LIVE von der Flüchtlingskrise: Lage in Spielfeld derzeit ruhig
13.11.2015 Die Lage in der Flüchtlingssammelstelle im steirischen Spielfeld war am Freitagmorgen ruhig. Nach Angaben der Polizei wurden noch am Donnerstag bis etwa 23.00 Uhr Flüchtlinge mit Bussen in Notquartiere gebracht.
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Häupl lud 2.000 Flüchtlingshelfer zum "Fest der Dankbarkeit"
13.11.2015 WIens Bürgermeister Michael Häupl und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad luden am Donnerstagabend zum "Fest der Dankbarkeit" in die Marx Halle, um 2.000 Flüchtlingshelfern persönlich ihre Dankbarkeit auszusprechen.
Flüchtlinge: Kurz sieht Situation "außer Kontrolle"
12.11.2015 Aus der Sicht von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist die Situation - hinsichtlich der Flüchtlinge - derzeit "natürlich außer Kontrolle". Er bekräftigt die ÖVP-Forderung nach einem Zaun an der slowenischen Grenze, man sollte dem diesbezüglichen Verlangen der Polizei nachgeben, sagte Kurz laut Vorausmeldung am Donnerstag in "ServusTV".
Maybrit Illner: "Chaos in der Flüchtlingskrise - Verliert Merkel die Kontrolle?"
12.11.2015 Heute wird bei Maybrit Illner auf ZDF live ab 22:15 Uhr über das Thema "Chaos in der Flüchtlingskrise – verliert Merkel die Kontrolle?" diskutiert. Die Twitterreaktionen zur Sendung gibt's hier.
Von Lawinen und Auslösern: Schäuble stichelt in Flüchtlingskrise
12.11.2015 Die Empörung ist groß. Schäuble vergleicht die Flüchtlingsbewegung mit einer Lawine. Aber nicht nur das. Der Finanzminister beschreibt auch, wie sie ausgelöst wird. Namen nennt er nicht.
Schweden begann mit Grenzkontrollen
12.11.2015 Als Reaktion auf die große Zahl von Flüchtlingen hat Schweden am Donnerstag wieder Kontrollen an den Grenzen eingeführt. Polizisten wurden in die südliche Provinz Skane geschickt, um die Pässe von Reisenden zu kontrollieren. "Wir müssen wissen, wer zu uns kommt", sagte Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Valetta.
Beamten-Gehaltserhöhung kostet Bund 150 Millionen Euro
12.11.2015 Die am Mittwochabend ausgehandelte Erhöhung der Beamtengehälter um 1,3 Prozent ab 1. Jänner 2016 kostet den Bund rund 150 Millionen Euro.
Susanne Winter setzt nach FPÖ-Aus auf Volksnähe in neuem Mini-Büro
12.11.2015 Nach ihrem Ausschluss aus der FPÖ ist Susanne Winter als "Wilde Abgeordnete" im Einsatz. Dazu stand auch ein Umzug an. Auf Facebook zeigte sie ihren neuen, bescheidenen Arbeitsplatz - "ein Büro für einen Volksvertreter", wie sie sagt.
Flüchtlinge: Grenzzaun in Spielfeld offenbar fix, Länge offen
12.11.2015 Der Zaun am Grenzübergang Spielfeld ist offenbar fix. "Es geht nicht darum, wie der Zaun ausschaut, sondern wie lang er ist", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Rand einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Flüchtlingstalk bei Anne Will: "Es wird wieder mehr Tote geben"
12.11.2015 Von wegen Beruhigung: Die Wogen in der deutschen Flüchtlingsdebatte gehen wieder hoch, Innenminister Thomas de Maiziere will sogar den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge einschränken. Doch was hätte das für Folgen? Bei Anne Will zeichneten Studiogäste ein düsteres Zukunftsszenario.
Flüchtlinge: Deutscher Finanzminister warnt vor "Lawine"
12.11.2015 Die anhaltende Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und andere europäische Staaten kann sich nach Einschätzung des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer Lawine ausweiten. Ob die Lawine schon im Tal angekommen sei oder im oberen Drittel des Hanges, wisse er nicht, so der Minister am Mittwochabend in Berlin.
Live: Presskonferenz zu ausgeforschter Schlepperorganisation
12.11.2015 Heute um 11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz des Innenministeriums nach Ausforschung einer internationalen Schlepperorganisation statt. Mehrere Personen wurden festgenommen. VOL.AT überträgt live.
