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  • Ägypten warnt harsch vor Protesten gegen Regierung

    24.04.2016 Die ägyptische Regierung schlägt vor angekündigten neuen Protesten gegen die Führung des Landes harsche Töne an. "Das Gesetz wird mit absoluter Entschlossenheit auf jeden angewendet und niemandem wird es unter irgendeinem Vorwand erlaubt, dagegen zu verstoßen", teilte das Innenministerium am Sonntag in Kairo mit. Aktivisten haben für diesen Montag Demonstrationen gegen die Regierung angekündigt.

    Erneut Raketeneinschlag in türkischer Grenzstadt Kilis

    24.04.2016 In der türkischen Grenzstadt Kilis sind erneut Raketen aus Syrien eingeschlagen. Mehrere Menschen seien am Sonntag verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur DHA. Die Stadt wird immer wieder durch Geschosse aus Syrien getroffen. Die türkische Regierung macht die Terrormiliz Islamischer Staat dafür verantwortlich, die auf der syrischen Seite der Grenze ein großes Gebiet kontrolliert.

    Vorgezogene Parlamentswahl in Serbien schleppend angelaufen

    24.04.2016 Die vorgezogene Parlamentswahl in Serbien ist am Sonntag zunächst auf eher geringes Interesse gestoßen. In den ersten drei Stunden hätten nur knapp neun Prozent der 6,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die staatliche Wahlkommission in Belgrad mit. Besonders in der Hauptstadt Belgrad sei die Abstimmung bei Regenwetter nur langsam angelaufen.

    BP-Wahl: Zwei der drei Stichwahlen gewann der Zweite

    24.04.2016 Der oder die Erste bei der heutigen Bundespräsidentenwahl kann noch nicht sicher sein, Heinz Fischer in der Hofburg nachzufolgen. Da nicht damit zu rechnen ist, dass einer der sechs Kandidaten mehr als 50 Prozent schafft, ist eine Stichwahl am 22. Mai zu schlagen. Und: Zwei der bisher drei Stichwahlen gewann der im ersten Wahlgang zweitplatzierte Kandidat.

    Präsident Obiang in Äquatorialguinea vor neuer Amtszeit

    24.04.2016 Am Sonntag findet nicht nur in Österreich, sondern auch in dem westafrikanischen Land Äquatorialguinea die Präsidentenwahl statt. Aber während hierzulande ein neues Gesicht in die Hofburg einziehen wird, steht in Äquatorialguinea Afrikas am längsten dienender Machthaber, Teodoro Obiang Nguema Mbasogo, vor einer neuen Amtszeit. Obiang regiert das Land seit fast 37 Jahren mit eiserner Hand.

    Alle Videos von der BP-Wahl 2016

    24.04.2016 Die ersten Interviews mit LH Markus Wallner und Dieter Egger nach der Stimmabgabe. Die Kandidaten Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol zeigen sich - trotz schlechter Umfragewerte im Wahlkampf - zuversichtlich.

    Papst urgiert Freilassung von in Syrien entführten Bischöfen

    24.04.2016 Der Papst hat beim Angelusgebet am Sonntag die Freilassung der in Syrien entführten Bischöfe und Priester gefordert. Seine Sorge um diese "Brüder" sei sehr groß, sagte Papst Franziskus. Er rief die auf dem Petersplatz versammelten Gläubigen auf, für alle auf der Welt entführten Menschen zu beten.

    Eine Wahl der Rekorde: Österreich wählt einen neuen Bundespräsidenten

    24.04.2016 Eine Wahl der Rekorde und Premieren steht heute, Sonntag, bevor. Die Kandidaten der Regierungsparteien müssen sich darauf gefasst machen, so schlecht wie keiner ihrer Vorgänger auszusteigen - während die von der Opposition unterstützten Bewerber erstmals Chancen auf den Einzug in die Stichwahl und dann die Hofburg haben. Bisher gelang beides nur Kandidaten von SPÖ und ÖVP.

