Terror-Prozess gegen 18-jährige Wienerin
19.01.2016 Am Dienstag ist im Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen eine 18-Jährige eröffnet worden, der die Anklage Mitwirkung an einer terroristischen Vereinigung vorwirft. Die junge Frau war am 4. Juli 2014 an der rumänisch-bulgarischen Grenze aufgegriffen worden, als sie in einer größeren Gruppe in die Türkei reisen wollte. Endgültiges Ziel soll Syrien gewesen sein.
Hohe Asyl-Anerkennungsrate in Österreich 2015
19.01.2016 Die Chancen, in Österreich Asyl zu erhalten, waren im Vorjahr groß. Schon in der ersten Instanz wurden von den mehr als 36.000 entschiedenen Anträgen knapp 14.000 positiv bewertet. Dazu wurde noch rund 2.200 Personen subsidiärer Schutz gewährt, geht aus der Jahresbilanz des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl hervor, die am Dienstag präsentiert wurde.
Peres wieder aus Krankenhaus entlassen
19.01.2016 Fünf Tage nach einem leichten Herzinfarkt ist Israels früherer Staatspräsident Shimon Peres Peres wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. "Ich fühle mich verjüngt und erfrischt", sagte der 92-Jährige am Dienstag nach Angaben seines Sprechers. Er dankte den Ärzten und sagte, er sei "glücklich, wieder zur Arbeit zurückzukehren". Er wolle sich daheim aber noch weiter erholen.
ELGA: Für Hausärzteverband Koma-Patientin
19.01.2016 Der Hausärzteverband (ÖHV) übt auch nach dem - bisher ohne bekannt gewordene Zwischenfälle erfolgten - Start der Elektronischen Gesundheitsakte ELGA Kritik. Im Fokus einer Pressekonferenz am Dienstag stand diesmal all das, was der Akte aus Sicht der niedergelassenen Ärzte fehlt.
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FPÖ-Parteivorstand tagt am Mittwoch zu BP-Wahl
19.01.2016 Die FPÖ hält am Mittwochnachmittag einen Parteivorstand in Wien ab. Dabei soll über eine Kandidatur zur Bundespräsidentschaftswahl beraten werden. Ob es bereits zu einer Entscheidung kommt, ist offen - ausgeschlossen ist es aber laut FP-Informationen nicht. Offiziell präsentiert werden dürfte ein allfälliger blauer Amtsanwärter am selben Abend aber noch nicht.
IS hält im Irak rund 3.500 Menschen als Sklaven gefangen
19.01.2016 Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hält nach UNO-Angaben schätzungsweise 3.500 Menschen im Irak als Sklaven gefangen. Die meisten von ihnen seien Frauen und Kinder und gehörten zur religiösen Minderheit der Yeziden.
Neue Kontrollen von Flüchtlingen ab Mittwoch in Spielfeld
19.01.2016 Die "ersten wenigen Hundert Flüchtlinge" sollen laut Landespolizeidirektion Steiermark am Mittwoch den Probebetrieb der neuen Grenzabfertigung in Spielfeld einläuten. Das gesamte System sei aber immer noch im Aufbau, so wurde etwa erst am Montag der Boden betoniert. Das Bundesheer ist mit 500 Soldaten vor Ort und wird zusammen mit der Polizei bis zu 6.000 Flüchtlinge pro Tag "abarbeiten" können.
Proteste nach Selbstmord von kastenlosem Mann in Indien
19.01.2016 Der Suizid eines Studenten in Indien hat Proteste im ganzen Land gegen kastenbasierte Diskriminierung ausgelöst. Der 26 Jahre alte Doktorand hatte sich in seiner Universität in der südindischen Stadt Hyderabad erhängt, nachdem er zusammen mit vier anderen aus dem Studentenwohnheim geschmissen worden war. Sie alle sind Dalits, stehen also ganz am unteren Ende der indischen Kastenhierarchie.