Kurden beginnen Großoffensive zur Rückeroberung der Stadt Sinjar
12.11.2015 Kurdischen Einheiten im Irak haben eine Großoffensive gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat in der Stadt Sinjar gestartet. "Der Angriff hat am Morgen um 07.00 Uhr (05.00 Uhr MEZ) begonnen, die Peschmerga-Kommandanten sind auf mehreren Achsen vorgerückt, um das Zentrum des Bezirks von Sinjar zu befreien", sagte General Ezzedin Saadoun der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.
Anne Will: Familiennachzug begrenzen - Unchristlich, aber unvermeidlich?
11.11.2015 Heute wird bei Anne Will, ab 22.45 Uhr (ARD), über das Thema "Familiennachzug" diskutiert. Hier gibt's die Twitter-Reaktionen zur Sendung live.
Gefährliche Überfahrt nach Lesbos - Wird die Ägäis zum "Friedhof"?
11.11.2015 Ayvacik ist die westlichste Region Asiens - und damit Ausgangspunkt für etliche Flüchtlinge, die von der Türkei aus in die EU fliehen. Schlepperbanden kontrollieren die Küste. Schlauchboote in Richtung Lesbos legen mehrfach pro Stunde ab. Nicht alle kommen an.
Holocaust: Wichtige Akten über Juden-Vernichtung in Budapester Wohnung entdeckt
11.11.2015 Gleich neben dem Budapester Parlament, am Kossuth-Platz 13-15, haben Inhaber einer Wohnung im vierten Stock bei Renovierungsarbeiten zuletzt einen ungewöhnlichen Fund gemacht. Nach Untersuchung eines Risses in der Wand entdeckte das Ehepaar Berdefy in einem Hohlraum Tausende von Dokumenten. Nach ihrer Bergung zählte man rund 6.300 Formulare, die 1944 zur Registrierung der Budapester Juden dienten.
Regierung vertagt "Zaunfrage" auf Freitag - Slowenien errichtet Grenzzaun
11.11.2015 Die Regierung hat sich am Mittwoch nicht einigen können, ob und wie an der Grenze zu Slowenien ein Zaun errichtet werden soll. Vor die Medien traten im Anschluss an das mehrstündige Treffen im Innenministerium nicht die zuständigen Minister, sondern der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Konrad Kogler sowie Generalstabschef Othmar Commenda und verkündeten die Vertagung auf Freitag. Slowenien hat indes mit dem Zaunbau an der Grenze zu Kroatien begonnen.
Aus für Krauss: Wiener FPÖ nominiert neuen Kandidaten für Stadtschulrats-Vize
11.11.2015 Statt Maximilian Krauss, der von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) abgelehnt worden war, geht nun der FP-Klubjurist Bernd Saurer ins Rennen um das Amt des Vizepräsidenten im Wiener Stadtschulrat.
Flüchtlinge: Postbus-Fahrer fordern Ende der Ausnahmeregelung
11.11.2015 Die Personalvertretung des Postbus drängt auf ein Ende der Ausnahmeregelung, welche die Ruhezeiten aufgrund der Flüchtlingskrise weitgehend außer Kraft setzt. Sozial- und Verkehrsministerium hatten dies Mitte September per Erlass verordnet, um den Transport von Schutzsuchenden zu gewährleisten.
Indiens gigantische Pläne zur Flussverbindung
11.11.2015 Die indische Regierung will auf dem ganzen Subkontinent 37 Flüsse miteinander verbinden. Die Kanäle sollen zum Beispiel Regenwasser aus dem Himalaya in die Wüsten Rajasthans leiten oder im Süden Indiens die Bucht von Bengalen mit dem Arabischen Meer verbinden. Geplant sind fast 15.000 Kilometer neue Wasserstraßen.
Flüchtlingskrise: Asylanträge könnten heuer auf 95.000 steigen
11.11.2015 Die Zahl der Asylanträge in Österreich wird heuer noch höher ausfallen, als zuletzt erwartet. "Wir rechnen derzeit mit bis zu 95.000 Personen", sagte Wolfgang Taucher, Leiter des Bundesamts für Asyl und Fremdenwesen, am Dienstag im ORF-"Report". Slowenien beginnt indes schon am Mittwoch mit dem Bau eines Zaunes an der Grenze zu seinem Nachbarland Kroatien.
FPÖ fechtet Bezirksvertretungswahl in Leopoldstadt beim VGh an
11.11.2015 Die Wiener Freiheitlichen machen Ernst und haben ihre Ankündigung, die Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt anfechten zu wollen, nun in die Tat umgesetzt.