    Italien beklagt schleppende Umverteilung der Flüchtlinge

    24.04.2016 Italien klagt über Probleme mit der Umverteilung der Flüchtlinge auf andere EU-Länder. Bis zum 16. April hätten lediglich 560 Flüchtlinge Italien verlassen, teilte das Innenministerium in Rom mit. Laut dem Abkommen mit der EU sollten jedoch 39.600 Flüchtlinge aus Italien umgesiedelt werden.

    Merkel und Tusk würdigen türkische Flüchtlingspolitik

    23.04.2016 Nach dem Besuch eines Flüchtlingslagers an der türkisch-syrischen Grenze haben EU-Ratspräsident Donald Tusk und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Anstrengungen Ankaras in der Flüchtlingskrise gewürdigt. Merkel lobte die Aufnahme von drei Millionen Menschen durch die Türkei. Der türkische Premier Ahmed Davutoglu bezeichnete die vereinbarte Visafreiheit für türkische Bürger als "essenziell".

    Sobotka kündigte Brenner-Kontrollen für Ende Mai an

    23.04.2016 Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Samstag bekräftigt, dass Ende Mai mit den angekündigten Grenzkontrollen am Brenner begonnen werde. Bis dahin würden sämtliche bereits gestarteten technischen Maßnahmen abgeschlossen sein, sagte Sobotka bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck.

    Auch Lugner beendete Wahlkampf

    23.04.2016 Nur zwölf Stunden bevor am Sonntag die ersten Wahllokale öffnen hat auch Baumeister Richard Lugner als letzter der sechs Kandidaten seinen Wahlkampf beendet. Der rot-schwarzen Regierung gehöre der Marsch geblasen, erklärte Lugner beim offiziellen Wahlkampf-Abschluss am Samstagabend am Stephansplatz einmal mehr.

    Nordkorea testete offenbar erneut U-Boot-gestützte Rakete

    23.04.2016 Nordkorea hat offenbar erneut eine U-Boot-gestützte Rakete getestet. Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums unternahm das kommunistische Land den Versuch am Samstag im Japanischen Meer (Ostmeer) in der Nähe der nordkoreanischen Hafenstadt Sinpo. Demnach wurde das Geschoß von einem U-Boot aus abgefeuert und flog rund 30 Kilometer weit.

    Gewalt in Syrien belastet Waffenruhe weiter

    23.04.2016 Kämpfe mit vielen Toten in Syrien belasten die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland weiter. Bei Gefechten und Luftangriffen nahe der Hauptstadt Damaskus und in der Region um die Großstadt Aleppo starben am Samstag mindestens 23 Menschen, darunter drei Kinder, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte.

    Merkel setzt in Flüchtlingsfrage auf Hilfe aus Wien

    23.04.2016 Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt in der Flüchtlingsfrage auf Hilfe aus Wien. Auf die bei einem Treffen der CDU- bzw. CSU-Fraktionschefs aus Bund und Ländern gestellte Frage, was geschehen solle, falls eine große Zahl von Flüchtlingen über Italien nach Europa einreisen würde, antwortete Merkel laut Nachrichtenmagazin "Der Spiegel": "Dann macht Österreich den Brenner dicht."

    Zahl von in Griechenland angekommenen Flüchtlingen gesunken

    23.04.2016 Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland kommen, ist weiter deutlich gesunken: In den 24 Stunden bis Samstagfrüh setzten nur noch 20 Migranten auf Ostägäis-Inseln über. Am Vortag waren 50 Menschen angekommen. Das teilte der Stab für die Flüchtlingskrise in Athen am Samstag mit. Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge ist damit deutlich niedriger als in den vergangenen Monaten.

    Satiriker Urban Priol nennt Erdogan "Despoten" und "Döner-Putin"

    23.04.2016 Der deutsche Satiriker Urban Priol hat den Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei scharf kritisiert. Zu dem umstrittenen Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagte Priol in der "NDR-Talk-Show" am Freitagabend: "Satire muss verletzend sein, sonst ist es keine Satire mehr."

