüchtlinge: Knapp 500 von ihnen in Zelten, rund 500 ohne Bett. Das ist der Status Quo in der Asyl-Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen bei einem Lokalaugenschein Montagabend.
Griechenland - Faymann: Auf richtigem Weg, aber kein Optimismus
22.06.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat sich äußerst gedämpft über den Streit zwischen der Eurozone und Griechenland gezeigt.
Ein Gespenst namens Kalter Krieg - Das Säbelrasseln wird lauter
22.06.2015 Das Säbelrasseln in Europa wird lauter. US-Verteidigungsminister Ashton Carter versucht es bei seinem Europa-Besuch etwas zu dämpfen - aber nur halbherzig.
Asyl: Gute Stimmung, kein Ergebnis bei Gipfel
22.06.2015 Ohne konkrete Ergebnisse ist das erste von der Regierung ausgerufene Gipfelgespräch zum Thema Asyl zu Ende gegangen. Alle relevanten Fragen wurden nach der Begegnung mit Hilfsorganisationen auf das nächste Spitzengespräch mit den Landeshauptleuten kommenden Mittwoch verschoben.
Kurz will Sozialleistungen für gewisse EU-Bürger kürzen
22.06.2015 Bedeckt hält sich Familienministerin Sophie Karmasin hinsichtlich der Überlegung von Außenminister Sebastian Kurz (beide ÖVP), Sozialleistungen wie die Familienbeihilfe für gewisse EU-Bürger zu kürzen. "Ich sehe das neutral", sagte Karmasin. Sie trat für eine "gesamteuropäische Lösung ein".
Nach Amokfahrt in Graz: Strache rechtfertigt sich für Facebook-Posting
22.06.2015 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Montag für sein - später geändertes - Facebook-Posting zur Amokfahrt in Graz gerechtfertigt. Er habe möglicherweise vorschnell Medienberichte zusammengefasst, meinte er unter Berufung auf die "Kronen Zeitung". Die Äußerung, dass ein religiös begründetes Attentat nicht ausgeschlossen werden könne, hatte ihm zuvor viel Kritik eingebracht.
Eurogruppe verärgert über Griechenland - Kein Durchbruch in Sicht
22.06.2015 Die Sondersitzung der Finanzminister der Eurogruppe zu Griechenland ist am Montag ohne abschließendes Ergebnis beendet worden. Der finnische Finanzminister Alexander Stubb teilte auf Twitter mit: "Eurogruppe endet. Die Arbeit wird fortgesetzt. Die Institutionen bewerten die Vorschläge."
Linzer SPÖ mit Taferl-Aktion gegen Asyl-Zentrum: Bürgermeister entschuldigt sich
22.06.2015 Eine Taferl-Aktion der SPÖ Linz sorgte am Montagmorgen für Aufregung. Nun entschuldigte sich SP-Bürgermeister Klaus Luger, nachdem es scharfe Kritik von ÖVP, Grünen, Neos und den Wiener Sozialdemokraten hagelte.
Gerhard Zeiler würde zu Faymann-Nachfolge "nicht Nein sagen"
22.06.2015 Der erfolgreiche Fernsehmanager und Sozialdemokrat Gerhard Zeiler wäre unter bestimmten Umständen bereit, die SPÖ-Führung von Bundeskanzler Werner Faymann zu übernehmen. Dies erklärt Zeiler, der neben ÖBB-Chef Christian Kern in den vergangenen Monaten wiederholt als Kanzlerreserve und Kandidat für einen möglichen Neuanfang an der SPÖ-Spitze gehandelt wurde, im Interview mit dem Sonntags-"Kurier".
Atomgespräche: Zarif und Kerry am Wochenende in Wien?
22.06.2015 Angeblich reisen der amerikanische Außenminister John Kerry und sein Kollege Mohammad Javad Zarif aus dem Iran am kommenden Wochenende nach Wien, um die Atomgespräche fortzusetzen.
Widerstandskämpferin Irma Schwager in Wien gestorben
22.06.2015 Im Alter von 95 Jahren ist die ehemalige Widerstandskämpferin Irma Schwager gestorben. Während der deutschen Besatzung in Frankreich engagierte sie sich im Zweiten Weltkrieg im antifaschistischen Widerstand.
EU-Marinemission und verlängerte Russland-Sanktionen fixiert
22.06.2015 Die EU-Außenminister haben den Marineeinsatz der EU im Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer und die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate beschlossen.
Vier Tote und rund 30 Verletzte bei Anschlägen in Burundi
22.06.2015 Bei einer Anschlagsserie im ostafrikanischen Burundi sind nach Polizeiangaben vier Menschen getötet und etwa 30 weitere verletzt worden.
Über 400.000 Kinder in Österreich von Armut betroffen
22.06.2015 Mehr als 400.000 Kinder und Jugendliche in Österreich sind armutsgefährdet oder laufen Gefahr, aus wirtschaftlichen Gründen sozial ausgegrenzt zu werden. Diese aktuelle Zahlen veröffentlichte die Statistik Austria.
Franziskus besuchte als erster Papst Waldenser-Kirche
22.06.2015 Als erster Papst hat Franziskus am Montag bei seinem zweiten Tag in Turin eine Kirche der Waldenser besucht.
Taliban griffen Parlament in Kabul an
22.06.2015 Taliban haben nach eigenen Angaben am Montag das Parlament in Kabul angegriffen. Das Gebäude wurde von einer heftigen Explosion erschüttert, über dem Gebäude stieg Rauch auf, wie auf TV-Bildern zu sehen war.