Flüchtlinge auf Kos: Bürgermeister warnt vor Blutvergießen auf seiner Insel
11.08.2015 Auf der griechischen Ferieninsel Kos herrschen aufgrund der hohen Zahl an Flüchtlingen offenbar chaotische Zustände. Es könnte es zu einem Blutvergießen kommen, wenn nicht sofort Maßnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung getroffen werden, warnte gar der Bürgermeister der Insel, Giorgos Kyritsis, am Dienstag in einem Schreiben an die Regierung in Athen.
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Traiskirchen: NGOs begrüßen Glawischnig-Vorschlag
11.08.2015 Eva Glawischnig, Chefin der Grünen, will die Verwaltung des Asyl-Erstaufnahmezentrums Traiskirchen in die Hände von "Profis" legen. Caritas und Diakonie zeigen sich gesprächsbereit.
Nationalrat zählt nur in Wien
11.08.2015 Fünf Nationalratsabgeordnete des Team Stronach verhelfen der Liste"Wir Wollen Wahlfreiheit" (kurz: WWW) auf den Stimmzettel für die Wien-Wahl. Das wäre in keinem anderen Bundesland möglich.
Steinbichler verzichtet auf Kandidatur in Oberösterreich
11.08.2015 Leo Steinbichler, der ohne die Unterstützung Frank Stronachs mit einer eigenen Liste ("Kompetenzplattform 'Wir für Oberösterreich'"/WFOÖ) bei der Landtagswahl in OÖ antreten wollte, hat die nötigen Unterschriften nicht zusammengebracht.
Wien-Wahl: Pollischansky-Liste "WWW" will keine Pro-Raucher-Partei sein
12.08.2015 Es gibt immernoch kein konkretes Wahlprogramm, noch Details zum Team - trotzdem steht fest, die Liste WWW ("Wir wollen Wahlfreiheit") wird zur Wien-Wahl am 11. Oktober antreten. Bei der Einreichung seiner Kandidatur erklärte der Wirt Heinz Pollischansky jedenfalls er möchte, trotz ursprünglicher Ankündigung, keine Pro-Raucher-Partei sein.
1327282 Wahlberechtigte bei der Wien-Wahl 2015
11.08.2015 Bei der Wien-Wahl am 11. Oktober 2015 sind vorläufig - bis zum Abschluss des Wählerverzeichnisses nach dem Einspruchsverfahren - insgesamt 1.327.282 Personen wahlberechtigt.
Sommergespräche mit Glawischnig: "Null Toleranz gegen Hetze und Verhetzung"
11.08.2015 Grünen-Chefin Eva Glawischnig weigerte sich beim ORF-Sommergespräch mit Hans Bürger, sich auf die Wien-Politik beschränken zu lassen und zeigte sich besorgt über die Umfragewerte der FPÖ.
Erneut Ausnahmezustand nach Krawallen in Ferguson verhängt
11.08.2015 Nach den Krawallen am Jahrestag der tödlichen Schüsse eines weißen Polizisten auf den schwarzen Jugendlichen Michael Brown haben die Behörden den Ausnahmezustand über die US-Kleinstadt Ferguson verhängt. Die Anordnung vom Montag galt für den gesamten Bezirk St. Louis im Bundesstaat Missouri.
Syrien: Cousin von Assad nach Tötung von Offizier festgenommen
11.08.2015 Nach den tödlichen Schüssen auf einen ranghohen Offizier in Syrien ist ein Cousin von Präsident Bashar al-Assad einem staatlichen Medienbericht zufolge festgenommen worden. Suleiman al-Assad soll den Luftwaffenoberst Hassan al-Shaikh in der Hafenstadt Lattakia offenbar wegen eines Streits im Straßenverkehr erschossen haben.
Glawischnig verlangt "Profis" für Traiskirchen: Verwaltung durch NGOs
11.08.2015 Grünen-Chefin Eva Glawischnig hat Montagabend im ORF-"Sommergespräch" die Forderung bekräftigt, die Verwaltung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen "Profis" wie dem Roten Kreuz, der Caritas oder der Diakonie zu übertragen. Sie wies das "Klischee" zurück, die Grünen würden sich nur um Lebensstil-Themen kümmern und zeigte sich "besorgt" angesichts der guten Umfragewerte für die FPÖ.