    Mehr als eine Milliarde zusätzlich für die Polizei bis 2020

    23.04.2016 Nach dem Bundesheer auch die Exekutive: Die Polizei wird bis 2020 mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich bekommen. Neben den 1.500 Neuaufnahmen heuer wird es bis 2020 weitere 2.000 Neuaufnahmen für die Polizei, 250 zusätzliche Planstellen für die Verwaltung und 500 Neuaufnahmen im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl geben.

    Bundespräsidentenwahl: Van der Bellen für Wettanbieter klarer Favorit

    23.04.2016 Für die Wettanbieter ist der Ausgang der Bundespräsidentenwahl klar: Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) kommen am Sonntag in die Stichwahl - und Van der Bellen zieht beim zweiten Wahlgang am 22. Mai in die Hofburg ein. Richtig reich werden könnte man, würde Richard Lugner Bundespräsident: Darauf stehen Quoten von bis zu 1:1.000.

    Sanders für Ende des Interventionismus in Lateinamerika

    23.04.2016 Der demokratische Bewerber für die US-Präsidentschaftskandidatur, Bernie Sanders, hat sich klar gegen die US-amerikanische Außenpolitik positioniert. Laut dem Lateinamerika-Portal "amerika21.de" erklärte Sanders jüngst in einem Interview, die jahrzehntelangen Interventionen der USA in Ländern wie Chile, Kuba, Guatemala oder Nicaragua hätten keine Legitimität gehabt.

    Nationalratswoche mit Sobotka, Ban Ki-moon und Asyl-Novelle

    23.04.2016 Mehrere Premieren, eine höchst umstrittene Asyl-Novelle und viele weitere Gesetzesmaterien hat der Nationalrat in der kommenden Plenarwoche zu bieten. Am Mittwoch spricht Neo-Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erstmals vor dem Nationalrat, flankiert von Kanzler und Vizekanzler. Am Donnerstag wendet sich UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ans Plenum.

    IS meldete Gefangennahme von syrischem Piloten

    23.04.2016 Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben der ihr nahen Nachrichtenagentur Amaq einen syrischen Piloten abgeschossen und gefangen genommen. IS-Kämpfer hätten den Mann gefangen, nachdem er sich mit dem Fallschirm gerettet habe, meldete Amaq am Freitag.

    Waffenruhe in Syrien steht laut UNO-Vermittler auf der Kippe

    22.04.2016 Die Waffenruhe in Syrien steht immer mehr auf der Kippe. "Sie ist stark gefährdet, wenn wir nicht rasch handeln", erklärte der UN-Sonderbeauftrage Staffan de Mistura am Freitagabend vor Reportern in Genf. Er verwies auf wiederholte Luftangriffe gegen die nordsyrische Stadt Aleppo, die "sehr besorgniserregend" seien.

    Hundstorfer beging Wahlkampfabschluss in der Hofburg

    22.04.2016 SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer hat am Freitagabend den Abschluss seines Wahlkampfes dort begangen, wohin ihn seine Kandidatur führen soll, nämlich in der Hofburg. "Die Integrationskraft eines Landes zu sein, das verstehe ich unter einem Bundespräsidenten und ein solcher Bundespräsident möchte ich werden", zeigte er sich vor rund 700 Unterstützern zuversichtlich.

    "Schutzherr" Hofer mit traditionellem Wahlkampf-Abschluss

    22.04.2016 Mit einem Wahlkampf-Abschluss ganz in traditioneller Manier hat die FPÖ ihre Wahlkampagne für Norbert Hofer am Freitagabend auf dem Wiener Stephansplatz beendet. Vor laut Polizei rund 1.000 und laut Parteiangaben rund 8.000 Zuhörern versprach Hofer einmal mehr, ein "Schutzherr für Österreich sein zu wollen". Hauptthema war wieder die Kritik an der Regierung und deren Flüchtlingspolitik.

    Merkel räumt "Fehler" im Umgang mit Fall Böhmermann ein

    22.04.2016 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" in der Kontroverse um das Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt. Die Entscheidung, eine Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann zu erteilen, sei "nach wie vor richtig", sagte Merkel am Freitag in Berlin.

    Schmähgedicht über Erdogan: Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

    22.04.2016 Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag in Berlin eingeräumt, im Umgang mit der Staatsaffäre um das Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann einen Fehler gemacht zu haben.

