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  • VOL.AT
  • Politik

  • Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Serbien

    17.01.2008 Der Ausgang der Präsidentenwahl in Serbien am kommenden Sonntag ist völlig offen. Laut allen Umfragen ist ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen vorprogrammiert. "Politik? Interessiert mich nicht!"

    Israel will Hamas im Gaza-Streifen weiter unter Druck setzen

    17.01.2008 Israel will den militärischen und wirtschaftlichen Druck auf die im Gaza-Streifen herrschende radikale Palästinenserbewegung Hamas aufrechterhalten, um den Raketenbeschuss israelischen Territoriums zu stoppen.
    Molterer zeigt seine Kochkünste

    Molterer nahm das "Reisfleischrisiko"

    16.01.2008 Gesellig hat die ÖVP den ersten Abend ihrer Jahresauftaktklausur in Gmunden angelegt. Vor mehreren hundert Interessierten versuchte sich Parteichef Molterer als Hobbykoch.

    Diplomatischer Kleinkrieg um das British Council

    16.01.2008 Die weltweit geschätzte Kulturinstitution British Council ist zwischen die Fronten eines seit Monaten schwelenden diplomatischen Kleinkriegs zwischen Moskau und London geraten.

    Fall Winter bewegt Parlament

    16.01.2008 Auch dem Nationalrat ist es nicht erspart geblieben, sich mit den Islam-feindlichen Äußerungen der Grazer FPÖ-Spitzenkandidatin Susanne Winter auseinander zu setzen.

    Nationalrat: Gusenbauer verteidigt Sozialpolitik

    16.01.2008 Von der BZÖ-Kritik an der Sozialpolitik der Bundesregierung wenig beeindruckt zeigte sich Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) in der heutigen Sondersitzung des Nationalrats.

    US-Minister warnt vor Terrorgefahr aus Europa

    16.01.2008 US-Heimatschutzminister Michael Chertoff sieht die USA durch eine wachsende Terrorgefahr in Europa bedroht. Er sprach sich deshalb für verstärkte Kontrollen europäischer Passagiere bei der Einreise in die USA aus.

    Koalitionskrise in Israel: Lieberman-Partei verlässt Regierung

    16.01.2008 Der israelische Vizepremier Avigdor Lieberman will mit seiner ultranationalistischen Partei "Unser Haus Israel" die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert verlassen.

    BAWAG-Prozess: Flöttl bekennt sich schuldig

    16.01.2008 Mit einem Knalleffekt hat am Mittwoch die Verhandlung im BAWAG-Prozess begonnen. Der angeklagte Investmentbanker Wolfgang Flöttl legte erstmals ein Teilgeständnis ab.
    Asylanträge laut Platter gesunken

    2007 am wenigsten Asylanträge seit zehn Jahren

    15.01.2008 2007 wurden in Österreich so wenig Asylanträge gestellt, wie schon seit zehn Jahren nicht mehr. Innenminister Platter berichtete am Dienstag, dass die Zahl von 22.000 im Jahr 2005 auf 13.350 im Jahr 2006 und schließlich auf 11.879 Asylanträge im Vorjahr gesunken ist. Bei der Zuwanderung war gegenüber 2006 ein leichter Zuwachs, von 20.259 auf 21.587, zu verzeichnen.

    Bundespräsident unterschrieb erstmals ein Gesetz nicht

    15.01.2008 Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik hat der Bundespräsident ein von Nationalrat und Bundesrat abgesegnetes Gesetz nicht unterzeichnet.

    Morddrohung gegen Sohn des französischen Präsidenten

    15.01.2008 Der zehnjährige Sohn des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy ist per Telefon mit dem Tod bedroht worden.