Vaclav Klaus fordert "eindeutiges Nein" zu Flüchtlingen
11.08.2015 Der tschechische Ex-Präsident Vaclav Klaus hat den Flüchtlingszustrom nach Europa als "grundlegende Gefahr" bezeichnet. "Europa muss eindeutig Nein zu den hierherkommenden Flüchtlingen sagen", forderte der 74-Jährige am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK.
Warnung vor brauner Kaffeefahrt durch OÖ und Bayern
10.08.2015 In den kommenden Tagen soll die ungarische Sektion des internationalen Neonazi-Netzwerks "Blood & Honour" eine Rundfahrt durch OÖ und Bayern starten, bei der Orte mit NS-Bezug besucht werden. Darauf haben das Bündnis "braunau gegen rechts" und der KZ-Verband/VdA Oberösterreich am Montag erneut aufmerksam gemacht. Sie verlangen, dass die Behörden die braune Kaffeefahrt verhindern.
Asyl: Verfassungsgesetz nicht fertig - Amnesty sammelte Traiskirchen-Fakten
10.08.2015 Das geplante Verfassungsgesetz zur Flüchtlingsunterbringung in den Ländern ist weiterhin nicht fertig ausgearbeitet. Die Verhandlungen seien noch auf politischer Ebene am Laufen, wurde von Bundeskanzleramt und Innenministerium bekannt gegeben. Damit ist ebenfalls noch offen, wann der Beschluss im Parlament erfolgen soll.
Team Stronach tritt nicht zur Wien-Wahl an - unterstützt stattdessen Plattform
10.08.2015 Nachdem das BZÖ bekannt gab, dass die Partei nicht bei der Wien-Wahl antreten wird, ist nun auch offiziell dass das Team Stronach nicht zur Wien-Wahl antreten wird. Die Partei unterstützt stattdessen eine parteiunabhängige Plattform für mehr direkte Demokratie.
Syrien: Britischer Scharfschütze rettet Vater und Sohn vor Hinrichtung durch den IS
10.08.2015 Rettung in letzter Sekunde für einen Vater und seinen Sohn (8) durch einen Scharfschützen der britischen Eliteeinheit SAS: Nur Sekunden, bevor sie öffentlich durch einen IS-Henker enthauptet werden sollten, tötete der Soldat den Schergen mit einem Kopfschuss aus einem Kilometer Entfernung.
BZÖ tritt doch nicht bei der Wien-Wahl im Herbst an
10.08.2015 Trotz vorliegender Unterstützungserklärungen in sieben Bezirken verzichtet das Wiener BZÖ doch auf eine Kandidatur bei der Wien-Wahl - und zwar zugunsten einer neuen parteiunabhängigen Liste. Diese habe bereits die Unterschriften von fünf Nationalratsabgeordneten.
Asyl: Gabriele Heinisch-Hosek fordert mehr Geld für Sprachförderung
10.08.2015 Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek braucht aufgrund der steigenden Zahl an Asylwerbern und Flüchtlingen zusätzliche Mittel für die Sprachförderung an Schulen - "einige Millionen Euro", wie sie sagt.
Ein Jahr nach Ferguson: Erneut Schwarzer in den USA von Polizei erschossen
9.08.2015 In den USA ist erneut ein unbewaffneter Schwarzer von einem weißen Polizisten erschossen worden. Laut Polizei war der 19-jährige Student in Arlington, Texas, mit einem Auto in das Schaufenster eines Autohändlers gefahren. In Ferguson, Missouri, wo vor einem Jahr ebenfalls ein unbewaffneter Schwarzer von einem Polizisten getötet worden war, protestierten unterdessen Hunderte gegen Polizeiwillkür.
Anschober sieht Ergebnis der OÖ- und der Wien-Wahl als richtungsweisend für Bund
9.08.2015 Rudi Anschober, Spitzenkandidat der Grünen, sieht die Landtagswahlen in Oberösterreich und Wien als Richtungsentscheidung auf Landes- und Bundesebene. Anschober warnt davor, die FPÖ ans Ruder zu lassen und wehrt sich gegen den Vorwurf, Mehrheitsbeschaffer zu sein. Grün habe sich zu einer gestaltenden Kraft gemausert, die mit 2018 auch im Bund Regierungsverantwortung erhalten solle.
Glawischnig hofft auf Zuwächse: "Wähler erwarten, dass wir mitarbeiten"
8.08.2015 Eva Glawischnig, die Bundessprecherin der Grüne, hofft für ihre Partei auf Zuwächse bei beiden Landtagswahlen im Herbst.