    Nicht nervös: SPÖ gibt sich vor BP-Wahl gelassen

    22.04.2016 Mit einer drohenden Niederlage Rudolfs Hundstorfers bei der Bundespräsidentenwahl will man sich bei der SPÖ - zumindest offiziell - vorerst nicht auseinandersetzen.

    Der letzte Kampf um Wählerstimmen bei der Elefantenrunde im ORF

    22.04.2016 Am gestrigen Abenden fanden sich die Kandidaten der Bundespräsidentenwahl ein letztes Mal zusammen, um ihre Positionen der Öffentlichkeit darzulegen und noch unentschlossenen Wähler von sich zu überzeugen. Große Überraschungen gab es keine.

    BP-Wahl - Kandidaten gehen den Wahlsonntag ruhig an

    22.04.2016 Betont ruhig gehen die Bundespräsidentschafts-Kandidaten am Sonntag den Wahltag an. Die Stimmabgaben werden am Vormittag erledigt, das Mittagessen genießt man im privaten Kreis. So richtig aufregend wird es dann kurz vor Wahlschluss.

    Das Wahlkampf-Finish der Kandidaten

    22.04.2016 Ende dieser Woche beenden die sechs Kandidaten der Bundespräsidentenwahl ihre Wahlkämpfe.

    Obama sagt Golfländern Verbundenheit zu

    21.04.2016 Angesichts wachsender Spannungen im Nahen Osten hat US-Präsident Barack Obama den arabischen Golfstaaten die Verbundenheit der USA zugesagt. Bei einem Gipfeltreffen mit den Staatschefs des Golfkooperationsrates (GCC) in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad betonte er am Donnerstag zugleich, die USA und ihre arabischen Verbündeten seien im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vereint.

    Wien lehnt Asylrechtsnovelle ab

    21.04.2016 Die Stadt Wien erteilt der Asylrechtsnovelle eine Abfuhr. Was die einzelnen Behörden und Organisationen dazu sagen.

    508 Jahre Haft für türkischen Lehrer wegen Kindesmissbrauchs

    21.04.2016 Im Prozess um sexuellen Kindesmissbrauch ist ein Lehrer in der Türkei zu einer Gefängnisstrafe von 508 Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Gericht in der zentralanatolischen Stadt Karaman sah es als erwiesen an, dass er zehn Buben missbraucht haben soll.

    Draghi weist deutsche Kritik an EZB zurück: Notenbank ist unabhängig

    21.04.2016 EZB-Präsident Mario Draghi hat sich gegen teils harsche Kritik aus Deutschland an der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank verwahrt.

    Linzer Prozess um bosnisches Kriegs-Massaker

    21.04.2016 Ein Prozess um ein Massaker an serbischen Zivilisten im Jugoslawienkrieg beschäftigt seit Dezember das Landesgericht Linz. Ein mittlerweile eingebürgerter 48-jähriger Bosniake muss sich wegen 16-fachen Mordes, dreifachen Mordversuchs und Brandstiftung verantworten. Er leugnet, an dem Verbrechen beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag war eine Überlebende am Wort, die ihn schwer belastete.

    Vereinigtes Königreich feiert den 90. Geburtstag der Queens

    21.04.2016 Die Briten lassen ihre Queen hochleben: Das Vereinigte Königreich hat am Donnerstag den 90. Geburtstag von Elizabeth II. gefeiert. Premierminister David Cameron würdigte die Königin als "Fels in der Brandung" für Großbritannien. Er wünschte ihr bei einer Zeremonie im Parlament einen "ganz besonderen" Geburtstag.

    Trump macht sich über Clinton lustig

    21.04.2016 Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte er, seine Konkurrentin lese immer nur vom Telepromter ab.

    Nahost-Experte nennt Erdogan "Fall für die Psychiatrie"

    21.04.2016 Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über Merkels Entscheidung im Fall Böhmermann. Der Journalist Ulrich Kienzle rechnet gnadenlos mit dem türkischen Präsidenten ab.

