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  • 2G bringt auch schärfere Polizeikontrollen

    8.11.2021 Mit dem Start der 2G-Regelung werden auch die Polizeikontrollen in Österreich verschärft.

    Merkel über Migrationspolitik: "Ja, wir haben das geschafft"

    8.11.2021 Deutschland hat aus Sicht der deutschen Kanzlerin Angela Merkel die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge ab 2015 bewältigt.

    Ab Montag gilt 2G in Gastro, Kultur und Spitälern

    8.11.2021 Ab Montag gelten in Österreich schärfere Corona-Regeln: Wer weder geimpft noch genesen ist, wird von praktisch allen öffentlichen Vergnügungen ausgeschlossen.

    Regionale Lockdowns laut Kogler nicht ausgeschlossen

    8.11.2021 Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler erteilt in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag einer allgemeinen Impfpflicht weiter eine Absage, einen Lockdown schließt er als letzte Konsequenz aber nicht aus.

    Umweltschützer künftig vor willkürlicher Strafverfolgung geschützt

    8.11.2021 Das österreichische Klimaschutzministerium unterstützt bis 2025 mit 75.000 Euro jährlich einen Mechanismus zum Schutz von verfolgten Umweltaktivisten.

    Terrorismusforschung an Donauuni Krems wird gefördert

    7.11.2021 Das Innenministerium fördert an der Donau-Universität Krems Forschung und Lehre im Bereich "Staatsschutz und Terrorismus- bzw. Extremismus-Bekämpfung" mit 875.000 Euro.

    Vierwöchige Begutachtung von Steuerreform startet

    7.11.2021 Das Prestigeprojekt der türkis-grünen Bundesregierung, die ökosoziale Steuerreform, geht am Montag in Begutachtung. Bereits im Vorfeld wurde daran viel Kritik geäußert.

    Österreich spendet fast halbe Million Corona-Impfdosen

    7.11.2021 Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan erhalten von Österreich "als Zeichen der Kooperation und Freundschaft" jeweils eine Spende von 150.000 Dosen AstraZeneca-Impfstoff gegen das Coronavirus. Das geht aus einer Botschaft von Außenminister Michael Linhart (ÖVP) hervor, welche dieser anlässlich seines Besuchs in Duschanbe (Tadschikistan) überbrachte.

    „Hat Wallner das Spiel mitgespielt?“

    7.11.2021 SPÖ-Nationalrat Reinhold Einwallner über den Affäre rund um Sebastian Kurz.

    Kurz muss gehen

    6.11.2021 Als Bundeskanzler will Sebastian Kurz im Oktober lediglich „zur Seite getreten“ sein.

    Außenminister Linhart wartet ungeduldig auf dieses Meeting

    5.11.2021 Außenminister Michael Linhart (ÖVP) befindet sich in der Warteschleife. Er hat RIA Nowosti, einer Nachrichtenagentur aus Russland, berichtet, dass er "ungeduldig" auf ein Meeting mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow wartet.

    Budget: Fachleute raten nicht nur bei Pflege zu Reformen

    5.11.2021 Fachleute haben am Freitag im Budgetausschuss des Nationalrats die Haushaltsvorhaben der Regierung untersucht und Ratschläge abgegeben. Sie wurden von den Parlamentsparteien nominiert und vertraten naturgemäß verschiedene Standpunkte - bei vielen Aspekten gab es aber auch weitgehende Einigung.

    Kurz-Berater Fleischmann hat Kanzleramt verlassen

    5.11.2021 Die Berater von Ex-Kanzler Sebastian Kurz, Johannes Frischmann und Gerald Fleischmann beendeten ihre Tätigkeit im Bundeskanzleramt. Fleischmann ist schon gegangen, Frischmann geht Ende des Jahres.

    NÖ-Landesrat Waldhäusl verlangt Grenzschließungen

    5.11.2021 Gottfried Waldhäusl, niederösterreichischer Landesrat, hat am Freitag ein "Dichtmachen" der Außengrenzen verlangt. Darüber hinaus sollen Asylwerber zurückgewiesen werden.

    Wien bekommt Zuschuss für 100 Jahr-Jubiläum

    6.11.2021 Neben Niederösterreich bekommt nun auch Wien einen Jubiläumszuschuss des Bundes. Zuerst sollte nur Niederösterreich für die Feier der 100-jährigen Trennung vom Bundesland Wien neun Millionen Euro bekommen.