Kindergärten: Bürgermeister Michael Häupl erbost über ÖVP-"Angriff" auf Wien
19.01.2016 Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ist erbost über die jüngste Ankündigung von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP), die Zuschüsse für Wiens Kindergärten vorerst auf Eis zu legen: "Das passt ins Bild. Es gibt offenbar einige ÖVP-Minister, denen es sehr am Herzen liegt, Wien anzugreifen, ob mit oder ohne Begründung", so Häupl.Häupl kritisiert ÖVP-"Angriff" auf Wien
19.01.2016
Ärzte ohne Grenze: EU hat Flüchtlingskrise "aktiv verschlimmert"
19.01.2016 Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat der Europäischen Union ein "katastrophales Scheitern" in der Flüchtlingskrise vorgeworfen. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht kritisierte die NGO, die EU und ihre Regierungen hätten nicht nur kollektiv in der Krise versagt, sondern mit ihrer Politik die Lage von tausenden Hilfesuchenden im vergangenen Jahr "sogar aktiv verschlimmert".
Unternehmen wollen Mittel für Flüchtlingskrise bereitstellen
19.01.2016 Mehrere große Unternehmen haben sich zu einer Initiative zusammengeschlossen, um die Flüchtlingskrise in Europa und weltweit zu mildern. Zu den Gründungsmitgliedern zählen der Unterkunftsvermittler Airbnb, die Ikea-Stiftung, das Berufsnetzwerk LinkedIn, MasterCard und UPS, wie die Organisation namens Tent am Dienstag in Davos im Vorfeld des dortigen Weltwirtschaftsforums mitteilte.
Rückblick auf die BP-Wahl 2010: Hoher Sieg Fischers bei geringem Interesse
19.01.2016 Die BP-Wahl am 24. April 2016wird spannend - anders als der Urnengang 2010. Damals war klar, dass Heinz Fischer wiedergewählt wird. Erschreckend gering war das Interesse an der damaligen Wahl.
Ehemaliges KZ auf Adria-Insel in Montenegro soll Luxushotel werden
19.01.2016 In einem ehemaligen Konzentrationslager in Montenegro sollen künftig Touristen Urlaub machen. Der Plan, eine Festung auf der Adria-Insel Mamula zu einem Luxushotel umzubauen, sorgt jedoch für Proteste bei den Angehörigen ehemaliger Gefangener. An einem Ort, "an dem so viele Menschen gestorben und gelitten haben", dürfe kein Hotel entstehen, sagte Olivera Doklestic.
"Alte Freunde": Iran plant mit China den Bau von zwei Atomkraftwerken
19.01.2016 Teheran/Peking. Der Iran plant mit China den Bau von zwei Atomkraftwerken im Land, eine Folge des Atomabkommens mit dem Westen. Weiters will man die "strategische Freundschaft" beider Staaten weiter ausbauen.
Rennen um die Hofburg: Stichwahl am 22. Mai sehr wahrscheinlich
19.01.2016 Obacht, es gibt eine Deadline: Am 24. April wird der nächste Bundespräsident gewählt, der Kandidatur-Einreichschluss ist am 18. März. Auch, wenn uns mit hoher Wahrscheinlichkeit am 22. Mai eine Stichwahl ins Haus steht.
Staatsfeind-Sager: Faymann zu Strache- Kritik: "Ausdruck richtet sich selbst"
19.01.2016 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) lässt die Kritik von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht gänzlich unkommentiert: "Dieser Ausdruck richtet sich von selbst", sagte Faymann am Dienstag.
BP-Wahl findet am 24. April statt
19.01.2016 Der nächste Bundespräsident wird am 24. April gewählt. Angesichts der vielen Kandidaten gilt aber eine Stichwahl am 22. Mai als fast sicher. Der Ministerrat hat diese Termine am Dienstag fixiert. Vor sechs Jahren wurde Bundespräsident Heinz Fischer am 25. April mit 79,3 Prozent im Amt bestätigt. Er kann heuer nicht mehr antreten, für seine Nachfolge gibt es derzeit vier Bewerber.
Asyl - Faymann: Regierung kann nur Notlösungen bieten
19.01.2016 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat nach dem Ministerrat am Dienstag erstaunlich offen zugegeben, dass die Regierung in der Asylkrise nur Notlösungen zu bieten hat. Solange es kein europäisches Asylrecht gibt und die Hotspots an der EU-Außengrenze nicht funktionieren, habe er keine optimale Lösung sondern nur Notlösungen zu bieten. Das solle man auch nicht verschweigen, so Faymann.