    Angelobung: Wolfgang Sobotka übernimmt Innenministerium von Mikl-Leitner

    21.04.2016 Wien. Genau fünf Jahre nach ihrem Amtsantritt hat Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag die Führung des Innenministeriums an ihren ÖVP-Parteikollegen Wolfgang Sobotka übergeben. Bei der als Fototermin inszenierten Amtsübergabe überreichte die scheidende Innenministerin ihrem Nachfolger symbolisch die Fahne des Ressorts.

    "Happy Birthday, Queen Elizabeth": Die "ewige Königin" wird 90

    21.04.2016 London. Sie ist die älteste Königin der Welt. Niemals zuvor hat ein britischer Monarch ein solches Alter erreicht. Queen Elizabeth II. wird am Donnerstag 90 Jahre - und ist topfit für ihr Alter. In Großbritannien der Anlass für wochenlange Feierlichkeiten.

    Matura: Wie zentral ist die Zentralmatura?

    21.04.2016 Am 9. Mai gibt es erstmals an allen österreichischen allgemeinbildenden (AHS) und berufsbildenden höheren Schulen (BHS) einheitliche Angaben bei der schriftlichen Matura - allerdings nur an dem Tag, an dem das Fach Deutsch abgeprüft wird. Die oft "Zentralmatura" genannte neue Reifeprüfung ist nur in Teilbereichen wirklich zentral und noch seltener einheitlich.

    Mazedonien-Treffen in Wien abgesagt

    21.04.2016 Am Freitag hätte in Wien ein Treffen der führenden mazedonischen Politiker stattfinden sollen. Dieses wurde nun abgesagt.

    Glawischnig übt Kritik an Regierung: Klimagipfel "absolute Abstinenz des Handelns"

    21.04.2016 Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig ist unzufrieden. Die Politikerin ortet, fast fünf Monate nach dem Pariser Klimagipfel,  eine  "absolute Abstinenz des Handelns" bei der österreichischen Bundesregierung.

    Deutsche Sicherheitsmitarbeiter erpressten Flüchtlinge

    20.04.2016 Sicherheitsmitarbeiter in einer Erstaufnahmeeinrichtung in München sollen über Monate hinweg ankommende Flüchtlinge erpresst haben. "Da haben sich mehrere Betroffene gemeldet und angeben, dass sie bedroht wurden: Wenn sie nicht das Geld, das über 750 Euro hinausgeht, herausgeben, dann stehe ihnen die Abschiebung bevor", sagte eine Polizeisprecherin.

    Brüsseler Selbstmordattentäter arbeitete auf Flughafen

    20.04.2016 Najim Laachraoui, einer der beiden Selbstmordattentäter vom Brüsseler Flughafen, hat einem Medienbericht zufolge fünf Jahre dort gearbeitet. Er sei bis Ende 2012 als Zeitarbeiter bei einem Unternehmen beschäftigt gewesen, das auf dem Airport arbeite, berichtete der TV-Sender VTM am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft nahm zunächst keine Stellung.

    Bundespräsident Fischer gegen "Dichtmachen" des Brenners

    20.04.2016 Bundespräsident Heinz Fischer hat sich gegen ein "Abriegeln" der Brennergrenze ausgesprochen. Zwar müsste man den Binnen-Grenzkontrollen "umso mehr Aufmerksamkeit widmen ... je größer der Zustrom der Flüchtlinge nach Österreich" sei, erklärte Fischer am Mittwoch vor dem Europarat in Straßburg.

    UNHCR bestätigt Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer

    20.04.2016 Aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge haben nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR Berichte über einen Schiffsuntergang mit Hunderten Toten bestätigt.

    Wegen Fußball-EM - Frankreich will Ausnahmezustand verlängern

    20.04.2016 Der nach den Anschlägen von Paris in Frankreich ausgerufene Ausnahmezustand soll auch während der Fußball-EM im Sommer gelten. Der französische Premierminister Manuel Valls kündigte am Mittwoch im Radiosender France Info an, der eigentlich Ende Mai auslaufende Notstand solle um "zwei zusätzliche Monate" verlängert werden. Der Sozialist begründete dies mit der anhaltend hohen Anschlagsgefahr.