    Beratungen: Weitere Einschränkungen für Ungeimpfte denkbar

    5.11.2021 Bund und Länder beraten am Freitagabend angesichts der eskalierenden Corona-Zahlen, Experten drängen auf Maßnahmen. Kommt nun das Wiener Modell in ganz Österreich?

    Inseratenaffäre: Medien und Politik sind bei den Österreichern "unten durch"

    5.11.2021 Das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung in Medien und Politik ist aufgrund der Inseratenaffäge weiter gesunken. Laut einer Studie gibt es kaum Verständnis für hohe Inseratenausgaben, dafür der Wunsch nach einer Förderung von journalistischer Qualität.

    Falschaussage-Anzeigen gegen Blümel zurückgelegt

    4.11.2021 Finanzminister Gernot Blümel muss sich nicht wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss vor Gericht verantworten.

    Corona-Krisengipfel berät weitere Verschärfungen

    5.11.2021 Angesichts der eskalierenden Infektionszahlen berät die Regierung am Freitagabend mit den Landeshauptleuten über weitere Verschärfungen. Weitreichende bundesweite Einschnitte waren laut den Informationen der Regierung im Vorfeld nicht zu erwarten.

    Doskozil gegen Corona-Verschärfungen im Burgenland

    4.11.2021 Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich am Donnerstag ganz klar gegen bundesweite Verschärfungen der Corona-Maßnahmen aus.

    Konferenz zur Lage in Belarus findet in Wien statt

    4.11.2021 Am 22. November richtet das österreichische Außenministerium eine internationale Konferenz in Wien zur Lage in Belarus aus. Die Konferenz läuft unter dem Titel "Towards a prosperous and safe future for Belarus".

    ÖVP-Ermittlungen - Kurz wird im November ausgeliefert

    4.11.2021 Die Auslieferung von Altkanzler Sebastian Kurz erfolgt im November-Plenum.

    Kickl will "frühzeitige Behandlung" statt Impfung

    4.11.2021 FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat am Donnerstag das Corona-Management der Bundesregierung einmal mehr scharf kritisiert.

    Kickl für "frühzeitige Behandlungen" statt nur Corona-Impfung

    5.11.2021 Herbert Kickl ist kein Fan des Corona-Managements der Bundesregierung. Der FPÖ-Bundesparteiobmann brachte am Donnerstag erneut scharfe Kritik daran - und eine Forderung vor.

    Von der Leyen wegen Kurzflugs in Kritik

    4.11.2021 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht wegen eines rund 20-minütigen Charterflugs aus Wien nach Bratislava in der Kritik.

    Wien beschließt erstmals Doppelbudget für 2022/2023

    4.11.2021 Ende November beschließt die Stadtregierung im Wiener Rathaus erstmals ein Doppelbudget. Abgesegnet wird der Vorschlag für die Jahre 2022 und 2023. Die Coronapandemie bringt auch in den kommenden Jahren Defizite.

    Ex-Kanzler Kurz soll am 18. November Immunität verlieren

    4.11.2021 Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz könnte im Novemberplenum am 18. November ausgeliefert werden. Der Immunitätsausschuss tagt zwei Tage vorher zu der Causa.

    Das soll das "Austrian Micro Data Center" bringen

    4.11.2021 Die Regierung plant eine Forschungsdatenbank - und die ist am Mittwoch durch den Forschungsausschuss des Nationalrats gegangen. Eine Fraktion tanzte allerdings aus der Reihe.

    Islamischer Staat reklamiert Angriff in Kabul für sich

    3.11.2021 Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat den Angriff auf das Militärkrankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich reklamiert.

    Wiener SPÖ führt Testpflicht bei Parteitag ein

    3.11.2021 Der Parteitag der SPÖ am 27. November in der Messe Wien soll als Präsenzveranstaltung stattfinden. Es gilt Testpflicht für alle, auch für Geimpfte und Genesene.

    Freispruch für Pilnacek in Amtsgeheimnis-Prozess

    4.11.2021 Der suspendierte Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek ist am Mittwoch in seinem Amtsgeheimnis-Prozess freigesprochen worden. Trotz der Info-Weitergabe wurden weder öffentliche noch private Interessen verletzt.

    Pressefoyer nach dem Ministerrat im Livestream

    3.11.2021 Das Pressefoyer im Anschluss an den Ministerrat findet am Mittwoch ab 12.00 Uhr statt. Den Livestream dazu gibt es hier auf VIENNA.at.