    Internationale Pressestimmen zur FPÖ-Islamattacke

    15.01.2008 Die FPÖ-Spitzenkandidatin bei der Gemeinderatswahl in Graz, Susanne Winter, ist mit ihren Verbalattacken gegen den Islam auch in deutschsprachigen Medien auf breites Interesse gestoßen. BZÖ wittert "Riesenchance" | Appell gegen verbale Gewalt im steirischen Landtag | Drohvideo gegen Susanne Winter auf YouTube veröffentlicht  | ÖVP-Karas verurteilt Winter Aussagen auf das Schärfste

    Neuer Versuch bei elektronischer Überwachung

    15.01.2008 Das Justizministerium startet einen neuen Versuch für die elektronische Überwachung von Häftlingen. 15 Strafgefangene aus den Justizanstalten Wien-Simmering und Graz-Jakomini werden ihre Zelle mit einem elektronisch überwachten Hausarrest vertauschen.

    Sarkozy und Bruni sollen am Donnerstag geheiratet haben

    14.01.2008 Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und das Ex-Modell Carla Bruni haben laut einem Zeitungsbericht in aller Stille geheiratet.

    Emissionshandel: EU plant Ausnahmen für kleine Industrieanlagen

    14.01.2008 Die EU-Kommission will kleine Industrieanlagen, die pro Jahr weniger als 10.000 Tonnen Kohlendioxid (CO2) ausstoßen ab 2013 aus dem Handel mit Verschmutzungsrechten ausnehmen.

    Haider will Abschiebung mutmaßlicher Gewalttäter

    14.01.2008 Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) hat am Montag in Klagenfurt die generelle Abschiebung von mutmaßliche Gewalttätern, "die in einem Asylverfahren sind", gefordert.

    FPÖ/Islam: Evangelische Kirche "entsetzt und empört"

    14.01.2008 Entsetzt und empört haben Repräsentanten der evangelischen Kirchen auf die Islam-feindlichen Parolen beim FPÖ-Neujahrstreffen in Graz reagiert. "Es ist für uns ganz unerträglich, dass Religion in ihren zentralen Glaubensaussagen von Politikern für Wahlkämpfe und Stimmenfang missbraucht wird."

    ÖBB: Faymann überlegt vorzeitigen Ausstieg

    14.01.2008 Verkehrsminister Werner Faymann (S) überlegt einen frühzeitigen Ausstieg aus den riskanten Spekulationsgeschäften der ÖBB. Wie Anfang Dezember des Vorjahres bekannt wurde mussten die Bundesbahnen ihre Bilanz um 80 Mio. Euro wertberichtigen, nachdem ein 613 Mio. Euro-Investment nicht so lief, wie die Bahnführung dies geplant hatte.

    BZÖ empört über "inakzeptable" Äußerungen

    13.01.2008 Die Islam-Beschimpfungen der Grazer Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl, Susanne Winter, haben auch beim BZÖ für zur Empörung gesorgt.
    "Nicht wie 1938 unsere Freiheit verlieren"

    Strache vergleicht EU-Vertrag mit "Anschluss"

    12.01.2008 Attacken auf die Regierung, die EU, Ausländer, den Grazer Bürgermeister Nagl und Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll sind am Sonntag im Zentrum der knapp eineinhalbstündigen Neujahrsansprache von FPÖ-Parteichef Strache beim Neujahrstreffen der Blauen in Graz gestanden. Aufhorchen ließ Strache mit dem Vergleich des EU-Reformvertrags mit dem "Anschluss" Österreichs an Nazi-Deutschland 1938.

    Morddrohung gegen Berlusconi

    11.01.2008 Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi und sein Bruder Paolo haben am Freitag eine Morddrohung erhalten. Der Redaktion der Mailänder Tageszeitung "Il Giornale" wurde ein Umschlag mit der Morddrohung und zwei Patronen geschickt.

    Ministerrat: EU-Reformvertrag Parlament zugewiesen

    11.01.2008 Die Regierung hat den EU-Reformvertrag abgesegnet und dem Parlament zugewiesen. Das verkündeten Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) und Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) am Freitag im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

    Verbale Entgleisung: Die CDU "kann mich mal"

    11.01.2008 Der Fraktionschef der deutschen SPD, Peter Struck, hat Forderungen nach einer Entschuldigung für seine scharfe Kritik an Hessens Ministerpräsident Roland Koch barsch zurückgewiesen.

    Kenias Opposition: Großkundgebung am Mittwoch

    11.01.2008 Nach dem Scheitern internationaler Bemühungen zur Beilegung der politischen Krise in Kenia hat die Opposition zu neuen Massenprotesten aufgerufen.