Wiener ÖVP fordert schärfere Prüfungen des Stadtrechnungshofes
7.08.2015 Die ÖVP in Wien will sich mit Blick auf die Wahl am 11. Oktober als "Kontrollpartei" positionieren. Um zu zeigen, dass man es auch ernst meint, forderte Mandatar Wolfgang Ulm eine Herauslösung des Stadtrechnungshofs aus dem Magistrat.
IS verschleppte in Nordsyrien 230 Menschen - mehr als 60 Christen unter Geiseln
7.08.2015 Die Terroristengruppe Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten mindestens 230 Zivilisten im Zentrum von Syrien entführt. Unter den Verschleppten seien mehr als 60 Christen sowie 170 Sunniten, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag. Ihnen werde "Kollaboration mit dem (syrischen) Regime" vorgeworfen, hieß es weiter.
Landtagswahl OÖ: Seit 1945 schwarz dominierter Schwarz-Grün-Pionier
7.08.2015 Oberösterreich ist seit 1945 schwarz dominiert. Einmal, 1967, wurde zwar die SPÖ knapp Erste, aber die ÖVP sicherte sich mithilfe der FPÖ den Landeshauptmann. Koalitionär war das Land Pionier: 2003 ging LH Josef Pühringer als Erster mit den Grünen zusammen. Heuer stellt sich die schwarz-grüne Regierung zum zweiten Mal der Wahl.
OÖ-Wahl: Pühringer will nicht Bundespräsident werden
7.08.2015 Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) rechnet nicht damit, dass seine Partei noch vor der Wien-Wahl einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl nominieren werde. Er stehe jedenfalls nicht zur Verfügung, denn "ich kandidiere für den Landeshauptmann für Oberösterreich und sonst nichts", versicherte er im Gespräch mit der APA.
Erschießungsvideo: Austro-Dschihadist Mohamed M. droht Mordermittlung in Österreich
6.08.2015 Nach der Veröffentlichung eines Videos, in dem offenbar der österreichische Jihadist Mohamed M. einen vor ihm knienden Mann erschießt, drohen dem 30-Jährigen Ermittlungen wegen Mordes.
Verwirrung um Auflösung von Team Stronach in Oberösterreich
6.08.2015 Im Team Stronach regiert weiter das Chaos: Während der Parteigründer am Donnerstag wieder Richtung Kanada abheben wollte, herrschte Verwirrung über die von der Bundesparteispitze angekündigte Auflösung der oberösterreichischen Landesgruppe.
Steckbrief von NEOS-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger
6.08.2015 Welche Musik und welche Bücher sie liebt, was sie gerne isst und was ihre Erfolge und Misserfolge waren - wir haben den Steckbrief der NEOS-Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger, die am 11. Oktober zum ersten Mal als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Wien-Wahl antritt.
ARD Kommentar von Anja Reschke über Hass im Netz erreicht Millionen
6.08.2015 In den Sozialen Medien wird der Kommentar "Mund aufmachen - dagegen halten" von Anja Reschke geteilt, geliked und hat schon Millionen von Menschen erreicht. Aber natürlich schlafen auch die "Hetzer" und "Trolle" nicht.
Heer steht "grundsätzlich" für Asyl-Assistenzeinsatz zur Verfügung
6.08.2015 Wien. Das Bundesheer steht grundsätzlich für einen Assistenzeinsatz zur Bewältigung der Asylsituation in Österreich zur Verfügung. "Wenn es eine konkrete Anforderungen gibt, werden wir das rasch prüfen", hieß es aus dem Büro von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Donnerstag. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte eine entsprechende einmalige Anfrage nicht ausgeschlossen.
Beate Meinl-Reisinger zur Wien-Wahl: "Kann mir Dreier-Koalition vorstellen"
6.08.2015 Falls die NEOS im Herbst den Einzug in den Wiener Landtag schaffen, wären sie für eine Dreier-Koalition durchaus bereit. "Mir geht's darum, dass ich klare Forderungen habe, und wenn diese Inhalte unterstützt werden, kann ich mir das vorstellen", sagte Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger.
Wien-Wahl: HC Strache vergleicht sich mit Haider - und fürchtet Mordkomplott
6.08.2015 Früher war doch alles besser: Nachdem der verstorbene Jörg Haider nach seiner Parteispaltung jahrelang als Feindbild für die FPÖ herhalten musste, nutzt ihn HC Strache jetzt als Vorbild im Wiener Wahlkampf der FPÖ. Und wittert auch gleich ein mögliches Mordkomplott gegen sich.