"Brexit": Großbritannien lenkt bei Forderungen zur EU-Reform ein
19.01.2016 Die britische Regierung lenkt bei ihren Forderungen nach einer EU-Reform ein und sieht das Vorhaben, Zuwanderern aus der EU für vier Jahre die Sozialleistungen zu streichen, nicht mehr als unumstößlich. In der EU regte sich dagegen Widerstand, Warnungen vor einem "Rosinenpicken" der Briten wurden laut.
Reform-Elan Renzis zeigt Resultate in Italien
19.01.2016 Italiens Regierungschef Matteo Renzi beschert seinem Land unverhoffte politische Stabilität. Seit zwei Jahren ist der Mitte-Links-Politiker bereits im Amt und hat bereits zahlreiche große politische und wirtschaftliche Reformen vorangebracht. Doch die hohe Verschuldung und ein sehr schleppend in Gang kommendes Wirtschaftswachstum machen Renzi zu schaffen.
Diese Politiker schwingen das Tanzbein in der Wiener Staatsoper
19.01.2016 Auch in diesem Jahr werden prominente Vertreter der heimischen Politik den Ball der Bälle besuchen. Neben dem Bundespräsidenten werden auch der Kanzler und mehrere Minister in der Wiener Staatsoper zu sehen sein.
Kurz kritisiert Flüchtlingspolitik in Europa
18.01.2016 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich kritisch über die bisherige Flüchtlingspolitik europäischer Staaten geäußert und eine "Trendwende" verlangt. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einladungspolitik und der Glaube, jeden in Europa aufnehmen zu können, der absolut falsche Ansatz war", sagte Kurz am Montag in Brüssel. Es gebe "ein Umdenken bei ganz vielen".
Facebook stellte Europa-Initiative gegen Hasskommentare vor
18.01.2016 Facebook will der wachsenden Zahl von Hass-Kommentaren in seinem sozialen Online-Netzwerk mit Maßnahmen zur Förderung von Gegenrede und Dialog begegnen. "Facebook ist kein Ort für die Verbreitung von Hassrede oder Aufrufe zu Gewalt", sagte die Geschäftsführerin des US-Unternehmens, Sheryl Sandberg, am Montag in Berlin.33 Tote bei Luftangriff auf Sicherheitskräfte im Jemen
18.01.2016 Bei einem Luftangriff der saudisch geführten Militärkoalition auf ein Gebäude der Sicherheitskräfte in Jemens Hauptstadt Sanaa sind mindestens 33 Menschen getötet worden. Wie ein Sprecher des von den aufständischen Houthi-Rebellen geführten Gesundheitsministeriums am Montagabend mitteilte, wurden neun weitere Menschen verletzt.
Mazedoniens Parlament nahm Rücktritt von Premier Gruevski an
18.01.2016 In Mazedonien ist nach Monaten der politischen Krise und Vermittlungsbemühungen der EU der Regierungschef Nikola Gruevski zurückgetreten. Das Parlament in Skopje nahm seinen Rücktritt am Montagnachmittag an. Nun soll eine Übergangsregierung gebildet und am 24. April ein neues Parlament gewählt werden.
Karmasin friert Kindergärten-Fördermittel an Wien ein
18.01.2016 Der Bund legt in Sachen Kindergärten die Zahlungen an die Stadt Wien auf Eis. Die Abrechnung von Fördermitteln für das Jahr 2014 wird vorerst aufgeschoben.
Asylwerber in Ex-KZ unterbringen - 18 Monate bedingt für Posting
18.01.2016 Ein 56-jähriger Deutscher ist am Freitag im Landesgericht Linz wegen eines Postings, in dem er vorschlug Asylwerber in ehemaligen KZ unterzubringen, sowie dem Weiterleiten einschlägiger Bilder zu 18 Monaten bedingt verurteilt worden. Das Urteil ist rechtskräftig.
Bedingte Haft für "Idee", Asylwerber in Ex-KZ unterzubringen
18.01.2016 Ein 56-jähriger Deutscher ist am Montag wegen eines Postings im Landesgericht Linz zu 18 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er hatte darin vorgeschlagen, Asylwerber in ehemaligen KZ unterzubringen und einschlägige Bilder verschickt. Die Staatsanwaltschaft sah Verstöße gegen das Verbotsgesetz, der Angeklagte will es nur als "Verarsche" brauner Ideologie gemeint haben.