    Grundsatzeinigung zur Sexualtäterdatei erreicht

    11.01.2008 In der Ministerratssitzung im Rahmen der Klausur sind sich Justizministerin Berger und Innenminister Platter der geplanten Sexualstraftäterdatei doch noch näher gekommen. Berger und Platter formulierten eine Punktation, in der eine Grundsatzeinigung zu den strittigen Punkten enthalten ist.

    Pensionen: Hacklerregelung wird bis 2013 verlängert

    11.01.2008 Die Hacklerregelung wird offenbar um drei Jahre bis 2013 verlängert. Das berichtete ÖAAB-Chef Fritz Neugebauer.

    Keine Probleme bei Abschiebung aus Traiskirchen

    11.01.2008 27 Asylwerber sind am Donnerstagabend aus der Erstaufnahmestelle in Traiskirchen (Bezirk Baden) abgeschoben worden.

    Regierungsklausur: Van der Bellen enttäuscht

    11.01.2008 Enttäuscht bilanziert der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen die Regierungsklausur. Es sei keine ökologische und soziale Handschrift erkennbar.

    Regierung legte bei Klausur Streitpause ein

    10.01.2008 Der Umgang zwischen SPÖ und ÖVP war nicht gerade herzlich, die Koalition hat am ersten Tag ihrer zweitägigen Klausur aber zumindest eine Streitpause eingelegt.

    Iran weist US-Video als "gefälscht" zurück

    9.01.2008 Der Iran hat den USA vorgeworfen, einen gefälschten Film über einen Marinezwischenfall im Persischen Golf vorgelegt zu haben. Das Video sei aus anderem Material fabriziert worden.

    Sexistische Rufe gegen Hillary Clinton

    8.01.2008 Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ist während einer Wahlkampfveranstaltung sexistisch angefeindet worden. "Bügeln Sie mein Hemd!" riefen ihr zwei Männer am Montagabend plötzlich zu und hielten auch Plakate mit der entsprechenden Aufschrift in die Höhe.

    Eurofighter sind nachtblind

    8.01.2008 Die Eurofighter, die Österreich um mehr als eineinhalb Milliarden Euro zurzeit anschafft, sind nur bedingt einsatzfähig. Denn Verteidigungsminister Darabos verzichtete auf Erkennungssystem und Scheinwerfer.

    Zwischenfall in der Straße von Hormus

    7.01.2008 Iranische Militärboote haben der Regierung in Washington zufolge beinahe einen Schusswechsel mit US-Schiffen provoziert.

    Manfred Mautner Markhof gestorben

    7.01.2008 Der Industrielle und langjährige ÖVP-Politiker Prof. Dr. h.c. Manfred Mautner Markhof ist heute, Montag, früh im 81. Lebensjahr an den Folgen einer längeren Erkrankung verstorben.

    New Hampshire eröffnet die Vorwahlen

    7.01.2008 Alle vier Jahre sorgt der kleine US-Bundesstaat New Hampshire im nordöstlichen Eck der USA mit seinen 1,2 Millionen Einwohnern für internationale Schlagzeilen. Bericht über die Wahlen 

    VP-Klausur: Pflegeappell Molterers an Gusenbauer

    7.01.2008 Die ÖVP will bei ihrer Regierungsklausur die 24-Stunden-Pflege nochmals thematisieren. Bei einer Tagung der ÖVP-Regierungsmitglieder Montagmittag appellierte Vizekanzler Wilhelm Molterer an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) gemeinsam einen Masterplan für die Pflege zu erarbeiten.

    Vermittlungsversuche in Kenia

    7.01.2008 Kenias Oppositionschef Raila Odinga hat die für morgen, Dienstag, geplanten Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mwai Kibaki abgesagt.

    Umfragewerte von Sarkozy verschlechtern sich

    7.01.2008 Acht Monate nach seinem Amtsantritt verschlechtern sich die Umfragewerte von Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy zusehends.