"Was wir weitergeben": Margit Fischers Buchdebüt präsentiert
10.11.2015 Die "First Lady" und ihr erstes Buch: Margit Fischers Autobiografie "Was wir weitergeben" ist am Dienstagabend präsentiert worden. Es erzählt ein "Stück österreichischer Zeitgeschichte" aus Sicht einer Frau, die "in der zweiten Reihe stand, aber vieles aus erster Hand erleben durfte". Bei der Präsentation erfuhren die Gäste aber auch, wann es zwischen Heinz und Margit Fischer "gefunkt" hat.
GPA-Forum - Häupl Richtung Leitl: "Nicht deppert reden"
11.11.2015 Österreichs größte Gewerkschaft, jene der Privatangestellten, hat Dienstagabend ihr Bundesforum mit bekannten Tönen eröffnet. Die prominenten Redner beschworen soziale Gerechtigkeit und warben für eine Stärkung des Standorts, das teils auch mit deftigen Worten. So empfahl Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) dem Präsidenten der Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, er möge "nicht deppert reden".
Ukraine holt Kommunalwahl in Mariupol am 29. November nach
10.11.2015 Die in mehreren Städten der krisengeschüttelten Ostukraine ausgefallene Kommunalwahl soll am 29. November nachgeholt werden. In der Hafenstadt Mariupol und in Krasnoarmiisk konnte am 25. Oktober wegen Problemen mit den Stimmzetteln nicht planmäßig gewählt werden. Am Dienstagabend sprachen sich 233 der Parlamentsabgeordneten in Kiew für den letzten Sonntag im November als Nachholtermin aus.Notstand auf den Malediven aufgehoben
10.11.2015
Faymann und Mikl-Leitner für mehr Tempo bei EU-Beschlüssen
10.11.2015 Mehr Tempo bei der Umsetzung der EU-Beschlüsse im Hinblick auf die derzeitigen Flüchtlingsströme fordern Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Beide nahmen am Dienstag im EU-Hauptausschuss, der im Vorfeld der informellen Tagung der Staats-und Regierungschefs zusammentrat, zur aktuellen Situation Stellung.
Portugals Mitte-Rechts-Regierung gestürzt
10.11.2015 Die linke Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal per Misstrauensvotum gestürzt. 123 der 230 Parlamentsabgeordneten stimmten am Dienstag für den Antrag der Sozialisten, das Regierungsprogramm von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für die neue Legislaturperiode abzulehnen, wie das Parlament mitteilte.
Deutschland wendet Dublin-Verfahren wieder für Syrer an
10.11.2015 Deutschland wird syrische Asylbewerber wieder nach dem Dublin-Verfahren in andere EU-Länder zurückschicken, über die sie in die Europäische Union eingereist sind. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag auf Anfrage bestätigte, wendet Deutschland das Dublin-Verfahren aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten außer Griechenland an.Kolumbianische Rebellengruppe FARC stellt Waffenkäufe ein
10.11.2015 Im Friedensprozess in Kolumbien setzt die linke Guerillaorganisation FARC ein weiteres Zeichen zur Deeskalation. Er habe bereits Ende September allen Einheiten befohlen, keine weiteren Waffen und Munition mehr zu kaufen, teilte FARC-Chef Rodrigo Londono alias "Timochenko" am Dienstag bei Twitter mit.
Dacian Ciolos mit Regierungsbildung in Rumänien beauftragt
10.11.2015 Der rumänische Präsident Klaus Johannis (Iohannis) hat am Dienstag den ehemaligen EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos als neuen Premier vorgeschlagen. Der sozialdemokratische Premier Victor Ponta (PSD) war vergangene Woche nach massiven Straßenprotesten zurückgetreten. Ciolos wurde laut Medienberichten völlige Freiheit bei der Zusammenstellung seines Kabinetts zugesichert.
689 Übergriffe gegen deutsche Asyl-Unterkünfte registriert
10.11.2015 Die Zahl der Übergriffe gegen Asylunterkünfte in Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit stark erhöht. Innenminister Thomas de Maiziere zufolge sind in diesem Jahr bisher 689 solcher Straftaten bekannt geworden. Für 616 davon seien rechtsmotivierte Täter verantwortlich. Bei 49 Vorfällen handle es sich um Brandstiftungen.
Henkel bezeichnet AfD als "NPD light"
10.11.2015 Der frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, sieht einen Rechtsruck seiner ehemaligen Partei. Die AfD sei mittlerweile zu einer "NPD light" geworden, sagte er dem WDR-Magazin "Westpol".