Suche nach hunderten Vermissten von Flüchtlingsboot vor Libyens Küste
6.08.2015 Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor der libyschen Küste am Mittwoch suchen die Rettungskräfte weiter nach Vermissten. An Bord des völlig überbesetzten Schiffkutters befanden sich nach unterschiedlichen Angaben bis zu 700 Menschen, lediglich 373 von ihnen konnten bisher gerettet werden. 25 Leichen wurden geborgen.
Putin will Lebensmittel aus Westen verbrennen lassen: Empörung in Russland
6.08.2015 Joghurt aus Deutschland, Rotwein aus Italien oder Käse aus Frankreich: Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, dass Hunderte Tonnen vom Zoll entdeckter Lebensmittel aus dem Westen ab Donnerstag verbrannt werden - und damit eine Welle der Empörung losgetreten.
Asyl-Misere: Bundesheer-Unterstützung für Mikl-Leitner vorstellbar
6.08.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kann sich angesichts des Asylproblems in Österreich Assistenzleistungen des Bundesheers vorstellen: Die Polizei sei an der Grenze ihrer Kapazitäten und "ich schließe nicht aus, dass wir hier das Bundesheer einmal zur Unterstützung heranziehen müssen", sagte die Ministerin laut "ZiB 2" am Mittwoch.
Hiroshima: 70 Jahre nukleares Inferno und die tödliche Mission der "Enola Gay"
6.08.2015 Die "Enola Gay" war auf ihrem langen Flug von Hiroshima zurück auf die US-Militärbasis auf der kleinen Pazifikinsel Tinian, als Copilot Robert Lewis das Logbuch aufschlug und niederschrieb, was ihm durch den Kopf ging. "Wie viele Japaner haben wir genau getötet?", fragte er. "Ich habe ehrlich gesagt das Gefühl, um Worte zu ringen, um das zu erklären." Weiter schrieb Lewis: "Mein Gott, was haben wir getan?" Die Namen Hiroshima und Nagasaki rufen heute schreckliche Erinnerungen wach: Am 6. und 9. August 1945 warfen die USA Atombomben auf die japanischen Städte. Weit mehr als 100 000 Menschen starben sofort.
Unverminderte Asyl-Missstände in Österreich
5.08.2015 Auch am Mittwoch hat sich die Misere um die Unterbringung der Flüchtlinge nicht verbessert. Nach dem Aufnahmestopp in Traiskirchen geht der Streit um neue Quartiere ungedämpft weiter. Innenministerin Mikl-Leitner besuchte Bayern und empfahl den heimischen Bundesländern die dortigen Traglufthallen als Asylwerber-Quartiere.
Erschießungsvideo mit Austro-Jihadist Mohamed M. aufgetaucht
5.08.2015 Auf einer Internetseite - es handelt sich offensichtlich um einen Blog von Anhängern der Jihadistengruppe "Islamischer Staat" (IS) - ist ein Video aufgetaucht, in dem offenbar auch der Austro-Islamist Mohamed M. zu sehen ist. In dem knapp fünfeinhalb Minuten langen Film wird zum Mord an "Kuffar" (Ungläubige) in Deutschland und Österreich aufgerufen. Am Ende sieht man die Erschießung zweier Männer.
Online-Kampagne zur "Fluchthilfe" stößt FPÖ auf
5.08.2015 Dass die Plattform www.fluchthelfer.in "offen zum Asylantenschmuggel nach Österreich" auffordere, stößt die FPÖ auf.
Republikaner Cruz brät Speck mit dem Maschinengewehr
5.08.2015 Der republikanische Senator Ted Cruz will 2016 zum US-Präsidenten gewählt werden. Aber was tun, um aus dem Feld der 16 Mitbewerber in seiner Partei hervorzustechen - zumal wenn es zunehmend von dem öffentlichkeitssüchtigen Donald Trump beherrscht wird?
Papst verlangt mehr Verständnis für Geschiedene
5.08.2015 Papst Franziskus hat bei der Generalaudienz am Mittwoch die Priester aufgefordert, mit wiederverheirateten Geschiedenen nicht wie mit "Exkommunizierten" umzugehen. "Sie dürfen absolut nicht so behandelt werden. Sie sind immer noch Teil der Kirche", sagte Franziskus.
Mit Dekolleté gegen Asylwerber: Junge FPÖ regt mit Videoclip auf
5.08.2015 Ein hübsche junge Blondine in einem Hauch von Bikini, die suggeriert, dass uns Österreichern "das Wasser bis zum Hals steht". Damit macht der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) in Oberösterreich gegen Flüchtlinge mobil. Das Web ist empört.