    Obama liegt zweistellig vor Clinton

    7.01.2008 Kurz vor den Vorwahlen im US-Bundesstaat New Hampshire liegt der demokratische Sieger der Vorwahlen in Iowa, Barack Obama, in zwei Umfragen jeweils in einem zweistelligen Bereich vor seiner Mitstreiterin Hillary Clinton. 

    Rom: Ungewöhnliche Maßnahme gegen Smog

    7.01.2008 Gegen die zunehmende Luftverschmutzung ergreift die römische Stadtverwaltung wieder zur Gegenwehr: Ab diese Woche bis Ende März dürfen jeden Donnerstag zwischen 15.00 und 21.00 Uhr abwechselnd nur Autos mit geraden oder ungeraden Kennzeichen fahren.

    Bundesheerreform: Weitere Spitzenposten ausgeschrieben

    7.01.2008 Das Verteidigungsministerium hat weitere Spitzenposten in seiner Zentralstelle ausgeschrieben. Gesucht werden zehn Gruppenleiter.

    Bestechungsskandal um illegal ausgestellte Pässe

    7.01.2008 Lettland wird von einem Skandal um die illegale Ausstellung von lettischen Reisepässen an Ausländer heimgesucht. Die Polizei hatte in den vergangenen Tagen bekannt gegeben, in der Angelegenheit gegen neun Personen, darunter mehrere Regierungsbeamte zu ermitteln.

    Kosovo: Internationale Einbettung der Unabhängigkeit

    4.01.2008 Der designierte neue Ministerpräsident des Kosovo, Hashim Thaci, will die angestrebte staatliche Unabhängigkeit der seit acht Jahren unter UNO-Verwaltung stehenden Provinz international einbetten.

    Kibaki würde Wiederholung der Wahlen in Kenia akzeptieren

    4.01.2008 Kenias Präsident Mwai Kibaki würde eine Wiederholung der umstrittenen Wahl in Kenia akzeptieren, sollte ein Gericht dies anordnen.

    Kenia: 100.000 Flüchtlinge von Hunger bedroht

    4.01.2008 Rund 100.000 Flüchtlinge sind durch die Krise in Kenia im Gebiet des Großen Afrikanischen Grabenbruchs vom Hunger bedroht und benötigen Nahrungsmittelhilfe. Das teilte das UN World Food Programme (WFP) am Freitag in einer Aussendung mit.

    EU entsendet Wahlbeobachter nach Pakistan

    4.01.2008 Die Europäische Union wird eine Mission von Beobachtern zu den nach der Ermordung von Oppositionsführerin Benazir Bhutto auf 18. Februar verschobenen Parlamentswahlen in Pakistan entsenden.

    Thailand: Probleme bei Regierungsbildung

    4.01.2008 Die Anhänger des vom Militär gestürzten früheren thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra haben am Freitag "eine unsichtbare und schmutzige Hand" angeprangert, die nach dem Wahlsieg der Thaksin-Partei ohne Unterlass eine Regierungsbildung zu verhindern suche.

    Kritik an Gusenbauer von ÖVP und FPÖ

    4.01.2008 Kritik am Selbstlob der SPÖ bei der Präsidiumsklausur in Hirschwang kommt von ÖVP und FPÖ. FP-Chef Heinz Christian Strache kritisierte die zufriedene Regierungsbilanz von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.

    Rallye Dakar wurde abgesagt

    4.01.2008 Die traditionsreiche Rallye Dakar ist erstmals in ihrer Geschichte abgesagt worden. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken in Mauretanien, wo acht der insgesamt 15 Etappen verlaufen sollen.

    UNO-Sicherheitsrat berät am 16. Jänner über Kosovo

    4.01.2008 Der UNO-Sicherheitsrat wird die Situation im Kosovo am 16. Jänner in einer Sitzung diskutieren, zu der aus Belgrad auch der serbische Präsident Boris Tadic nach New York reisen soll.

    Heftige Kämpfe in Sri Lanka

    3.01.2008 Nach der Aufkündigung des Waffenstillstands zwischen der Regierung von Sri Lanka und den Tamilen-Rebellen ist es im Norden des Landes zu heftigen Kämpfen gekommen.