    Klimagipfel: Das sagt Ministerin Gewessler

    3.11.2021 Zahlreiche UNO-Staaten tagen derzeit in Glasgow über die Umsetzung der Klimaziele - auch Vertreter aus Österreich sind vor Ort.

    Klima-Gespräch mit Gewessler im Livestream

    3.11.2021 Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wird am Mittwoch bei einem Pressegespräch vor dem Hintergrund der UN-Klimakonferenz teilnehmen. Der Termin ist ab 9.00 Uhr auf VIENNA.at im Livestream zu sehen.

    Mindestens 19 Tote und 50 Verletzte bei Angriff in Kabul

    2.11.2021 Bei einem Angriff auf ein Militärkrankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Dienstag mindestens 19 Menschen getötet und 50 weitere verletzt worden.

    Terror in Wien: Stadt gedachte der Opfer des Anschlags

    2.11.2021 Das offizielle Österreich gedenkt heute, Dienstag, der Opfer des Terroranschlags vom 2. November des Vorjahres. Ein IS-Sympathisant hatte damals innerhalb von neun Minuten vier Menschen in der Wiener Innenstadt getötet und 20 verletzt, bevor er von der Polizei erschossen wurde.

    Fast alle Parteien sprechen sich für höheres Arbeitslosengeld aus

    2.11.2021 Alle Parlamentsparteien mit Ausnahme der NEOS sprechen sich für ein höheres Arbeitslosengeld zu Beginn der Arbeitslosigkeit aus. Das gaben die Sozialsprecher der fünf Fraktionen nach einem Gespräch mit Arbeitsminister Martin Kocher am Dienstag bekannt.

    Corona-Stufenplan: 2,5G am Arbeitsplatz laut Arbeitsminister Kocher noch nicht fix

    3.11.2021 Diskussion um Zuständigkeiten und Gültigkeiten im Corona-Stufenplan: Die 2,5G-Regel (Geimpft, Genesen oder PCR-Getestet) am Arbeitsplatz ist für Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) nicht fix.

    Trauer um SPÖ-Bundesrat Wolfgang Beer

    2.11.2021 SPÖ-Bundesrat Wolfgang Beer ist am Wochenende überraschend im 63. Lebensjahr verstorben. Er war jahrelang in seinem Heimatbezirk Favoriten auch als Bezirksrat tätig.

    Wirtschaftliche Erholung laut Blümel bereits sichtbar

    2.11.2021 Finanzminister Gernot Blümel hat den Monatserfolg für September bzw. für die ersten drei Quartale 2021 veröffentlicht. Die wirtschaftliche Erholung der letzten Monate sei im Budgetvollzug bereits sichtbar, erklärte Blümel gegenüber der APA.

    Republik gedenkt heute der Anschlags-Opfer

    2.11.2021 Die Spitzen der Republik gedenken am Dienstag der Opfer des Terroranschlags in der Wiener Innenstadt am 2. November vor einem Jahr.

    Vor Terror-Gedenken: Opposition mit Forderungen

    2.11.2021 SPÖ und FPÖ haben im Vorfeld der Gedenken an die Opfer des Wiener Terroranschlags am 2. November vor einem Jahr ihre Betroffenheit zum Ausdruck gebracht und gleichzeitig politische Forderungen erhoben.

    Grazer FPÖ-Spitze zieht sich nach Gagen-Enthüllungen zurück

    31.10.2021 Die Grazer FPÖ-Spitze mit Noch-Vizebürgermeister Mario Eustacchio und Klubobmann Armin Sippel haben sich am Sonntag nach mehreren Enthüllungen rund um Extra-Gagen von ihren Sitzen zurückgezogen. Sie werden laut einer Aussendung der FPÖ Steiermark ihre Mandate in der kommenden Gemeinderatsperiode nicht annehmen. Zudem hätten sie "volle Kooperation bei der Aufklärung" zugesichert, hieß es.

    Regierungskoalition gewinnt Wahl in Japan

    31.10.2021 Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition laut Prognosen trotz Verlusten eine Mehrheit erzielt. Die Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner Komeito kämen auf 239 bis 288 der 465 Sitze im Unterhaus, meldete der öffentlich-rechtliche Sender NHK am Sonntag. Bisher verfügte die Koalition über 305 Sitze.