US-Präsidentschaftswahl 2016: Skurrile Videos und knallharte Sprüche
5.08.2015 Schrille Töne und bizarre Einlagen dominieren bisher die Auseinandersetzung um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner. Ob die erste Fernsehdebatte am Donnerstag (03.00 Uhr MESZ Freitag) die Diskussionen in seriösere Bahnen lenken kann, bleibt abzuwarten.
Fahrplan bis zur US-Präsidentschaftswahl 2016
5.08.2015 Bis die US-Amerikaner an die Wahlurnen gehen, vergehen noch knapp anderthalb Jahre, doch das Rennen ums Weiße Haus hat längst begonnen. So geht es bis zu den US-Präsidentschaftswahlen im November 2016 weiter.
Traiskirchen nimmt keine weiteren Flüchtlinge mehr auf
5.08.2015 Seit Mittwoch bringt das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen keine weiteren Flüchtlinge unter. Den Aufnahmestopp hatte das Land Niederösterreich nach einer gesundheitsbehördlichen Untersuchung in der überfüllten Anlage verhängt. Derzeit halten sich dort um die 4.000 Asylwerber auf. Erste Verfahrensschritte dürfen nach wie vor in Traiskirchen durchgeführt werden.
Türkei hat immer noch keine neue Regierung - Countdown in Ankara
4.08.2015 Fast zwei Monate sind seit der türkischen Parlamentswahl vom 7. Juni vergangen, doch das Land hat immer noch keine neue Regierung. Die beiden größten Parteien verhandeln zwar über die Bildung einer großen Koalition wie in Deutschland. Doch es gibt erhebliche Zweifel, dass das Bündnis zustandekommt - nicht zuletzt wegen der Haltung von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Blogger und Landesverrat: Generalbundesanwalt gegen Justizminister
4.08.2015 Angriff ist die beste Verteidigung - nach diesem Motto gibt der von vielen kritisierte Generalbundesanwalt Range seinem Minister kontra. In der Blog-Affäre muss er sich aber nicht nur der Vorwürfe aus Karlsruhe erwehren. Rund um Landesverrats-Ermittlungen gegen Journalisten hat der deutsche Generalbundesanwalt Harald Range mit einem Frontalangriff Justizminister Heiko Maas in Bedrängnis gebracht.
Häupl mit Sonnenbrand: Neue Social-Media-Kampagne der Grünen
4.08.2015 Am Dienstag wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Ballhausplatz in Wien eine neue Social-Media-Kampagne der Grünen vorgestellt. Parteichefin Eva Glawischnig präsentierte die Kampagne zum Thema Klimaerwärmung, bei der auf den Sujets Spitzenpolitiker mit Sonnenbrand dargestellt werden.
"Entlassungen sind glatte Lüge": Strache gibt Jobgarantie für Stadt-Mitarbeiter
4.08.2015 Heinz Christian Strache will Stadt-Wien-Mitarbeiter im Vorfeld der Landtagswahl im Oktober offenbar beruhigen - der FPÖ-Chef gab am Dienstag per Aussendung eine Jobgarantie für Beamte, Vertragsbedienstete und Saisonarbeiter ab.
Wien-Wahl: Unterstützungserklärungen können abgegeben werden
4.08.2015 Rund 1,15 Millionen Personen können bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihr Stimme abgeben. Bei wie vielen Parteien man sein Kreuz setzen kann, steht allerdings noch nicht fest. Um es auf den Stimmzettel zu schaffen, müssen Unterschriften gesammelt werden. Diese werden ab 4. August bis zum 4. September von den Wahlbehörden beglaubigt.
RFJ Oberösterreich-Video sorgt für Aufregung: "Sexistisch und hetzerisch"
4.08.2015 Ein Video der RFJ-Österreich wird derzeit in den Sozialen Medien kommentiert und diskutiert. Der Beitrag hat auch schon in Deutschland Aufmerksamkeit erregt. Laut Focus.de erinnere das Video an einen Propaganda-Film einer rechtsextremen Organisation.