Das Leben des Helmut Schmidt
11.11.2015 Der "coolste Kerl Deutschlands" ist tot. Der Altkanzler Helmut Schmidt starb am Dienstagnachmittag in Hamburg, wie sein behandelnder Arzt Heiner Greten der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Deutschland: Union sackt auf 34 Prozent - AfD erstmals zweistellig
10.11.2015 Die internen Querelen und Patzer der AfD - der Wähler hat sie schnell vergeben. Erstmals seit ihrer Gründung im Februar 2013 kommt die rechte Partei in einer Umfrage zur Wählergunst bundesweit auf zehn Prozent. Das Nachsehen hat die Union.
Häupl zur Koalition in Wien: Zweiter grüner Stadtrat ein "No-Go"
10.11.2015 Wie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) am Dienstag im Gespräch mit Journalisten klargestellt hat, werden die Grünen keinen zweiten Stadtratsposten in Wien erhalten. Dies sei ein "No-Go".
Helmut Schmidt ist tot
10.11.2015 Er galt als Macher und Krisenmanager und war bis zu seinem Tod einer der populärsten Politiker in Deutschland. Am Dienstagnachmittag ist der deutsche Altkanzler Helmut Schmidt im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben.
Verdacht auf Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Facebooks Nordeuropa-Chef
10.11.2015 Der juristische Streit um Hasspostings und verhetzende Kommentare auf Facebook ist um eine Dimension reicher: Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat nunmehr auch gegen den deutschen Nordeuropa-Chef des Konzerns Ermittlungen eingeleitet - wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung.
Nachfolger für Heinz Fischer: Strache schlägt Norbert Hofer vor
10.11.2015 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hätte einen Vorschlag, wer im kommenden Jahr auf Heinz Fischer als Bundespräsident nachfolgen sollte: Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) sei ein "exzellenter Kandidat", so Strache.
Parlamentsumbau in Wien: Planungen zur Sanierung schreiten voran
10.11.2015 Plangemäß gehen die Vorarbeiten zur Sanierung des Parlaments voran: Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) präsentierte am Dienstag einen vertieften Vorentwurf, wie das Hohe Haus künftig aussehen soll.
ÖBB-Flüchtlingszüge-Kosten: Stöger verweist auf Regierungsbeschluss
10.11.2015 Damit, dass die ÖBB Flüchtlings-Sonderzüge in Rechnung stellen, hat Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) kein Problem, wie er sagt. Im Gegenteil, die Regierung habe einen entsprechenden Ministerratsbeschluss bereits im September gefasst.
Felix Baumgartner teilt Facebook-Posting mit Strache-Interview und polarisiert
10.11.2015 Seit seinem Stratosphärensprung im Jahr 2012 hat Extremsportler Felix Baumgartner eine riesige Fangemeinde. Nicht durchwegs gut kam es auf Facebook an, dass er ein Posting mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Thema Flüchtlinge teilte.
"Verdacht auf Amtsmissbrauch": FPÖ brachte Strafanzeige gegen Regierung ein
10.11.2015 Wie angekündigt brachte die FPÖ am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Anzeige gegen Regierungsmitglieder wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch in der Handhabung der Flüchtlingskrise ein.
Radikale Reformen oder Brexit: Cameron stellt Bedingungen für Verbleib in EU
10.11.2015 Der britische Premierminister David Cameron hat umfassende EU-Reformen als Voraussetzung für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union verlangt. Vor allem dürften Nicht-Euro-Länder wie Großbritannien nicht gegenüber der Euro-Gruppe benachteiligt werden.
Arzt hat keine Hoffnung mehr auf Erholung Helmut Schmidts
10.11.2015 Der Arzt des deutschen Altkanzlers Helmut Schmidt geht nicht mehr von einer Gesundung des 96-Jährigen aus. Auf die Frage, ob sich der sozialdemokratische Politiker und Publizist wieder erholen werde, sagte Heiner Greten dem "Hamburger Abendblatt": "Nein, das glaube ich leider nicht."
NSU-Prozess: Was bezweckt Zschäpe mit ihrer Aussage?
10.11.2015 Die Hauptangeklagte im deutschen NSU-Prozess, Beate Zschäpe, will an diesem Mittwoch ihr Schweigen brechen. Bisher schwieg sie in dem seit zweieinhalb Jahren dauernden Verfahren. Das sind die Fragen, die sich jetzt stellen:
Außer Kontrolle: Flugsicherheit in Ägypten zeigt schwere Mängel
10.11.2015 Glas und Flüssigkeiten im Handgepäck, ausbleibende Kontrollen: Nach dem Flugzeugabsturz in Ägypten berichten Reisende von haarsträubenden Sicherheitslücken. Konnte so eine Bombe an Bord geschmuggelt werden?