Belgier mit Verbindung zu Paris-Attentätern festgenommen
18.01.2016 In Marokko ist nach offiziellen Angaben ein Belgier mit "direkten Verbindungen" zu den Attentätern von Paris festgenommen worden. Wie das marokkanische Innenministerium am Montag in Rabat mitteilte, handelt es sich um einen Belgier marokkanischer Abstammung, der sich in Syrien der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen haben soll.
Verfahren gegen türkischen Oppositionschef wegen Beleidigung
18.01.2016 Wegen der Bezeichnung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "Möchtegern-Diktator" muss sich Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu vor der Justiz verantworten.
Übergriffe in Köln: Erster Verdächtiger wegen Sexualstraftat in U-Haft
18.01.2016 Köln. Die Suche nach den mutmaßlichen Tätern aus der Kölner Silvesternacht ist mühsam, jetzt melden die Ermittler weitere Festnahmen. Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in Köln sitzt erstmals ein Tatverdächtiger wegen einer Sexualstraftat in Untersuchungshaft.
Zwei Messerattacken in israelischen Siedlungen erhöhen Spannungen
18.01.2016 Jerusalem. Durch zwei Messerattacken von Palästinensern innerhalb jüdischer Siedlungen hat sich die Lage im Nahen Osten weiter verschärft. Seit der jüngsten Gewaltwelle waren dies die ersten beiden Attentate innerhalb jüdischer Siedlungen.
Polizei bei Wiener Akademikerball mit 29 Kamerateams im Einsatz
18.01.2016 Wien. Die Wiener Polizei wird rund um den Akademikerball am 29. Jänner in Wien mit 29 Kamerateams im Einsatz sein. Dabei handelt es sich jedoch nicht um Bodycams, sondern um "Kameras auf einem Stab zum Drüberfilmen", sagte Pressesprecher Hans Golub am Montag. Körperkameras kommen weiterhin nicht zum Einsatz.
Kurz will Grenzkontrollen verschärfen: "Einladungspolitik war absolut falscher Ansatz"
18.01.2016 Brüssel/Wien. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel kritisch über die bisherige Flüchtlingspolitik europäischer Staaten geäußert und eine "Trendwende" verlangt. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einladungspolitik und der Glaube, jeden in Europa aufnehmen zu können, der absolut falsche Ansatz war."
Wien: 1,3 Milliarden für unterirdische Infrastruktur
18.01.2016 Die Stadt Wien geht eine Infrastrukturoffensive für die kommenden Jahre an. Ein großer Teil soll in Verbesserungen im unterirdischen Bereich fließen.
Zwei Anschläge in israelischen Siedlungen erhöhen Spannungen
18.01.2016 Durch zwei Messerattacken von Palästinensern innerhalb jüdischer Siedlungen hat sich die Lage im Nahen Osten weiter verschärft. Am Montagvormittag erlitt eine 30-jährige Israelin in der Siedlung Tekoa nahe Bethlehem schwere Stichverletzungen, berichtete die israelische Armee. Am Sonntagabend war weiter südlich in Otniel eine 38-jährige Siedlerin erstochen worden.
Wiener Kindergärten-Causa: Ministerin Karmasin friert Fördermittel ein
18.01.2016 Konsequenzen nach Förderbetrug: Der Bund legt in Sachen Kindergärten die Zahlungen an die Stadt Wien auf Eis. Die Abrechnung von Fördermitteln für das Jahr 2014 wird vorerst aufgeschoben.
Auch die SPÖ verschärft bei der Flüchtlingskrise ihren Ton
18.01.2016 Spätestens seit der letzten Woche ist bei der SPÖ ein Umschwenken in Sachen Flüchtlingskrise zu erkennen. Der Ton wird auch bei den Roten rauer.
Biden statt Obama beim WEF: Air Force Two in Zürich gelandet
18.01.2016 Anlässlich des 46. Weltwirtschaftsforums in Davos ist am Montag hoher Besuch aus den USA am Schweizer Flughafen Zürich-Kloten in Empfang genommen worden: Joe Biden. Erstmals seit 17 Jahren macht damit ein amtierender US-Vizepräsident Davos seine Aufwartung.
Flüchtlinge - EuGH-Präsident: Obergrenze widerspricht EU-Recht
18.01.2016 Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen würde nach Auffassung von EuGH-Präsident Koen Lenaerts europäischem Recht zuwiderlaufen.