Stronach beim Sommergespräch: "Frauen sind Menschen wie wir"
4.08.2015 Wien. Nicht viel neues! Frank Stronach hat auch am Montagabend im ORF-"Sommergespräch" mit Hans Bürger nicht verraten, wie es mit dem Parlamentsklub seiner Partei weitergeht. Er verwies lediglich auf die für Dienstag anberaumte Pressekonferenz. In Oberösterreich werde das Team Stronach nicht antreten, bekräftigte er: Der dortige Parteichef Leo Steinbichler bleibe zwar im Team, könne aber nur mit einer Partei "ohne den Namen Stronach" kandidieren.
Hiroshima-Jahrestag - Hitler hätte die Bombe als erster haben können
4.08.2015 Dem deutschen Chemiker Otto Hahn gelang im Dezember 1938 in seinem Labor im Kaiser-Wilhelm-Institut in Berlin etwas, das er ursprünglich gar nicht gewollt hatte: Beim Versuch, mit Neutronen auf Uran zu schießen, entstand - statt wie von ihm erhofft - kein schweres "Transuran", sondern Barium - nur halb so schwer wie Uran. Damit hatte Hahn als erster einen Atomkern gespalten.
Team Stronach prüft Klagen gegen "Wählerbetrug"
3.08.2015 Das Team Stronach prüft Schadenersatzklagen gegen alle vier Mandatare, die in den ÖVP-Klub gewechselt sind. Parteichef Frank Stronach gehe es darum, gegen "Wählerbetrug" vorzugehen, erklärte Anwalt Michael Krüger am Montag gegenüber der APA.
"Mit dem Tode bestraft": Schweizer Bischof Huonder hetzt weiter gegen Homosexualität
3.08.2015 Der Schweizer Bischof Vitus Huonder hat sich erneut vehement gegen Homosexualität und für das katholische Ehemodell ausgesprochen. Anlässlich des Forums "Freude am Glauben" im deutschen Fulda zitierte er eine Bibelpassage, worin Homosexuelle mit dem Tode bestraft werden. Der Schweizer Dachverband der Schwulen zeigt sich "schockiert".
NEOS wollen Bürgerbeteiligung stärken - "Häupl-Dampfwalze" im Rathauspark
3.08.2015 Die NEOS planen, die Bürgerbeteiligung in Wien zu stärken. Dafür brauche es vereinfachte Instrumente der direkten Demokratie und klare Regeln, die in der Stadtverfassung festgeschrieben werden müssten, forderte Beate Meinl-Reisinger, Landessprecherin und Spitzenkandidatin für die Wien-Wahl, am Montag in einer Pressekonferenz.
Slowenien erlässt 100.000 Bürgern ihre Schulden
3.08.2015 In Slowenien werden den ärmsten Bürgern des Landes ihre Privatschulden entlassen. Ab dem heutigen Montag können die Betroffenen den Antrag für einen Schuldenschnitt stellen. Rund 100.000 Slowenen qualifizieren sich laut dem zuständigen Ministerium für diese einmalige Maßnahme.
Sobotka greift Schelling wegen Hypo-Abwicklung wieder an
3.08.2015 Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das Hypo-Sondergesetz (Hypo-Sanierungsgesetz) aus 2014 gekippt hat, herrscht weiter große politische Aufregung. Schließlich hielt das Höchstgericht fest, dass Landeshaftungen nicht per Gesetz mir nichts dir nichts weggewischt werden können. Und Kärnten haftet noch für mehr als 10 Mrd. Euro, die es alleine nicht heben kann.
Lopatka und Kickl schließen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau aus
3.08.2015 ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka als auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl haben einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau am Montag ausgeschlossen. Entsprechende Warnungen von den Grünen waren nach den jüngsten Fraktionswechseln, zwei weitere Team Stronach-Mandatare kamen in den schwarzen Klub, ergangen. Scharfe Kritik kam vom derzeitigen Koalitionspartner SPÖ. Äußerst kritisch sieht die Neuzugänge auch die JVP Vorarlberg.
Bei Unterstützung in Regierung "Luft nach oben"
1.08.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hätte sich beim Thema Asyl mehr Unterstützung von ihren Regierungskollegen gewünscht. Hierbei sei noch "Luft nach oben", stellte sie am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" fest. Die Ressortchefin will mit der SPÖ und den Bundesländern nun auch Asyl auf Zeit diskutieren.
Asyllage: FPÖ möchte "Schutz auf Zeit", Grüne fordern feste Quartiere
1.08.2015 Der Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Samstag im ORF-Radio, beim Thema Asyl über einen befristeten Schutz auf Zeit zu diskutieren, ist bei FPÖ und Team Stronach auf Zustimmung gestoßen. Kritik folgte aber ebenso.