LIVE-Ticker zur Flüchtlingskrise: EU will Registrierungszentren auf Balkanroute
10.11.2015 Entlang der Balkanroute will die EU Zentren zur Flüchtlingsregistrierung einrichten.Wir berichten weiter live über die aktuellen Geschehnisse zur Flüchtlingskrise in der EU.
US-Außenminister Kerry kommt zu Syrien-Gesprächen nach Wien
10.11.2015 US-Außenminister John Kerry wird am Wochenende in Wien an einem internationalen Treffen zum Syrien-Konflikt teilnehmen. Das teilte das State Department am Montag mit.
Gerhard Schröder: Merkel hat Herz, aber keinen Plan
9.11.2015 Frau Merkel hatte Herz, aber keinen Plan" - so kommentiert der deutsche Ex-Kanzler Gerhard Schröder die Entscheidung der amtierenden Regierungschefin Angela Merkel, die Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. Die Entscheidung sei richtig gewesen, "das war ein Akt der Humanität", sagte Schröder am Montag in Wien.
NSU-Prozess: Beate Zschäpe will am Mittwoch umfassend aussagen
9.11.2015 Fast 250 Verhandlungstage lang hat Beate Zschäpe im NSU-Prozess geschwiegen. Am Mittwoch nun will sie ihr Schweigen brechen - das bestätigt die Kanzlei ihres neuen Verteidigers. Was will sie sagen?
Helmut Schmidts Leibarzt: "Wir müssen jederzeit mit allem rechnen"
9.11.2015 Der Gesundheitszustand des deutschen Altkanzlers Helmut Schmidt hat sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung seit dem Wochenende noch einmal "dramatisch zugespitzt". Schmidt habe sich zusätzlich zu weiteren Beschwerden in Folge einer schweren Gefäß-OP vor zwei Monaten eine unklare Infektion zugezogen, habe hohes Fieber und sei derzeit nicht mehr ansprechbar, berichtete die Zeitung am Montag.
Regierungsvertreter tagen in Wien zu Integration
9.11.2015 Mit der Frage der Integration, die in der Flüchtlingskrise auf die europäischen Staaten zukommt, hat sich am Montag, den 9. November eine Konferenz von Regierungsvertretern aus zwölf Staaten, die für Integration zuständig sind, in Wien auseinandergesetzt.
Flüchtlinge: Mitterlehner wirft SPÖ Chaos vor
9.11.2015 Die Regierung soll kommenden Mittwoch ein gemeinsames Konzept zu einem besseren Grenz-Management vorlegen, kündigte Vizekanzler Mitterlehner an. Dem Koalitionspartner warf der ÖVP-Chef vor, mit der öffentlichen Bekanntgabe diverserer Pläne Chaos verursacht und zur Verunsicherung beigetragen zu haben.
Russland schloss mit Iran Vertrag über Raketenlieferungen
9.11.2015 Russland hat mit dem Iran einen umstrittenen Vertrag zur Lieferung eines Flugabwehrraketen-Systems geschlossen. Das Abkommen sei bereits unterzeichnet, zitierte die Nachrichtenagentur RIA den Chef des staatlichen Rüstungskonzerns Rostec, Sergej Tschemesow, am Montag. Es gehe um das S-300-System.
Rot-grüne Verhandlungen um Koalition in Wien in Zielgerade
9.11.2015 Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen: Am Montag wird im Rathaus erneut in großer Runde diskutiert. Dem Vernehmen nach könnte dabei bereits eine Vorentscheidung fallen, ob das rot-grüne Projekt tatsächlich fortgesetzt wird. Auch die heiklen Ressort- und Personalfragen sollen nochmals besprochen werden.
Kataloniens Parlament stimmt für Unabhängigkeit
9.11.2015 Kataloniens Parlament hat am Montag einen Prozess eingeleitet, um die Region von Spanien abzuspalten.
Oö. Pater soll Zwölfjährigen missbraucht haben: Prozess vertagt
9.11.2015 Der Prozess gegen einen 73-jährigen pensionierten Priester wegen sexuellen Missbrauchs eines Zwölfjährigen ist am Montag im Landesgericht Linz vertagt worden.
LIVE-Ticker: Streit und Unruhen rund um Flüchtlingskrise
9.11.2015 Während die deutsche Regierung über Schutzlockerungen streitet, ist es in einem australischen Asyllager zur Unruhen gekommen. Wir berichten weiter live über die aktuellen Geschehnisse.