Pensionssystem ist für NEOS "schrottreif" und nicht "enkelfit"
18.01.2016 Die NEOS starten mit einem ihrer Kernthemen ins neue Jahr. Das Pensionssystem sei "schrottreif" und müsse reformiert werden, forderte Parteiobmann Matthias Strolz am Montag zum Auftakt der Klubklausur. Er plädierte für die Einführung eines flexiblen Modells, das lediglich ein "Referenzantrittsalter" vorsieht. Begleitet wird der Schwerpunkt durch eine neue Kampagne.
Diskussionen in Großbritannien über Einreiseverbot für Trump
18.01.2016 Schadet er dem Gemeinwohl oder nicht? Vor einer Debatte über ein Einreiseverbot für Donald Trump in Großbritannien reißt der Protest gegen den republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber nicht ab.
Asylkrise: Italien schickt 150 Personen nach Österreich zurück
18.01.2016 Italien stockt die Polizeipräsenz an der Grenze zu Österreich auf. In den vergangenen Tagen wurden intensiveren Kontrollen durchgeführt. Am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis wurden seit dem 1. Jänner im Rahmen von Grenzkontrollen insgesamt 222 Menschen aufgehalten. 150 davon wurden nach Österreich zurückgeschickt, teilte die Polizei mit.Hacker-Angriff auf Flughafen Kiew
18.01.2016
Zweites Prammer-Symposium mit "trauriger Aktualität"
18.01.2016 "Frauen.Flucht.Solidarität" lautet der Titel des zweiten Barbara Prammer-Symposiums am Montag im Parlament. "Das Thema hat wirklich traurige Aktualität", erklärte dabei Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Frauenministerin und SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek sprach sich eingangs unter anderem für kurze Aufenthaltszeiten in Erstaufnahmezentren aus.
"Selbstgerecht": FPÖ-Kickl attackiert Bundespräsident Fischer
18.01.2016 Nach der ungewöhnlich deutlichen Kritik von Bundespräsident Heinz Fischer an FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schlagen die Freiheitlichen nun zurück. Generalsekretär Herbert Kickl wirft dem Staatsoberhaupt "selbstgerechte Lehrer-Lämpel-Manier" vor und behauptet, dass dieser auf Geheiß der SPÖ-Bundesgeschäftsführung agiere.
FPÖ schlägt im Streit mit Bundespräsident Fischer zurück
18.01.2016 Nach Heinz Fischers deutlicher Kritik an FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wirft der freiheitliche Generalsekretär Herbert Kickl dem Bundespräsidenten "Lehrer-Lämpel-Manier" vor.
Strache nennt Bundeskanzler 'Staatsfeind' - Bundespräsident übt Kritik
18.01.2016 Nachdem FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in seiner Rede beim Neujahrstreffen am Samstag scharf kritisierte, mahnte Bundespräsident Heinz Fischer, es müsse "unverzüglich und rechtzeitig die Stopptaste gedrückt werden", wenn eine Partei den Bundeskanzler als "Staatsfeind" bezeichne.
Außenminister beraten über Lage in Syrien und in der Ukraine
18.01.2016 Angesichts der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise und den Extremismus beraten die EU-Außenminister am Montag über die Lage in Syrien und im Irak. Bezüglich Syrien werden die Minister auch darüber diskutieren, welche Rolle Machthaber Bashar al-Assad in dem angestrebten politischen Übergangsprozess spielen soll.
Kundgebung in Paris anlässlich Gewalt zu Silvester in Köln
18.01.2016 Mehrere Frauenorganisationen und politische Parteien haben für Montagabend in Paris zu einer Kundgebung anlässlich der Übergriffe in der Silvesternacht in Köln aufgerufen. Das Organisationsbündnis will damit sowohl gegen die sexuellen Übergriffe auf Frauen als auch gegen die Instrumentalisierung der Vorfälle in der Flüchtlingsdebatte protestieren.Drei US-Bürger in Bagdad entführt
17.01.2016
Viele Reformkandidaten im Iran vor Wahl disqualifiziert
17.01.2016 Vor der am 26. Februar geplanten Parlamentswahl im Iran sind Medienberichten zufolge viele Reformkandidaten disqualifiziert worden. Der Wächterrat, der die ideologische Qualifikation der Kandidaten kontrolliert, hat demnach nur wenige Reformer zugelassen.