    U-Ausschuss: Sobotka sieht sich nicht befangen

    31.10.2021 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sieht sich "gesetzlich verpflichtet, den Vorsitz des U-Ausschusses zu übernehmen". Befangen sieht er sich nicht.

    Zadic empfing Initiatoren von Volksbegehren gegen Korruption

    30.10.2021 Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat am Freitag die Initiatoren des Rechtsstaat- und Antikorruptionsvolksbegehrens zu einem Gespräch eingeladen.

    Karrierediplomat Peterlik leakte an Ex-BVT-Beamten

    30.10.2021 Der Ex-Generalsekretär des österreichischen Außenministeriums, Johannes Peterlik, soll geheime Dokumente an einen Ex-bEamten des Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geleakt haben.

    SPÖ "verpflichtet" sich zu 3G-Regelung im Parlament

    31.10.2021 Ab 1. November will die SPÖ die am Arbeitsplatz geltenden 3G-Regeln auch im Parlament lückenlos einhalten. Das bestätigte am Samstag Jörg Leichtfried in einer Aussendung.

    Wiener Modell auch von Polizei am Land umgesetzt

    30.10.2021 In Wien gibt es das Modell der Bereitschaftseinheit der Polizei seit vielen Jahren. Nun wurde das Modell auch in den anderen Bundesländern umgesetzt. Dabei gab es 200 Festnahmen.

    Ludwig bei Schallenberg im Kanzleramt zu Gast

    29.10.2021 Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat zum Wochenausklang weitere Antrittsbesuche absolviert. Im Kanzleramt zu Gast waren unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP).

    Inseratenaffäre: Beinschab legte offenbar Geständnis ab

    29.10.2021 Im Fall der Inseraten-Korruptionsaffäre rund um die ÖVP und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt es eine neue Entwicklung. Am Freitag soll Meinungsforscherin Sabine Beinschab ein Geständnis abgelegt haben.

    Kritik der Justiz an Razzien bei Medienhaus "Österreich"

    29.10.2021 Im Zuge der Inseratenaffäre gab es eine Razzia bei dem Medienhaus "Österreich". Der Rechtsschutzbeauftragte der Justiz übt nun Kritik an den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

    Strache verlangt grundlegende Reformen für Österreich

    29.10.2021 Heinz-Christian Strache verlangt eine grundlegende Reform des Landes. Es sei "höchst an der Zeit ist, einschneidende, strukturelle und zukunftsfähige Reformen im Staatswesen, der Justiz, der Demokratie, im Umgang mit den Medien, den Parteien und der Politik im Allgemeinen einzuleiten", so der Ex-FPÖ-Vizekanzler.

    Österreich geht mit anderen Ländern gegen politischen Islam vor

    28.10.2021 Österreich, Dänemark, Belgien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen den "politischen Islam" verstärken.

    Krisensicherheitsgesetz: Baubeginn für Lagezentrum Sommer oder Herbst 2022

    28.10.2021 Der Baubeginn für das Lagezentrum, welches im Zuge des von der Regierung geplanten Krisensicherheitsgesetzes, entstehen soll, ist für Sommer oder Herbst nächsten 2022 geplant.

    Schlagabtausch um Kindergarten-Personal im Wiener Gemeinderat

    28.10.2021 Am Donnerstag führten die Proteste von Kindergartenpädagogen für bessere Arbeitsbedingungen zu einem Schlagabtausch zwischen der ÖVP und den restlichen Fraktionen im Wiener Gemeinderat.

    Länder planen keine Corona-Verschärfungen

    28.10.2021 Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind in Österreich längst wieder zum Fleckerlteppich geworden.

    Comeback von Kanzler Kurz "überhaupt kein Problem"

    28.10.2021 Während sich die Mehrheit der Österreicher laut einer Umfrage wünscht, dass Sebastian Kurz seine Politiker-Karriere gänzlich beendet, sieht Finanzminister Gernot Blümel das Comeback des Kanzlers nicht kritisch.

    Umfrage: Mehrheit der Österreicher rechnet mit Neuwahlen

    29.10.2021 64 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher rechnen mit einem vorzeitigen Ende der türkis-grünen Koalition. Entweder heuer oder nächstes Jahr soll die Regierung laut ihrer Meinung zerbrechen.

    Nachmittagsbetreuung: Wieso ein Rechtsanspruch „geil“ gewesen wäre

    28.10.2021 Von der Bankenmilliarde wurden bislang 180 Millionen Euro investiert. Doch auch in anderen Bereichen floss Geld.